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Außenminister Steinmeier zu den Wahlen in Georgien

10.10.2016 - Pressemitteilung

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte heute (10.10.) am Rande seines Besuches in Nigeria zu den Parlamentswahlen in Georgien:

Ich gratuliere dem georgischen Volk zu dem erfolgreichen ersten Wahlgang seiner Parlamentswahlen.

Georgien hat erneut Reife und Funktionsfähigkeit seiner jungen Demokratie unter Beweis gestellt.

Nach dem Urteil internationaler Beobachter, darunter der Europäischen Union, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und des Europarats, waren die Wahlen gut organisiert und haben unseren europäischen Standards für Fairness und Transparenz fast überall entsprochen. Für die Stichwahl müssen die hohen internationalen Standards aufrecht erhalten werden.

Die georgischen Wähler haben eindrucksvoll gezeigt, dass sie eine entschlossene Politik der Annäherung an Europa und die damit verbundenen Reformen weiter in großer Mehrheit mittragen.

Ich freue mich darauf, nach der zweiten Runde der Parlamentswahlen und der darauf folgenden Regierungsbildung mit der neuen georgischen Regierung eng und bewährt vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.

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