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Pressemitteilung

Außenminister Gabriel zur Fortsetzung der Syrien-Verhandlungen in Genf

15.05.2017

Zur morgen beginnenden neuen Runde der Friedensgespräche für Syrien in Genf sagte Außenminister Sigmar Gabriel heute Abend (15.05.) in Berlin:

Die neue Runde der innersyrischen Verhandlungen ist eine wichtige Wegmarke. Es ist gut, dass es Staffan de Mistura gelungen ist, die Parteien nach Genf zu bekommen.

Nach einer viel zu langen Unterbrechung muss es nun in den Gesprächen zwischen dem syrischen Regime und der Opposition in Genf dringend vorangehen. Dafür ist es entscheidend, dass die Seiten vor dem Ramadan noch einmal zusammenkommen. Allen Beteiligten muss es darum gehen, auf eine tragfähige und effektive Waffenruhe für ganz Syrien hinzuwirken, und sich dafür einzusetzen, dass parallel dazu ein echter und ernsthafter politischer Prozess unter Führung der Vereinten Nationen in Gang kommt. Die Chancen, die sich bieten, aus der Spirale der Gewalt auszubrechen, dürfen nicht mutwillig drangegeben werden. Nur wenn eine tragfähige politische Lösung für eine Übergangsregierung und die künftige Verfasstheit Syriens gefunden wird, kann der schreckliche Konflikt ein Ende finden.

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