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Woher kommt das Geld im Mehrjährigen Finanzrahmen und wofür wird es veranschlagt?

Der Mehrjährige EU-Finanzrahmen (MFR; frühere Bezeichnung Finanzielle Vorausschau) ist das zentrale Planungsinstrument für die Verwendung der Unionsmittel; damit soll sichergestellt werden, dass die Ausgaben der Union innerhalb der Grenzen ihrer Eigenmittel eine geordnete Entwicklung nehmen. Im Finanzrahmen

  • wird eine Summe der Gesamtausgaben (Obergrenze des EU-Finanzrahmens) für die gesamte Laufzeit festgelegt,
  • werden die Mittel auf (bisher sieben) Jahre verteilt
  • und werden jährliche Obergrenzen je Ausgabenkategorie festgelegt.

Im jährlichen Haushaltsverfahren werden dann die Finanzmittel spezifischen Ausgabenprogrammen zugewiesen. Entsteht infolge unvorhergesehener Entwicklungen ein Finanzierungsbedarf, der nicht im Rahmen des festgelegten Finanzrahmens gedeckt werden kann, kann der EU-Finanzrahmen angepasst werden (sog. Revision).

Einnahmenseite

Die Einnahmen stammen aus drei Hauptquellen:

  • den sogenannten Traditionellen Eigenmitteln (traditional own resources, TOR), im wesentlichen Einfuhrzölle [derzeit etwa 12,5 Prozent der Einnahmen]
  • einem Anteil an der harmonisierten Mehrwertsteuer-Bemessungsgrundlage der einzelnen Mitgliedstaaten [11,5 Prozent der Einnahmen]
  • sowie einem weiteren Beitrag der Mitgliedstaaten in Abhängigkeit vom Umfang ihres Bruttonationaleinkommens (BNE) [76 Prozent der Einnahmen].

Ausgabenseite

Die Ausgabenkategorien, derzeit im Wesentlichen sechs, entsprechen den Haupttätigkeiten der Union:

Anteil am EU-Haushalt
Rubrik 1a: Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung
13,1 Prozent
Rubrik 1b: Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt33,9 Prozent
Rubrik 2: Nachhaltiges Wachstum: natürliche Ressourcen38,9 Prozent
Rubrik 3: Sicherheit und Unionsbürgerschaft1,6 Prozent
Rubrik 4: Europa in der Welt6,1 Prozent
Rubrik 5: Verwaltung6,4 Prozent
Rubrik 6: Ausgleichszahlungen

Im Diagramm sieht die Ausgabenseite im Mehrjährigen Finanzrahmen wie folgt aus:


Korrekturen

Weil Deutschland und einige andere Mitgliedstaaten deutlich mehr zum EU-Haushalt beitragen als sie zurückerhalten, erhalten einzelne Mitgliedstaaten Korrekturen auf der Einnahmenseite. Die umfangreichste Korrektur ist der so genannte Britenrabatt, der aus dem Jahr 1984 stammt und unbefristet ist. Auch Deutschland, die Niederlande, Österreich und Schweden profitieren von Korrekturen in geringerem Umfang.


Finanzinstrumente außerhalb des Finanzrahmens

Außerhalb des MFR gibt es derzeit weitere gemeinschaftliche Finanzinstrumente, die von der Europäischen Kommission verwaltet werden. Dazu zählen unter anderem der Europäische Entwicklungsfonds, der Globalisierungsanpassungsfonds und der Europäische Solidaritätsfonds.


Stand 28.05.2014

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