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Kanada

Außenpolitik

Stand: April 2015

Grundlinien der Außenpolitik

Seit dem Gewinn einer soliden Mehrheit der Konservativen Partei im kanadischen Unterhaus 2011 betreibt Kanada eine stärker von eigenen Interessen und Werten wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte geleitete Politik und sucht nicht mehr um jeden Preis Akzeptanz in internationalen Foren.  Die Niederlage bei der Kandidatur um einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) im Jahr 2010 mag einer der Auslöser hierfür gewesen sein.

Für Kanada hat das Verhältnis zu den USA als faktisch einzigem Nachbarn, mit dem gleichzeitig über 70% des Außenhandels abgewickelt wird, eine ganz besondere Bedeutung.  Die Mitarbeit in G7, G 20 und in der NATO bleibt ein wichtiger Pfeiler kanadischer Außenpolitik.


Beziehungen zwischen Kanada und den USA

Das Verhältnis zu dem südlichen Nachbarn USA ist in der kanadischen Außenpolitik von zentraler Bedeutung. Dabei zielt die kanadische Außenpolitik immer auch darauf ab, als ein gegenüber dem großen Nachbarn USA eigenständiger Akteur sichtbar zu sein. Kanada und die USA sind auf dem nordamerikanischen Kontinent in gemeinsamer Sicherheit verbunden. Die Beziehungen, die eng und vertrauensvoll sind, müssen aber auch gelegentliche Meinungsverschiedenheiten aushalten.

Als Folge von 9/11 wurden die Grenzkontrollen der USA immer strenger. Kanada, das über 70% seines Außenhandels mit den USA abwickelt, leidet unter diesem „Thickening of the Border“. Im Dezember 2011 beschlossen Premierminister Harper und US-Präsident Obama deshalb den "Beyond the Border Action Plan", der erste Erfolge hinsichtlich einer schnelleren Abfertigung an der Grenze gezeigt hat.


Beziehungen zur Europäischen Union

Im Rahmen des institutionalisierten Dialogs stimmt sich Kanada laufend über politische und wirtschaftliche Themen mit der Europäischen Union ab. Beide Seiten betonen verstärkt ihr Interesse an noch engeren transatlantischen Beziehungen. Dazu gehört exemplarisch die Zusammenarbeit in den Bereichen Umwelt, Luftverkehr, Energie und beim Abbau von Handelshemmnissen. Im September 2014 sind die Verhandlungen zum umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zum Abschluss gebracht worden. Das Abkommen muss allerdings noch von kanadischer und europäischer Seite ratifiziert werden.

Bilateral besteht ein enges, historisch begründetes Sonderverhältnis zu Großbritannien und, in geringerem Maße, zu Frankreich fort.


Kanada in den Vereinten Nationen und der NATO

Das Engagement bei Einsätzen im Rahmen der Vereinten Nationen, in sogenannten „Koalitionen der Willigen“ (z.B. innerhalb der US-geführten Operation ENDURING FREEDOM in der Arabischen See, der kanadischen Operation MOBILE im Rahmen der Anfangsoperationen gegenüber Libyen 2011 oder zuletzt zur Bekämpfung von ISIS im Irak) und der NATO ist für das internationale Ansehen sowie die nationale Identitätsbildung Kanadas seit jeher von Bedeutung.

Gerade der Einsatz in Afghanistan (neben vielen kleineren Einsatzgebieten) hat die kanadischen Streitkräfte jedoch stark belastet. Die Rückführung der letzten Truppen Mitte März 2014 wird von der Bevölkerung, vor allem wegen der im Bevölkerungsmaßstab hohen Anzahl Gefallener und Verletzter, mit Erleichterung aufgenommen. Kanada hatte die in Spitzenzeiten rund 2.800 Soldatinnen und Soldaten umfassenden Kampftruppen 2011 abgezogen und danach, bis März 2014, noch bis zu 950 Experten in die NATO-Ausbildungsmission für die afghanischen Sicherheitskräfte entsandt. Die Zusammenarbeit mit den in Afghanistan eingesetzten deutschen Soldaten war bis zuletzt gut.

Die Beteiligung an zivilen wie auch militärischen Einsätzen der Vereinten Nationen wird in Kanada grundsätzlich begrüßt, ebenso die rasche humanitäre Hilfe im nationalen Rahmen, wie zuletzt zwischen November und Dezember 2013 auf den Philippinen.

Die Erweiterung der NATO nach Osteuropa als Teil der Neuorientierung des Bündnisses wird von Regierung und Öffentlichkeit in Kanada vorbehaltlos mitgetragen. Trotz der angespannten materiellen Situation in den Streitkräften hat Kanada zuletzt große Solidarität mit den östlichen NATO-Staaten gezeigt. Im April 2014 wurden F-18 Kampfflugzeuge zum Air Policing nach Rumänien verlegt. Von September bis Dezember 2014 führte man Air Policing in Litauen durch. Das Heer verlegte Infanterie in Kompaniestärke nach Polen. Die eigentlich für die Operation „Enduring Freedom“  vorgesehene Fregatte wird seit Mitte 2014 ausschließlich im NATO-Rahmen im Mittel- und zeitweise im Schwarzen Meer eingesetzt. Im Oktober 2014 beschloss das Parlament unter Führung von Premierminister Harper trotz Protesten der Opposition die Beteiligung Kanadas an Luftangriffen gegen ISIS im Irak.

Die deutsch-kanadische Verteidigungskooperation profitiert weiter, allerdings abnehmend, von vielen guten persönlichen Beziehungen, die während der langen Stationierung kanadischer Truppen und Familien in Deutschland entstanden sind. Auch in Rüstungs- und Ausbildungsfragen arbeiten die Streitkräfte beider Länder gut zusammen.

In den Vereinten Nationen genießt Kanada wegen seines Engagements, seiner aktiven Mitarbeit sowie seiner Menschenrechtsorientierung weiterhin hohes Ansehen. Kanada gehört zu den entschiedenen Befürwortern des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag.


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