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Cyber-Außenpolitik

Internationales Denken und Handeln werden in immer stärkerem Ausmaß durch Digitalisierung und die daraus resultierende zunehmende Vernetzung der Welt bestimmt.  Dadurch bedingte grundlegende gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen bieten viele Chancen. Gleichwohl können unterschiedliche Werte- und Rechtssysteme in Konflikt geraten, neue Unsicherheiten geschaffen und bestehende Tendenzen zur Abschottung bekräftigt werden. Dieses Feld zu gestalten, ist Aufgabe der deutschen Cyber-Außenpolitik.

Das Auswärtige Amt versteht Cyber-Außenpolitik als Querschnittsaufgabe mit Auswirkungen auf fast alle Politik- und Handlungsfelder der Außenpolitik. Ziel dieser Politik ist es,

  • die Sicherheit des Cyber-Raums zu gewährleisten und aus der zunehmenden Digitalisierung entstehende Bedrohungen einzudämmen,
  • universelle Menschenrechte wie den Schutz der Privatsphäre, der Meinungs-und Pressefreiheit auch im Internet zu gewährleisten und die freiheitsstiftenden Wirkungen des Internets verantwortungsvoll zu nutzen,

  • sowie die wirtschaftlichen Chancen der Digitalisierung optimal zu nutzen und weiter auszubauen.

Um diese Aufgabenfelder gemeinsam mit unseren internationalen Partnern zu bedienen, engagieren wir uns auf verschiedenen Ebenen:

Internationale Cyber-Sicherheitspolitik

Die Cyber-Außenpolitik der Bundesregierung soll deutsche Interessen und Vorstellungen in Bezug auf Cyber-Sicherheit in internationalen Organisationen wie den UN, der OSZE, dem Europarat, der OECD und der NATO koordiniert und gezielt verfolgen. Schwerpunkte für die Arbeit des Auswärtigen Amts in diesen Foren sind u.a. die Einigung auf Normen für verantwortliches Staatenverhalten, die Anwendung des Völkerrechts sowie die Entwicklung von vertrauensbildenden Maßnahmen für mehr Cyber-Sicherheit.

Schutz von Menschenrechten sowie Einsatz für Internetfreiheit

Wir setzen uns aktiv für den Schutz der Menschenrechte im digitalen Zeitalter ein. Im Rahmen der Vereinten Nationen konnten wir einen Konsens darüber erzählen, dass Menschrechte "online" genauso zu gewährleisten sind wie "offline". Gleichzeitig muss die Reichweite und Ausgestaltung bestimmter menschenrechtlicher Schutzpflichten durch neue Gegebenheiten sensibel austariert werden. In diesem Zusammenhang steht unser fortdauerndes Engagement für den Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter sowie unsere sichtbare Beteiligung an der "Freedom Online Coalition". 

Wirtschaftliche Chancen der Digitalisierung

Wir schaffen die außenpolitischen Rahmenbedingungen, damit Deutschland digitale Chancen bestmöglich nutzen kann. Zudem wollen wir das Internet zur Förderung globaler "Win-Win-Situationen" nutzen, von denen auch Schwellen- und Entwicklungsländer profitieren. Darüber hinaus begleiten wir auf europäischer und nationaler Ebene die Entwicklung und Umsetzung der Digitalen Agenda fürdie Bundesrepublik.

Der 2011 ins Leben gerufene Koordinierungsstab für Cyber-Außenpolitik im Auswärtigen Amt wirkt – in Zusammenarbeit mit anderen Ressorts und Akteuren – auf einen freien, offenen, sicheren und stabilen Cyber-Raum hin. Der entscheidende Schlüssel ist dabei die notwendige Verbindung von nationaler Cyberpolitik mit europäischer bzw. internationaler Einflussnahme. Seit Sommer 2015 ist Dr. Thomas Fitschen Beauftragter für Vereinte Nationen, Cyber-Außenpolitik und Terrorismusbekämpfung.


Stand 19.04.2017

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