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EU-Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt
Bei der Europa-Regionalkonferenz haben sich die deutschen Botschafterinnen und Botschafter in den Ländern der Europäischen Union über zentrale europäische Zukunftsfragen ausgetauscht.
Bei der Europa-Regionalkonferenz haben sich die deutschen Botschafterinnen und Botschafter in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union über die zentralen europäischen Zukunftsfragen ausgetauscht. Bei einer Diskussion mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier standen die Zukunft Europas sowie die andauernde Krise in der Ukraine im Mittelpunkt.
Zum Auftakt der Regionalkonferenz am 30. April wurden die knapp 30 Leiterinnen und Leiter der deutschen Auslandsvertretungen in der Europäischen Union von Staatssekretär Markus Ederer sowie dem Europa-Direktor des Auswärtigen Amts, Martin Kotthaus, begrüßt. In dem intensiven Austausch ging es um die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai sowie um die vertiefte Integration der Eurozone. Bei der hierauf folgenden Diskussion, an der sich auch Stefan Lehne von der „Carnegie-Stiftung für internationalen Frieden“ beteiligte, lag der Schwerpunkt unter dem Eindruck der Ukraine-Krise auf der Europäischen Nachbarschaftspolitik.
Diskussion um ein soziales Europa
Im Anschluss hieran stellte sich Michael Roth, der deutsche Staatsminister für Europa, den Fragen der Botschafterinnen und Botschafter. In der facettenreichen Diskussion ging es unter anderem um die Rolle Europas in der Welt, die Verbesserung der europäischen Energiesicherheit, das geplante EU-Handels- und Investitionsabkommen mit den USA (TTIP) sowie die Herausforderungen für ein „soziales Europa“.
Steinmeier warnt vor neuer Spaltung Europas
Außenminister Steinmeier trafen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Regionalkonferenz zu einem Arbeitsessen. Hierbei ging es zunächst um die Krise in der Ukraine. Der deutsche Außenminister betonte gegenüber den deutschen Botschafterinnen und Botschaftern, dass es angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Ost-Ukraine noch nicht sicher sei, ob es tatsächlich gelinge, eine neue Spaltung Europas zu verhindern.
Mit Blick auf die Überwindung der europäischen Staatsschuldenkrise unterstrich der Außenminister, dass sich die Krisenländer trotz der weiter bestehenden Probleme heute auf dem Weg der Erholung befänden. In der Diskussion ging es dann um die Zukunft der Europäischen Union. Eine wichtige Rolle in der Diskussion spielten die fortwährende Bedeutung des deutsch-französischen Verhältnisses für Europa sowie die wichtigen Impulse des Weimarer Dreiecks aus Deutschland, Frankreich und Polen für die europäische Politik.
Dauerhafte Stabilisierung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion
Zum Abschluss der Konferenz ging es noch einmal um europäische Wirtschaftsthemen: Im Mittelpunkt der Gesprächsrunde standen die Bemühungen um eine europäische Bankenunion sowie die Herausforderungen für die dauerhafte Stabilisierung der Wirtschafts- und Währungsunion. Zudem haben die Botschafterinnen und Botschafter die Rolle der deutschen Auslandsvertretungen bei der Kommunikation der europapolitischen Ziele Deutschlands diskutiert.
