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Steinmeier in Teheran: Die großen Herausforderungen liegen noch vor uns

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Wochenende (16.-18.10.) nach Iran gereist. Dies war die erste Etappe einer außergewöhnlichen Reise, die im Anschluss weiter nach Saudi-Arabien und zur OSZE-Mittelmeerkonferenz nach Jordanien führt. Dies war der erste offizielle Besuch eines deutschen Außenministers in Iran seit 2003. Dabei ging es in erster Linie um die Umsetzung der Wiener Vereinbarung über das iranische Atomprogramm sowie den Krieg in Syrien.

Erster offizieller Außenminister-Besuch seit 2003

Zu Beginn seiner Reise führte Steinmeier am Samstag (17.10.) Gespräche mit der politischen Spitze des Landes, darunter Präsident Hassan Ruhani, Parlamentpräsident Ali Laridschani und Außenminister Jawad Zarif. Nach seinem Treffen mit Außenminister Zarif erklärte Steinmeier, dies sei der erste offizielle Besuch eines deutschen Außenministers in Iran seit 2003 und auch sein erster persönlicher Besuch im Land. Umso mehr freue er sich, dass die historische Atomvereinbarung von Wien die Voraussetzungen für einen solchen Besuch geschaffen habe - schließlich gebe es "eine Menge drängende Aufgaben und Themen" zu besprechen.

Eines dieser Themen, so Steinmeier weiter, sei die Umsetzung der Wiener Vereinbarung. Nach seinen Gesprächen mit iranischen Regierungsvertretern äußerte Steinmeier, der Iran habe deutlich gemacht, dass man sich an die Verpflichtungen von Wien halten wolle. Dennoch gelte: "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Darum enthält das Abkommen entsprechende Transparenz- und Kontrollvorschriften." Wenn sich Iran an seinen Teil der Abmachung halte, könne dann 2016 mit der Aufhebung der Sanktionen begonnen werden.

Gemeinsames Interesse: Ende des Mordens in Syrien

Bei den Beratungen in Teheran nahm auch der gewaltsame Konflikt in Syrien eine wichtige Stellung ein. Hierzu erklärte Steinmeier:

Es ist kein Geheimnis, dass unsere Positionen in Bezug auf Syrien nicht in jeder Hinsicht deckungsgleich sind. Aber wir haben ein gemeinsames Interesse daran, dass das Morden in Syrien ein Ende findet und dass Syrien als Staat erhalten bleibt.

Die Außenminister Zarif und Steinmeier sowie Botschafter Ischinger beim Treffen der Core Group der Münchner Sicherheitskonferenz in Teheran

Die Außenminister Zarif und Steinmeier sowie Botschafter Ischinger beim Treffen der Core Group der Münchner Sicherheitskonferenz in Teheran
© Photothek/Köhler

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Die Außenminister Zarif und Steinmeier sowie Botschafter Ischinger beim Treffen der Core Group der Münchner Sicherheitskonferenz in Teheran

Die Außenminister Zarif und Steinmeier sowie Botschafter Ischinger beim Treffen der Core Group der Münchner Sicherheitskonferenz in Teheran

Die Außenminister Zarif und Steinmeier sowie Botschafter Ischinger beim Treffen der Core Group der Münchner Sicherheitskonferenz in Teheran

Im Interview mit der lokalen Tageszeiten "Iran" äußerte sich der Außenminister auch zu den Erwartungen an die iranische Regierung: "Ich würde mir wünschen, dass Iran seinen Einfluss nutzt, um die syrische Regierung an den Verhandlungstisch für den Einstieg in einen politischen Übergangsprozess zu bringen. Nur wenn es gelingt, den Bruderkrieg in Syrien zu beenden, wird man auch dem Extremismus von ISIS erfolgreich begegnen, der sich inmitten von Chaos und Gewalt wie ein Krebsgeschwür jeden Tag weiter ausbreitet."

Steinmeier und Zarif eröffneten am Samstag (17.10.) auch ein Treffen der sogenannten "Core Group" der Münchener Sicherheitskonferenz in Teheran: Dort trafen sich Entscheidungsträger aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik aus Europa sowie dem Mittleren Osten zum Dialog. In seiner Rede betonte der deutsche Außenminister, dass mit der Vereinbarung zum iranischen Atomprogramm in weltweit unruhigen Zeiten zwar viel erreicht sei. Dennoch mahnte er: "Die wahren Herausforderungen liegen noch vor uns!" Entscheidend sei nun die rasche und vollständige Umsetzungen des Abkommens.

Hoffnung auf raschen Abschluss eines Kulturabkommens

Ein weiteres Ziel der Reise bestand in der Vertiefung der wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen: Deutschland und Iran verbindet ein jahrhundertealtes kulturelles Interesse aneinander. Steinmeier reiste daher in Begleitung hochrangiger Kulturschaffender aus Deutschland. Er hoffe, so der Außenminister, dass es gelinge, in den nächsten Monaten ein Kulturabkommen zwischen beiden Ländern auszuhandeln. Denn: "Ein rascher Erfolg wäre ein sichtbares Zeichen dafür, dass wir unsere Beziehungen auf eine neue breitere Grundlage stellen wollen."

Im Anschluss an die Gespräche in Teheran ging es für Außenminister Steinmeier und seine Delegation am Sonntag (18.10.) weiter in die saudi-arabische Hauptstadt Riad.

Zum Weiterlesen

Außenminister Steinmeier im Interview mit der Bild-Zeitung zu seiner Reise

Interview mit der iranischen Tageszeitung "Iran" (17.10.15)

Rede von Außenminister Steinmeier bei der Münchner Sicherheitskonferenz in Teheran


Stand 19.10.2015

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