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Institutionen und Instrumente der OSZE

OSZE-Missionen und Büros

Die Vor-Ort-Missionen und Büros der OSZE haben sich als besonders sachnahes Instrument der Konfliktprävention und -bewältigung bewährt. Sie werden vom Ständigen Rat der OSZE, d.h. im Konsens aller OSZE-Teilnehmerstaaten und im Einvernehmen mit den Gastländern eingerichtet. Ihre Leiter sind in der Regel erfahrene Berufsdiplomatinnen und -diplomaten. Sie werden vom Amtierenden Vorsitzenden nach Konsultationen mit dem Gastland ernannt.

Durch regelmäßige Berichterstattung an den Ständigen Rat der OSZE vermitteln die Missionen ein objektives und nuanciertes Bild der Lage vor Ort. In den Langzeitmissionen sind zurzeit etwa 380 internationale Bedienstete tätig, davon rund 20 Deutsche.

Die konkreten Aufgaben einer Mission können recht unterschiedlich sein. Im Vordergrund stehen die Unterstützung bei der Gewährleistung von Menschen- und Minderheitenrechten, die Hilfe beim Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen, die Förderung des Dialoges insbesondere zwischen ethnischen Gruppen, die Schaffung moderner Gesellschafts- und Wirtschaftsordnungen sowie die Hilfestellung bei der Durchführung von Wahlen.

Die OSZE unterhält gegenwärtig 17 Feldmissionen in Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Kasachstan, Kirgisistan, Kosovo, der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, Moldau, Montenegro, Russland, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine (2) und Usbekistan.

Die Teilnehmerstaaten stellen den Missionen Diplomatinnen und Diplomaten und Expertinnen und Experten zur Verfügung. In der Regel bestehen die Missionen aus fünf bis 40 internationalen und weiteren lokalen Mitarbeitern; sie können jedoch im Einzelfall erheblich größer sein.

Südosteuropa und seit 2014 die Ukraine bilden besondere Schwerpunkte der operativen Maßnahmen der OSZE. Die derzeit größte Mission ist die 'Special Monitoring Mission' in der Ukraine, die im Laufe des Jahres 2015 auf 500 internationale Beobachter anwachsen soll.

Missionen der OSZE (engl.)


Das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR/ODIHR)

Das BDIMR (engl.: ODIHR) ist die größte Institution der OSZE im Bereich der Menschlichen Dimension. Es organisiert vor allem Wahlbeobachtungsmissionen, fördert Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Nicht-Diskriminierung, führt institutionelle Aufbauhilfe und Beratung durch und wacht über die Einhaltung der Standards im Bereich der Menschlichen Dimension. Die Einhaltung dieser Verpflichtungen wird bei jährlichen Implementierungstreffen diskutiert. Das letzte Implementierungstreffen fand vom 22. September bis 3. Oktober 2014 in Warschau statt.

Seit Juli 2014 ist Michael Georg Link der Direktor des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte.

Büro für Demokratie und Menschenrechte ODIHR (engl.)


Hohe Kommissarin für Nationale Minderheiten

Seit August 2013 ist Astrid Thors aus Finnland Hohe Kommissarin für Nationale Minderheiten. Die Arbeit der Hohen Kommissarin konzentriert sich auf Frühwarnung und Beratung bei Spannungen in Bezug auf Minderheitenprobleme. Sie ist zurzeit unter anderem in der Ukraine, in Serbien, Kirgisistan und in der ejR Mazedonien sowie in Moldau und für die Sinti und Roma aktiv.

Die Hohe Kommissarin für nationale Minderheiten (engl.)


Die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit

Die Schaffung der Institution des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit geht auf eine deutsche Initiative zurück. Sie beruht auf der Anerkennung der besonderen Bedeutung von OSZE-Verpflichtungen hinsichtlich der Freiheit der Meinungsäußerung und der Rolle freier und pluralistischer Medien. 

Der Auftrag für die Schaffung der neuen Institution erging durch den OSZE-Gipfel, der im Jahr 1996 in Lissabon stattfand. Das Mandat wurde durch den Ministerrat in Kopenhagen (Dezember 1997) verabschiedet, durch den auch die Ernennung von MdB a. D. Freimut Duve zum ersten OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit erfolgte. Im März 2010 hat Dunja Mijatovic aus Bosnien und Herzegowina das Amt der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit übernommen. 

