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Somalia

Außenpolitik

Stand: März 2015

Rahmenbedingungen

Somalia ist Mitglied in den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union, der Liga Arabischer Staaten, der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC, früher Organisation der Islamischen Konferenz) und der Intergovernmental Authority on Development (IGAD).

Den allgemeinen Rahmen für die internationale Zusammenarbeit mit Somalia bildet der 'New Deal'-Prozess für die Zusammenarbeit mit fragilen Staaten sowie -als dessen konkretisierte Fassung- der im September 2013 in Brüssel beschlossene Somalia-Pakt. Für die verschiedenen Bereiche der Kooperation sind Arbeitsgruppen eingerichtet. Sie stehen allen Entwicklungspartnern des Landes offen. Zweimal pro Jahr wird im Hochrangigen Partnerschaftsforum ein strategischer Dialog geführt.

Die Sondermission der Vereinten Nationen für Somalia UNSOM unterstützt das Land beim Staatsaufbau und bei den Versöhnungsbemühungen innerhalb des Landes.

Beziehungen zu den Nachbarländern

Den Schwerpunkt der Außenpolitik der somalischen Bundesregierung bildet neben der Einwerbung finanzieller Unterstützung durch internationale Geber die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern Äthiopien, Dschibuti und Kenia, insbesondere im Hinblick auf die Bekämpfung der radikalislamistischen Terrorgruppe al-Schabaab. Alle drei Nachbarländer stellen Soldaten für AMISOM, die Truppen der Afrikanischen Union in Somalia, außerdem Uganda, Burundi und Sierra Leone. Die vom VN-Sicherheitsrat mandatierte AMISOM hat derzeit eine Truppenstärke von etwa 22.000.

Für die somalische Regierung unter Präsident Hassan Sheikh Mohamud sind auch die Beziehungen zu den benachbarten Golfstaaten von herausgehobener Bedeutung. Es besteht eine besondere Verbundenheit zu den Staaten auf der arabischen Halbinsel. Insbesondere die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar sind bilateral stark in Somalia engagiert. Mit Jemen verbinden Somalia enge Handelsverflechtungen.

Es bestehen vergleichsweise enge Verbindungen mit den früheren Kolonialmächten Großbritannien und Italien, aber auch mit den USA, Schweden, Dänemark, Finnland, Norwegen und den Niederlanden: In diesen Ländern gibt es eine gut organisierte und relativ große somalische Diaspora.

Die Europäische Union ist nach wie vor einer der größten Geber. Seit Jahren stellt sie umfangreiche Mittel für den Wiederaufbau und die Förderung innersomalischer Versöhnungs- und Friedensbemühungen sowie für AMISOM bereit.

Mit der EU-Operation EUNAVFOR ATALANTA leistet die EU den entscheidenden Beitrag zur Bekämpfung der Piraterie in den Gewässern am Horn von Afrika. Die zivile EU-Mission EUCAP NESTOR unterstützt vor allem Somalia beim Aufbau einer leistungsfähigen Küstenwache zum Schutz der dortigen Ressourcen sowie zur Abwehr von Piraterie. Schließlich leistet die EU mit der militärischen Ausbildungsmission EUTM Somalia einen bedeutenden Beitrag zum Aufbau leistungsfähiger und professioneller Streitkräfte des Landes.

"Somaliland"

Das Gebiet der ehemaligen britischen Kolonie „Somaliland“ im Nordwesten des Landes hat sich 1991 als „Republik Somaliland“ für unabhängig erklärt, ist bislang international allerdings nicht anerkannt. Es bemüht sich nach wie vor, internationale Unterstützung für das Ziel der Anerkennung zu gewinnen. Gleichwohl bestehen unterhalb der Schwelle der förmlichen Anerkennung freundschaftliche Beziehungen zu Staaten in der Region (Äthiopien, Dschibuti) und darüber hinaus. „Somaliland“ hat einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Afrikanischen Union (AU) gestellt. Es ist nicht zu erwarten, dass dieser Antrag in absehbarer Zeit positiv beschieden wird.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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