Zu seiner bevorstehenden Reise nach Armenien, Aserbaidschan und Georgien sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute (29.06.):

„Auch angesichts der Turbulenzen in Europa dürfen wir die Lage im südlichen Kaukasus nicht aus den Augen verlieren: Der Konflikt in Bergkarabach birgt jederzeit neues Eskalationspotential. Wir stehen im Jahr des deutschen OSZE-Vorsitzes in der Verantwortung, diese Gefahr soweit das möglich ist einzudämmen – durch eine Konsolidierung des Waffenstillstands, vertrauensbildende Maßnahmen und den baldigen Einstieg in Verhandlungen. Das gleiche gilt auch für die Territorialkonflikte in Georgien. Mit der Eröffnung der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Tiflis setzen wir darüber hinaus ein Zeichen für die Stärkung des Parlamentarismus in der OSZE.“