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Albanien

Außenpolitik

Stand: Mai 2015

Außenpolitik ab 1991

Nach jahrzehntelanger selbst gewählter Isolation sieht Albanien seit dem Umschwung 1991 seine Zukunft in Europa. Es strebt die volle Integration in euro-atlantische Strukturen an. Erste Ansätze hierfür boten die Aufnahme in die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) 1991 sowie der Handels- und Kooperationsvertrag mit der EU und die Aufnahme in den NATO-Kooperationsrat im Jahre 1992. Meilensteine waren die Aufnahme in den Europarat 1995 und die Unterzeichnung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens mit der EU 2006. Die Einladung zum NATO-Beitritt  2008 und der Beitritt  am 1. April 2009 auf dem NATO-Gipfel in Straßburg/Kehl stießen  in Albanien auf Begeisterung. Dies gilt entsprechend für die am 15.12.2010 in Kraft getretene  Visaliberalisierung für Albaner im Schengenraum. Die nach mehreren Anläufen erfolgte Verleihung des EU-Kandidatenstatus im Juni 2014 wurde von allen politischen Kräften in Albanien mit großer Erleichterung aufgenommen.


Regionale Krisen

Während der Kosovo-Krise 1999 erwies sich Albanien als Stabilitätsfaktor in der Region. Die Regierung bekannte sich zur Haltung der internationalen Gemeinschaft gegenüber Jugoslawien und distanzierte sich von Extremisten in Kosovo. Auch von den gewalttätigen Ausschreitungen der albanischstämmigen Mazedonier im Frühjahr und Sommer 2001 distanzierte sich die albanische Regierung deutlich und umfassend. Sie betonte die Notwendigkeit, die territoriale Integrität der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zu erhalten und forderte die Kämpfer auf, umgehend die Waffen niederzulegen und zur Erreichung ihrer Ziele zu verfassungskonformen Maßnahmen innerhalb des mazedonischen Staatsgebildes zurückzukehren. In Bezug auf die aktuell schwierige innenpolitische Entwicklung in der ejR Mazedonien nimmt Albanien eine verantwortungsvolle und auf Beruhigung der Situation angelegte Haltung ein.


Engagement in der Region

Albaniens Außenpolitik ist darauf gerichtet, zu den Nachbarstaaten utnachbarschaftliche Beziehungen aufzubauen und die Zusammenarbeit in der Region zu fördern. Die bilateralen und multilateralen Kontakte sind rege. Dabei spielt Albanien eine konstruktive Rolle im Aufbau gemeinsamer Sicherheits- und Wirtschaftsstrukturen in der Region, namentlich in Kosovo.

Albanien beteiligt sich an einer Vielzahl regionaler Initiativen, wie dem Schwarzmeer-Wirtschaftsrat (BSEC – Black Sea Economic Council), dem Mitteleuropäischen Freihandelsabkommen (CEFTA) und dem South East Europe Cooperation Process (SEECP), dessen Vorsitz es im Jahr 2015 führt. Albanien erwartet und baut darauf, dass mit fortschreitender Integration des Balkan in europäische Strukturen die Nationalitätenprobleme relativiert werden. Neben den weitgehend normalisierten Beziehungen zur ejR Mazedonien haben diejenigen zu Italien und Griechenland besondere Bedeutung. Die Verbindungen nach Kosovo, das mehrheitlich von albanischstämmiger Bevölkerung bewohnt wird, werden von beiden Seiten mit besonderer Intensität gepflegt. Immer wieder unterstellte Bestrebungen nach einem „Groß-Albanien“ sind kein Element der albanischen Außenpolitik. Die Unabhängigkeitserklärung von Kosovo am 17. Februar 2008 wurde von der albanischen Regierung sehr begrüßt und von der Bevölkerung gefeiert. In jüngster Zeit bemühen sich Albanien und Serbien in der Perspektive der von beiden Staaten angestrebten EU-Mitgliedschaft um eine Verbesserung ihrer Beziehungen. So hat Preminierminister Rama als erster albanischer Ministerpräsident in über 60 Jahren im November 2014 Belgrad besucht.


