Hauptinhalt

Kanada

Innenpolitik

Stand: April 2015

Politisches System

Kanada ist ein Bundesstaat ("Confederation") mit zehn Provinzen und drei bundesabhängigen Territorien. Das Land gehört dem Britischen Commonwealth an. Die britische Monarchin, Königin Elisabeth II., ist zugleich Staatsoberhaupt von Kanada, ihr Vertreter der für jeweils fünf Jahre ernannte Generalgouverneur (Governor General). Diese mit überwiegend repräsentativen Aufgaben versehene Position bekleiden seit den 50er Jahren abwechselnd anglophone und frankophone Kanadier. Seit dem 1. Oktober 2010 wird dieses Amt vom Rechtswissenschaftler und früheren Universitätspräsidenten David Johnston ausgeübt. Zu den Rechten des Governor General, die er in der Regel nur auf Vorschlag des Premierministers wahrnimmt, zählt die Einberufung bzw. Auflösung des Parlaments, Zeichnung von Gesetzen und die Ernennung von Richtern und Senatoren. In den Provinzhauptstädten wird er durch Vize-Gouverneure (Lieutenant Governors) vertreten.

Die vom Premierminister, der über weitgehende Befugnisse verfügt, geleitete Bundesregierung in der Hauptstadt Ottawa ist zuständig für Außenpolitik, Verteidigung, Handel, Geldwesen, Verkehr und Post sowie die Aufsicht über die Administration der drei bundesabhängigen Nordterritorien Yukon, Northwest Territories und Nunavut.

Das Parlament besteht aus dem Unterhaus (House of Commons) mit 308 Abgeordneten, die für fünf Jahre nach Mehrheitswahlrecht gewählt werden, und dem Oberhaus (Senat).

Die 105 Senatoren werden nicht gewählt, sondern vom Generalgouverneur auf Vorschlag des Premierministers und entsprechend konstitutionell festgelegten Regionalquoten ernannt. Der Senat versteht sich zwar auch als Ausdruck des föderalen Systems, ist aber keine Vertretung der Provinzen. Eine solche sieht die Verfassung nicht vor. Die Premierminister der Provinzen treffen in der Regel einmal im Jahr zur so genannten "First Ministers' Conference" zusammen.

Die Provinzen verwalten sich weitgehend selbständig, ihre Parlamente erlassen eigene Gesetze. In die Provinzzuständigkeit fallen die Bereiche Erziehung, Kultur, Polizei, Gesundheit, Soziales sowie Wirtschaft und insbesondere die Nutzung der natürlichen Ressourcen. Die Provinz Québec verfügt über ein in vielerlei Hinsicht vom übrigen Kanada abweichendes Rechtssystem.


Parteien

Seit Januar 2006 regieren die kanadischen Konservativen unter Führung von Premierminister Stephen Harper in Ottawa. Seit den Wahlen im Mai 2011 hat Harper, der zunächst mit Minderheitsregierungen arbeiten musste, eine komfortable Mehrheit seiner Konservativen Partei (derzeit  162 der  insgesamt 308 Sitze). Deutliche Zugewinne erzielten die sozialdemokratischen Neuen Demokraten (NDP), die sich von 36  auf 95 Sitze steigern konnten. Entsprechend drastisch fielen die Verluste bei den Liberalen aus: Sie verfügen gegenwärtig über 36im Vergleich zu 77 Sitzen zuvor. Der Bloc Québécois, der nur in Québec kandidiert und für die Abspaltung der Provinz Québec von Kanada eintritt, wurde auf 2 Sitze reduziert (früher 49). Im House of Commons sitzen derzeit außerdem zwei Abgeordnete der Grünen Partei sowie sieben unabhängige Abgeordnete und zwei konservative unabhängige Abgeordnete (Forces et Democratie); zwei der insgesamt 308 Sitze sind derzeit vakant.


Seite teilen:

Einreise & Aufenthalt

Auswärtiges Amt

Reise & Sicherheit

Außen- und Europapolitik

Ausbildung & Karriere