Westerwelle besucht Türkei

Istanbul
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Außenminister Guido Westerwelle ist am 14. Mai in Ankara mit seinem türkischen Amtskollegen Ahmed Davutoğlu zusammengetroffen. Weiterer Programmpunkt seines Türkeibesuchs war die Teilnahme an den so genannten Kronberger Gesprächen in Istanbul, bei denen es um die Umbrüche in Nordafrika und Teilen der arabischen Welt ging. 

Im Mittelpunkt seines Gesprächs mit Außenminister Davutoğlu standen aktuelle internationale Themen - insbesondere die Lage in Syrien und das iranische Atomprogramm. Beide Außenminister zeigten sich besorgt über die anhaltende Gewalt in Syrien. 

"Wir sind überzeugt, dass der Annan-Plan für eine politische Lösung eine wirkliche Chance braucht", sagte Außenminister Westerwelle. Alle Seiten müssten die Gewalt beenden. Gleichzeitig drückte Westerwelle Anerkennung und Dankbarkeit für das türkische Engagement für syrische Flüchtlinge aus. 

Die Türkei spiele bei der Lösung vieler internationaler Konflikte eine "Schlüsselrolle", erklärte der deutsche Außenminister weiter. Das Land habe sich eine "atemberaubende wirtschaftliche und politische Erfolgsgeschichte" erarbeitet, was sich auch in einem strategischen Bedeutungszuwachs zeige.

Neustart in Beziehungen zwischen EU und Türkei

Bei dem Gespräch mit Davutoğlu ging es ebenfalls um die Beziehungen der Türkei zur Europäischen Union und Deutschland. "Wir wollen mit diesem Kraftzentrum Türkei nicht nur wirtschaftlich eng zusammenarbeiten, sondern auch politisch, strategisch und insbesondere außenpolitisch", betonte Westerwelle. Es müsse jetzt die Chance für einen Neustart in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei ergriffen werden, sagte er. Deutschland werde sich innerhalb der EU dafür einsetzen.

Nach seinen Terminen in Ankara reiste Westerwelle weiter nach Istanbul, wo er am 15. Mai an den 14. Kronberger Gesprächen teilnahm. Auch in Istanbul sprach er sich für eine neue Dynamik in den Beziehungen der EU zur Türkei aus. "Europa muss der Türkei ein faires Angebot in den Beitrittsverhandlungen machen", so Westerwelle. Der Fortschritt müsse von den Leistungen der Türkei abhängig gemacht werden und nicht von innenpolitischen Erwägungen anderswo. Westerwelle zeigte sich zuversichtlich, dass der Stillstand überwunden werden könne. Dafür müsse die Türkei den Reformkurs fortsetzen.

Bilaterale Beziehungen intensivieren

Ebenfalls plädierte Westerwelle dafür, die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei weiter zu intensivieren. Denkbar seien etwa ein strategischer Dialog unter Vorsitz der Außenminister oder verstärkte Austauschprogramme für junge Deutsche und Türken.

"Historische Chance" in der Arabischen Welt

In seiner Rede bei den Kronberger Gesprächen setzte sich Außenminister Westerwelle auch mit der "historischen Chance" auseinander, die die Umbrüche in Nordafrika und der Arabischen Welt mit sich bringen. Sowohl die EU als auch die Türkei hätten das Potential, eine Schlüsselrolle dabei zu spielen, den demokratischen und wirtschaftlichen Wandel in der Region zu befördern. Besonders wichtig seien dafür die ökonomische Stabilisierung und die wirtschaftliche und soziale Teilhabe der Menschen in den Ländern der Region.

Rede von Außenminister Westerwelle bei den Kronberger Gesprächen, 15.05.2012 (englisch)

Externer Link, öffnet in neuem FensterMehr Informationen zu den Kronberger Gesprächen

Treffen der EU-Zukunftsgruppe

Im Anschluss an die Gespräche in der Türkei reiste Aussenminister Westerwelle nach Wien weiter und nahm an einem Treffen der 'Zukunftsgruppe' mehrerer EU-Außenminister teil. Dabei ging es um einen informellen Meinungsaustausch über die Zukunft der EU und die Herausforderungen, die sich Europa stellen. Nach Treffen in Berlin und Brüssel kamen die EU-Außenminister in Wien nun zum dritten Mal in diesem Rahmen zusammen.

Stand 18.05.2012