Beziehungen zur Europäischen Union

Der starke Wunsch der albanischen Bevölkerung, nach Jahrzehnten hermetischer Abgeschlossenheit ein Teil Europas zu werden, wurde bereits zu Beginn der albanischen Wende Anfang der 90er Jahre artikuliert. Bis heute herrscht über die grundsätzliche außenpolitische Orientierung Albaniens trotz aller Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Parteien und innerparteilicher Zwistigkeiten ein breiter politischer Konsens.

Nach rund dreijähriger Verhandlungsdauer wurde das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU am 12. Juni 2006 in Brüssel unterzeichnet (in Kraft  seit 1. April 2009). Die EU würdigte die  Reformanstrengungen Albaniens, vor allem den friedlichen Machtübergang nach den Parlamentswahlen 2005, die stabile Wirtschaftslage und die konstruktive regionale Rolle des Landes. Am 28. April 2009 hat Albanien den EU-Beitrittsantrag gestellt; im Oktober 2012 empfahl die EU-Kommission erstmals unter gewissen Bedingungen Albanien den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verleihen. Im Oktober 2013 sah die Kommission diese Bedingungen als erfüllt an und wiederholte ihre Empfehlung uneingeschränkt. Der Europäische Rat schloss sich im Dezember 2013 dieser Handlung an. Auf Grundlage eines Berichts der EU-Kommission zur Reformumsetzung erfolgte dann im Juni 2014 die Verleihung des EU-Kandidatenstatus, welche in Albanien von allen politischen Kräften begrüßt wurde. Der Fortschrittsbericht der EU-Kommission vom Oktober 2014 benennt deutlich die noch bestehenden zahlreichen Reformherausforderungen, (u.a. Kampf gegen Korruption und Organisiertes Verbrechen, Justizreform). Albanien unterstützt regelmäßig Positionen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU, wie z.B. in der Ukraine-Krise.

Die EU unterstützt den Reformprozess finanziell durch das EU-Heranführungsinstrument IPA II (Instrument for Pre-Accession Assistance). Für 2014 bis 2020 sind für Albanien Mittel in Höhe von 650 Mio. € veranschlagt.  Zur Unterstützung der albanischen Reformanstrengungen sind damit jährlich über 90 Mio. Euro im EU-Haushalt vorgesehen. Im Hinblick auf die EU-Integrationsbestrebungen Albaniens bestehen gegenüber Deutschland, das neben den USA, Italien und Griechenland als engster Partner betrachtet wird, besondere Erwartungen.


NATO-Mitgliedschaft

Als erster Schritt in euro-atlantische Sicherheitsstrukturen erfolgte 1992 die Aufnahme Albaniens in den NATO-Kooperationsrat. Am 25. Januar 1995 unterzeichnete das Land mit der NATO ein  Partnerschaftsabkommen. In der Irak-Krise stellte sich Albanien demonstrativ an die Seite Washingtons und entsandte 200 Soldaten  in die Krisenregion. Es erklärte ferner seine Bereitschaft zur Öffnung des albanischen Luftraums für Lufteinsätze der Koalitionsstreitkräfte und bot die Einrichtung von Stützpunkten auf seinem Territorium an. Beim NATO-Gipfel in Bukarest wurde Albanien am 3. April 2008 gemeinsam mit Kroatien zu Verhandlungen über eine Mitgliedschaft eingeladen. Der Beitritt wurde am 1. April 2009 vollzogen. Albanien beteiligt sich unter anderem am ISAF-Einsatz in Afghanistan sowie bei KFOR in Kosovo.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


Entwicklungs­zusammenarbeit

Albanien ist ein Kooperationsland der deutschen Entwicklungs­zusammenarbeit.
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