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Von Jerusalem nach Ramallah: Gabriel in Nahost

25.04.2017 - Artikel

Am letzten Tag seiner Nahostreise hat Außenminister Gabriel gegenüber Israelis und Palästinensern für die Zwei-Staaten-Lösung als einzigen Ausweg aus dem Nahostkonflikt geworben. Dazu führte er unter anderem Gespräche mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin und dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah.

Sigmar Gabriel war schon unzählige Male zu Besuch in Israel - als deutscher Außenminister war es jedoch sein Antrittsbesuch. Der Tag seiner Ankunft in Israel war der dortige Holocaust-Gedenktag Yom HaShoah. An diesem besonderen Datum absolvierte er nur einen einzigen offiziellen Termin: Einen Besuch in der Gedenkstätte Yad Vashem. Dazu sagte er bei seiner Ankunft in Jerusalem:

Still stehe ich heute hier in Israel vor dem bodenlosen Abgrund des Zivilisationsbruchs der Shoah, der kaum zu fassen ist – und vor dem Land, das uns Deutschen dennoch die Hand gereicht hat.

Zweistaatenlösung im Interesse beider Seiten

Gabriel trifft den palästinensischen Ministerpräsidenten Hamdallah
Gabriel trifft den palästinensischen Ministerpräsidenten Hamdallah© Photothek / Trutschel

Am zweiten Tag seines Besuchs hat Außenminister Gabriel dann Gespräche mit Vertretern beider Seiten geführt, bei denen der Nahostkonflikt im Mittelpunkt stand. Nach seinem Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah im Westjordanland bekräftigte er erneut, dass es langfristig keinen Weg vorbei an der Zweistaatenlösung geben könne. Dies läge nicht nur im Interesse der Palästinenser, sondern diene auch der Sicherheit des Staates Israel.

Die Zeit nutzen

Nichtsdestotrotz gelte es für die palästinensische Seite, schon jetzt die Zeit zu nutzen, bis es im Nahostkonflikt vorangehe. Besonders dringlich aus der Sicht Gabriels: Die Aussöhnung zwischen Palästinensern in Westjordanland und Gazastreifen. Außerdem gelte es, Wahlen abzuhalten und die Lebensbedingungen für die Menschen im Gazastreifen zu verbessern, um einer weiteren Radikalisierung vorzubeugen.

Außenminister Gabriel und Israels Präsident Rivlin
Außenminister Gabriel und Israels Präsident Rivlin© Photothek / Trutschel

Überraschende Absage

Es gab an diesem Tag allerdings auch eine überraschende Planänderung: Ein Treffen mit dem israelischen Premierminister Netanyahu, der gleichzeitig auch Außenminister seines Landes ist, wurde kurzfristig abgesagt, offenbar im Zusammenhang mit einem geplanten Treffen Gabriels mit regierungskritischen Organisationen. Für den deutschen Außenminister ist diese Entscheidung zwar bedauerlich, "aber keine Katastrophe". Gabriel ist sich sicher: "Dies wird an den deutsch-israelischen Beziehungen überhaupt nichts ändern." Er habe Netanyahu schön öfter getroffen und warte nun ab, wann sich erneut eine Gelegenheit ergebe.

Gegen Ende seines Besuchs wurde Außenminister Gabriel zu einem langen und herzlichen Gespräch beim israelischen Präsidenten Reuven Rivlin empfangen. In der Nacht zum Mittwoch landete er dann wieder in Berlin.

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Länderinformationen Israel

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