Außenpolitik

Stand: März 2013

Grundlinien der Außenpolitik

Taiwan unterhält zu 23 Staaten in Mittel- und Südamerika, in Afrika, im Pazifik sowie zum Vatikan diplomatische Beziehungen. Diese Staaten haben in der Folge keine diplomatischen Beziehungen mit der Volksrepublik China. Die weit überwiegende Mehrheit der Staaten praktiziert eine „Ein-China-Politik“. Die EU-Mitgliedsstaaten, die USA, Japan, Russland sowie die ASEAN-Staaten unterhalten keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Ihre inoffiziellen Vertretungen nennen sich „Institute“ (USA, Deutschland), „Office“ (Österreich, Frankreich), „Trade Office“ (Finnland, Schweden, EU-Delegation) oder „Association“ (Japan, Indien). Insgesamt sind 70 Staaten in Taiwan vertreten, darunter 16 EU-Mitgliedsstaaten und die Europäische Delegation.

Ursprünglich Gründungsmitglied ist Taiwan seit 1971 kein VN-Mitglied mehr. Mit Annahme der Resolution 2758 durch die Vereinten Nationen übernahm die Volksrepublik China seinen Platz. Als Separate Customs Territory of Taiwan, Penghu, Kinmen and Matsu (Chinese Taipei) ist Taiwan seit dem 1. Januar 2002 WTO-Mitglied, was in der Folge zu mehr Spielräumen Taiwans in der internationalen Handelspolitik führte.

Beziehungen zur Europäischen Union

Taiwan ist durch eine rege Einladungspolitik bemüht, in EU-Ländern für seine Standpunkte zu werben. Parlamentarier aus den nationalen und Landesparlamenten, den Landes- und Kommunalregierungen sowie dem Europäischen Parlament sind regelmäßig zu Gast in Taiwan.
Mit der EU besteht ein jährlicher Dialog auf Ebene höherer Beamter über Handels- und Wirtschaftsfragen. Die Europäische Handelskammer (European Chamber of Commerce, ECCT) hat ca. 700 Mitglieder, darunter 350 europäische und 250 deutsche. Seit Januar 2011 können Taiwaner visafrei in die EU reisen.

Die EU verfolgt eine „Ein-China-Politik“ und ist an der Wahrung von Frieden und Stabilität in der Taiwan-Straße interessiert. Sie befürwortet alle Bemühungen um eine friedliche Lösung der Taiwan-Frage. Bei der fachpolitischen Arbeit in multilateralen Foren ermutigt die EU zu pragmatischen Lösungen mit dem Ziel der Einbindung aller Akteure.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.