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Reform

Lichthof des AA, © picture-alliance/dpa
Der Auswärtige Dienst stellt sich mit einer breit angelegten Reform auf die neuen außenpolitischen Herausforderungen ein.
Sicherheit, Freiheit und Wohlstand Deutschlands hängen immer stärker von Entwicklungen jenseits unserer Grenzen ab. Um Deutschlands wachsender internationaler Verantwortung in einer sich stetig wandelnden Welt gerecht zu werden, muss sich der Auswärtige Dienst den grundlegend veränderten außenpolitischen Parametern anpassen und sich entsprechend modernisieren. Deshalb wurde in den vergangenen Jahren eine breit angelegte Reform auf den Weg gebracht mit dem Ziel, den Auswärtigen Dienst so umzugestalten, dass er die Antworten auf die kommenden Herausforderungen aktiv mitgestalten kann.
Die größten Herausforderungen über die nächsten zehn Jahre werden nach heutiger Einschätzung in folgenden Bereichen auf den Auswärtigen Dienst zukommen:
- neue sicherheitspolitische Herausforderungen - einschließlich Terrorismus - und Multilateralisierung
- Europäisierung der Außenpolitik
- Globalisierung
- Gesellschaftlicher Wandel
- technologischer Fortschritt
- Begrenztheit der Ressourcen
Das bedeutet konkret für den Auswärtigen Dienst, seine Organisation und seine Abläufe:
Neue sicherheitspolitische Herausforderungen, Multilateralisierung der Außenpolitik
Effektiver Multilateralismus erfordert aktive Mitgestaltung (z.B. auf dem Balkan, in Afghanistan). Dazu muss z.B. eine effektive personelle Präsenz in Internationalen Organisationen sichergestellt werden. Nach innen gerichtet heißt das, die Personalpolitik darauf auszurichten, erfolgreiche Wettbewerber für internationale Schlüsselpositionen in Internationalen Organisationen und Missionen bereitzustellen. In diesem Kontext gehören auch Anforderungsprofil sowie Rekrutierung und Ausbildung des Nachwuchses auf den Prüfstand.
Europäisierung der Außenpolitik
Um ein angemessenes Gewicht Deutschlands in europäischen Entscheidungsprozessen zu sichern, bedarf es einer effizienten Schaltstelle in Deutschland. Für das Auswärtige Amt kommt es darauf an, auf die Europäisierung der Außenpolitik mit einer Europäisierung des Auswärtigen Dienstes zu reagieren.
Da jedes Thema auch eine europäische Dimension hat, muss sich der Dienst insgesamt mehr europapolitische Kompetenz aneignen, in den Strukturen in Brüssel angemessen vertreten sein sowie sich insgesamt auf erhöhten Abstimmungsbedarf innerhalb der EU einzustellen. Während unsere Auslandsvertretungen innerhalb der Union zu „Lobby-Agenturen“ für deutsche Positionen werden müssen, sind nationale Entscheidungsprozesse zu bündeln und zu beschleunigen.
Globalisierung
Globalisierung braucht Gestaltung. Der Auswärtige Dienst muss:
- die entsprechenden Kompetenzen bündeln, um die Problemlösung bei so unterschiedlichen Themen wie Wirtschaftsförderung, internationale Wirtschafts- und Finanzpolitik, Umweltschutz, Entwicklungszusammenarbeit, Schutz der Menschenrechte, Flüchtlingshilfe, Migration, interkulturellen Dialog etc. aktiv vorantreiben zu können. Hierzu bedarf es einer optimalen Mischung zwischen Spezialisten und Generalisten.
- seine Position ausbauen als natürliche Instanz in der Bundesregierung zur Herstellung von Kohärenz. Dies wird nur dann gelingen und akzeptiert werden, wenn er sich in wesentlich stärkerem Maße als bisher durch verstärkten Austausch mit anderen Ressorts, Internationalen Organisationen und NGOs nach außen öffnet..
- den Wertedialog mit anderen Gesellschaften fördern. Der Auswärtige Dienst ist dabei als Analytiker, Erklärer und Vermittler von gesellschaftlichen Entwicklungen und politischen Entscheidungsprozessen in beide Richtungen gefordert.
Gesellschaftlicher Wandel
Der Auswärtige Dienst muss die Gesellschaft, die er vertritt, auch selbst reflektieren. Der gesellschaftliche Wandel muss sich daher im Auswärtigen Dienst widerspiegeln, nicht zuletzt, um weiterhin hoch qualifizierten Nachwuchs für uns gewinnen zu können. Besondere Anstrengungen sind dabei erforderlich, um Partnerschaft und Beruf besser miteinander in Einklang bringen zu können.
Technologischer Fortschritt
Der technologische Wandel erlaubt, durch intelligente Nutzung der technologischen Möglichkeiten Verwaltungsprozesse effizienter zu gestalten. Ziel muss dabei sein, Personal von Verwaltungsaufgaben frei zu machen und für die eigentlichen Aufgaben des Auswärtigen Dienstes einsetzen zu können.
Begrenzte Ressourcen
Angesichts knapper Ressourcen bei zunehmenden Aufgaben muss eine Konzentration auf die eigentlichen Kernaufgaben erfolgen und strategisches Ressourcen-Management verankert werden.