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Außenminister Gabriel reist in die Ukraine

03.03.2017 - Artikel

Vom 02.03.-03.03. ist Außenminister Gabriel für Gespräche über die Lage in der Ostukraine nach Kiew gereist.

Nach Besuchen in Estland, Lettland und Litauen ist Außenminister Gabriel am Donnerstag (02.03.) weiter in die Ukraine gereist, um Gespräche über die Lage im Osten des Landes und die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu führen.

25 Jahre diplomatische Beziehungen

Im Gespräch: Außenminister Gabriel mit seinem ukrainischen Kollegen Klimkin
Im Gespräch: Außenminister Gabriel mit seinem ukrainischen Kollegen Klimkin© Thomas Trutschel/photothek.de

Es ist ein Besuch in einem Jubiläumsjahr: seit 25 Jahren pflegen Deutschland und die Ukraine diplomatische Beziehungen. Gabriel war als Umwelt- und später Wirtschaftsminister bereits mehrfach in der Ukraine. Als Wirtschaftsminister beriet er 2014 über‎ wirtschaftliche Unterstützung für das Land.

Auf dieser Reise steht nun der anhaltende Konflikt im Osten der Ukraine im Mittelpunkt. Direkt nach seiner Ankunft in Kiew traf Gabriel im Außenministerium mit seinem Kollegen Pavlo Klimkin zusammen. Zuletzt hatten sich die beiden Minister am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz getroffen und im Normandie-Format über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gesprochen.

Konfliktlösung und wirtschaftliche Zusammenarbeit

Außenminister Gabriel und der ukrainische Präsident Poroschenko.
Außenminister Gabriel und der ukrainische Präsident Poroschenko.© Thomas Trutschel/photothek.de

Auch heute bestimmten die Situation in der Ostukraine und mögliche Schritte zur Lösung des Konflikts das Gespräch, sagte Gabriel nach dem Treffen. Aber auch die Zusammenarbeit mit der Ukraine über die Krise hinaus spielte eine Rolle. Deutschland wolle dem Land auch bei der wirtschaftlichen Entwicklung helfen, betonte Gabriel, und stehe zu seinen Unterstützungszusagen. Im anschließenden Gespräch mit Staatspräsident Poroschenko stand die Lage in der Ostukraine ebenfalls im Mittelpunkt.

Besuch bei der OSZE

Danach besuchte Gabriel die Sonderbeobachtungsmission der OSZE und würdigte deren wichtige Arbeit. Die Organisation trägt im Konfliktgebiet zur Eindämmung des Konfliktes bei und versucht Spannungen zwischen Konfliktparteien zu reduzieren. Nach der Vermittlung einer Waffenruhe nach heftigen Kämpfen in der Region Avdiivka im Januar haben die Mitglieder der Mission unter anderem dazu beigetragen, wichtige Strom- und Wasserleitungen zu reparieren und die Not der Menschen in den kalten Wintermonaten zu lindern.

Treffen mit der Zivilgesellschaft

Am Freitagmorgen traf Gabriel mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen. Danach führte er ein Gespräch mit den Vorsitzenden der Fraktionen des Parlaments, bevor er am Nachmittag nach Berlin zurückkehrte.

Zum Weiterlesen:

Deutsche Unterstützung für die Ukraine

Länderinformationen zur Ukraine

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