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Menschenrechtsbeauftragter besucht südliches Afrika
Christoph Strässer ist vom 11.-16. November zu Gesprächen in das südliche Afrika gereist. Stationen seiner Reise waren Simbabwe, Swasiland und Südafrika.
Der Beauftragte für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, ist zu Gesprächen in das südliche Afrika gereist: Dort kam er zu Gesprächen nach Harare (Simbabwe), Mbabane (Swasiland) und Johannesburg (Südafrika).
Simbabwe: Stand der Verwirklichung von Grundrechten
Simbabwe hat 2013 eine Verfassung mit einer umfangreichen Grundrechte-Charta eingeführt - schwierig gestaltet sich hingegen deren Umsetzung. Der deutsche Menschenrechtsbeauftragte verschaffte sich während seines Besuchs (11.-12.11.) in Harare einen Überblick über den aktuellen Stand der Umsetzung der Verfassung. Im Einzelnen ging es dabei um wichtige Inhalte wie die Abschaffung der Todesstrafe, die Presse- und Meinungsfreiheit sowie die Situtation der LGBTI-Community (LGBTI: Lesbian, gay, bisexual, transsexual and intersexual).
Besonders eindrücklich war der Besuch des Frauenschutzhauses des Vereins „Musasa“. In dem Haus leben junge Frauen und Mädchen, die Opfer von sexueller Gewalt geworden sind. Der Verein berät die Frauen, begleitet sie zu Ärzten und hilft bei der Vorbereitung von Gerichtsverfahren. Ein dringend benötigter Einsatz, so Strässer, der vor allem das Engagement der Zivilgesellschaft in Simbabwe würdigte.
Swasiland: Demokratisierungsbemühungen unterstützen
Swasiland ist eine konstitutionelle Monarchie, wobei dem König eine besondere Kompetenzfülle zukommt. Staatsoberhaupt ist seit 1986 König Mswati III. Herr Strässer hatte bei seinem Aufenthalt in Mbabane (13.-14.11.) Gelegenheit, mit verschiedenen Gesprächspartnern aus dem Königshaus, der Regierung und dem diplomatischen Corps zu sprechen.
In Gesprächen mit der Menschenrechtskommission des Landes wie auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft wurden Klagen geäußert, nach denen die Verfassung nicht durchgehend respektiert und Menschenrechte nicht beachtet werden. Die Menschenrechtskommission klagte über fehlende finanzielle Ressourcen. Das Gespräch mit dem Oppositionellen Jan Sithole zeigte die schwierige Situation von Opposition, Gewerkschaften und Menschenrechtsverteidigern auf. Auf Grund von Übergriffen weichen viele in die sogenannte „innere Emigration“ aus, verstummen aus Angst in der Öffentlichkeit oder gehen ins Exil.
Fortschritte konnte das Land zwar in der Bekämpfung von HIV/Aids erreichen, bleibt jedoch weiterhin eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder der Erde. Rund 26 Prozent der Bevölkerung ist HIV-positiv oder leidet an Aids. Die durchschnittliche Lebenserwartung beträgt etwa 50 Jahre. Herr Strässer drückte in seinen Gesprächen seine Bereitschaft aus, die Demokratisierungsbemühungen im Land soweit möglich und gewünscht zu unterstützen.
Südafrika: Perspektiven für europäisch-afrikanische Kooperation
Südafrika war die dritte und letzte Station der Reise des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung. In Johannesburg nahm er der Eröffnung einer Fachkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung zu „Perspektiven Afrikanisch-Europäischer Beziehungen“ teil.
In seinem Beitrag plädierte Strässer unter anderem für einen neuen Ansatz in der europäischen Migrationspolitik, um sich für die Herausforderungen der Zukunft gut und nachhaltig aufzustellen.
