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Deutsch-polnische Beziehungen

Nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 und den tief greifenden Veränderungsprozessen in Mittel- und Osteuropa entwickelten die deutsch-polnischen Beziehungen eine beeindruckende Dynamik. Auf Grundlage des deutsch-polnischen Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 intensivierten sich der politische Dialog und zwischengesellschaftliche Kontakte.

Ein reger Austausch und Besuche auf höchster politischer Ebene sind Ausdruck der freundschaftlichen Partnerschaft zwischen Deutschland und Polen. So führte die erste Auslandsreise des Bundespräsidenten Gauck im März 2012 auf Einladung des polnischen Staatspräsidenten Komorowski nach Warschau. Den intensiven politischen Dialog ergänzen als formelles Element die grundsätzlich in jährlichem Wechsel in Berlin oder Warschau stattfindenden deutsch-polnischen Regierungsgespräche (Konsultationen), an denen Regierungschefs und Fachminister teilnehmen. Zuletzt trafen sich dabei die Vertreter beider Länder am 14. November 2012 in Berlin.

Mit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 und zum Schengenraum im Dezember 2007 begann eine neue Phase der bilateralen Beziehungen. Die gemeinsame Mitgliedschaft in der EU bildet eine neue Dimension für die deutsch-polnischen Beziehungen und somit eine zusätzliche Ebene für einen weiteren Ausbau und die Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit im politischen, wirtschaftlichen, aber auch kulturellen und gesellschaftlichen Bereich. Die erklärte Unterstützung Deutschlands für die polnische EU- sowie NATO-Mitgliedschaft ist nur einer von zahlreichen Belegen dafür, dass die deutschen und polnischen Interessen in vielen Bereichen übereinstimmen.

Umgang mit der Vergangenheit

Kniefall Willy Brandts vor dem Mahnmal des Warschauer Ghetto-Aufstandes, 1970

Kniefall Bundeskanzler Willy Brandts vor dem Mahnmal für die Helden des Warschauer Ghettos, 1970
© Foto: Jerzy Rosikon/PAlilZ

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Kniefall Willy Brandts vor dem Mahnmal des Warschauer Ghetto-Aufstandes, 1970

Kniefall Bundeskanzler Willy Brandts vor dem Mahnmal für die Helden des Warschauer Ghettos, 1970

Unverzichtbare Grundlage einer engen und freundschaftlichen Beziehung ist ein verantwortungsvoller Umgang mit der Vergangenheit. Dazu gehört die vorbehaltlose deutsche Anerkennung der Schuld an den Leiden der polnischen Bevölkerung im Zweiten Weltkrieg. Zum Symbol hierfür wurde Willy Brandts Kniefall vor dem Denkmal für die Helden des Warschauer Ghettos am 7. Dezember 1970. Eine entscheidende Rolle spielte aber vor allem auch die Bereitschaft zu vergeben auf polnischer Seite, wie sie 1965 durch den Hirtenbrief der polnischen Bischöfe an ihre deutschen Amtsbrüder zum Ausdruck gebracht wurde. Diese Gesten ebneten den Weg für die deutsch-polnische Aussöhnung.

Die Aufarbeitung der gemeinsamen Geschichte, für die sich die Präsidenten Rau und Kwasniewski in ihrer Danziger Erklärung vom Oktober 2003 ausgesprochen hatten, findet in mehreren Initiativen ihren Ausdruck und ihre Fortsetzung. 2005 bildeten Deutschland und Polen mit Ungarn und später der Slowakei das "Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität", das aber für Dritte offen bleibt. Im Auftrag der Bundesregierung erarbeitet die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ Aspekte des Kriegsschicksals und der Vertreibung.

Für das Zusammenwachsen beider Völker und die Förderung des gegenseitigen kulturellen Verständnisses sind neben dem Jugendaustausch auch die kommunalen Partnerschaften von entscheidender Bedeutung. In den vergangenen Jahren hat sich in dieser Hinsicht Beachtliches bewegt: Mit seinem östlichen Nachbarn pflegt Deutschland inzwischen in Mitteleuropa die meisten Kommunalpartnerschaften – zahlreiche informelle Verknüpfungen und Austauschprogramme bestehen zwischen deutschen und polnischen Gemeinden.

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den benachbarten Regionen wird durch die unter dem Dach der deutsch-polnischen Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit arbeitenden Ausschüsse bspw. bei Infrastruktur- und Bildungsprojekten voran gebracht.

Für eine gemeinsame Zukunft

Zum 20. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags haben beide Regierungen am 21. Juni 2011 eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, die neue Felder einer zukunftsgerichteten Zusammenarbeit benennt. Ergänzt wurde diese Erklärung durch ein Programm zur Zusammenarbeit mit ca. 100 Projekten, das im Kreis aller Bundesressorts und polnischen Fachministerien erstellt wurde und einen Handlungsrahmen der bilateralen Beziehungen und der gemeinsamen Prioritäten in der Außen- und Europapolitik für die nächsten Jahre vorgibt. Bei den Regierungskonsultationen im November 2012 in Berlin wurde eine erste, überaus positive Bestandsaufnahme vorgenommen.

Aufbauend auf den engen und vertrauensvollen bilateralen Beziehungen und den Erfahrungen aus dem gelungenen Versöhnungsprozess wollen sich Deutschland und Polen – wie Bundesaußenminister Steinmeier bei seinem Antrittsbesuch in Warschau im Dezember 2013 bekräftigte – in Zukunft noch stärker gemeinsam bei der Ausgestaltung der europäischen Integration und in der europäischen Nachbarschaft engagieren.


Stand 27.01.2014