Die Medienbeauftragte hat vergleichbar der Hohen Kommissarin für nationale Minderheiten der OSZE eine Frühwarnfunktion. Sie wird tätig bei Einschränkungen der Medienfreiheit, die in der Regel Anzeichen einer konfliktträchtigen politischen Entwicklung sind. Bei Verdacht auf ernste Verstöße gegen OSZE-Prinzipien nimmt die Medienbeauftragte direkte Kontakte mit dem Teilnehmerstaat und anderen Parteien auf, beurteilt den Sachverhalt und bietet dem Teilnehmerstaat Hilfestellung bei der Lösung des Problems an.

Die Beauftragte für Medienfreiheit (engl.)


Der Koordinator für die Wirtschafts- und Umweltdimension

Ende 1997 wurde auch das Amt eines Wirtschaftskoordinators eingerichtet, um den wirtschaftlichen Aspekten der Sicherheit im OSZE-Raum mehr Nachdruck zu verleihen. In der Wirtschaftlichen Dimension geht es heute in erster Linie darum, dem Umweltschutz und den wirtschaftlichen Transformationsprozessen politische Impulse zu geben. 

Der Abbau wirtschaftlicher Risiken ist eine wichtige Voraussetzung für mehr Sicherheit und Stabilität im OSZE-Raum. Wirtschaftliche und soziale Aspekte politischer Konflikte sind daher im Sinne eines umfassenden Sicherheitsbegriffs ein wichtiger Bestandteil der Arbeit der OSZE. Das Amt des Koordinators wird gegenwärtig von Halil Yurdakul Yigitgüden (Türkei) bekleidet.

Koordinator für die wirtschaftliche und Umweltdimension (engl.)


Vergleichs- und Schiedsgerichtshof der OSZE

Das Übereinkommen über Vergleichs- und Schiedsverfahren innerhalb der OSZE ist am 5. Dezember 1994 in Kraft getreten. Das Übereinkommen ist mittlerweile in über 30 Staaten - darunter Deutschland - in Kraft. Der auf seiner Grundlage geschaffene Vergleichs- und Schiedsgerichtshof mit Sitz in Genf hat sich am 29. Mai 1995 konstituiert, ist jedoch bis jetzt nicht tätig geworden. Präsident des Gerichtshofs ist der deutsche Völkerrechtler Prof. Dr. Christian Tomuschat.

Vergleichs- und Schiedsgerichtshof (engl.)


Stand 21.01.2015

Zentrum für Internationale Friedens­einsätze (ZIF) 

Das Auswärtige Amt bildet seit 1999 ziviles Personal für internationale Einsätze aus. Seit seiner Gründung im Jahr 2002 hat das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) diese Aufgabe übernommen. 

Das Ausbildungsprogramm richtet sich in erster Linie an Personen, die in Friedensmissionen der VN, der EU und der OSZE zum Einsatz kommen sollen. Seit der Gründung des ZIF durchliefen knapp 1.800 deutsche und internationale Experten die ZIF-Kurse für Einsätze in Wahlbeobachtungen und Friedensmissionen.

Neben der generellen Ausbildung von zivilen Friedensexperten gehört auch die Rekrutierung von Experten für konkrete Einsätze, deren Betreuung vor, während und nach der Mission sowie die Erarbeitung unabhängiger Analysen, Beratung und Information zu Friedenseinsätzen zum Aufgabenfeld des ZIF.

Logo des serbischen OSZE-Vorsitzes 2015

OSZE-Vorsitz Serbien (2015)

Weitere Informationen

OSZE-Flagge

OSZE-Gipfel 2010

Erstmals nach elf Jahren fand am 1./2. Dezember 2010 wieder ein OSZE-Gipfel statt. Im kasachischen Astana wurde eine Erklärung der 56 Staats- und Regierungschefs der Organisation verabschiedet.

Erklärung des OSZE-Gipfels von Astana, 2. 12. 2010 (Englisch) (PDF, 126 KB)

Rede von Bundeskanzlerin Merkel beim OSZE-Gipfel in Astana, 1. 12. 2010

Informationen zum Gipfel in Astana auf der Website der OSZE

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