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Kroatien: Beispiel für die Region

Außenminister Westerwelle ist am 15. Juni mit seiner kroatischen Amtskollegin Vesna Pusić zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen der bevorstehende EU-Beitritt Kroatiens und die Zusammenarbeit bei internationalen Themen. Kroatien wird voraussichtlich im Juli 2013 als 28. Mitglied der Europäischen Union beitreten. 

Dafür habe Kroatien einen langen und erfolgreichen Reformweg in Richtung Europa absolviert, sagte Außenminister Westerwelle nach dem Gespräch mit Pusić: "Und das zeigt, dass Disziplin, hartes Arbeiten und Entschlossenheit politische Früchte bringen." Das Beispiel Kroatiens könne auch für die anderen Staaten des Westlichen Balkans ermutigend sein, so Westerwelle, der betonte, dass Deutschland die europäische Beitrittsperspektive für alle Westbalkan-Staaten unterstütze - aber: "Wir erwarten auch einen klaren Reformkurs und den Willen, gute nachbarschaftliche Beziehungen in der Region zu entwickeln." 

Die kroatische Außenministerin Vesna Pusić hob ihrerseits hervor, dass Kroatien heute ein ganz anderes Land sei als noch vor elf Jahren, als der Beitrittsprozess begonnen hatte. Im Zuge des Prozesses habe Kroatien funktionierende institutionelle Strukturen aufgebaut. Nun sei es im eindeutigen kroatischen Interesse, dass derartige Reformen auch in den anderen Ländern der Region vorangingen. "Um die Region zu stabilisieren, müssen sich alle Länder an den EU-Reformen beteiligen", so Pusić. Auch sie hob den Beispielcharakter der kroatischen Entwicklung hervor: "Wenn wir das geschafft haben, dann können andere das auch schaffen."

Als eines der ersten Länder des Westlichen Balkans hat Kroatien ab November 2000 am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der EU teilgenommen. 2001 wurde ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen abgeschlossen; im Juni 2004 verlieh der Europäische Rat Kroatien den offiziellen Status eines Beitrittskandidaten. Im Herbst 2005 konnten die Beitrittsverhandlungen aufgenommen und schließlich am 30. Juni 2011 abgeschlossen werden. Nach Zustimmung des Europäischen Parlaments wurde der Beitrittsvertrag am 9. Dezember 2011 in Brüssel unterzeichnet. Am 22. Januar 2012 sprach sich das kroatische Volk in einem Referendum für den EU-Beitritt aus. Nach Abschluss der Ratifizierung durch Kroatien und die 27 EU-Mitgliedstaaten wird Kroatien der EU voraussichtlich am 1. Juli 2013 beitreten.


In Anwesenheit von Westerwelle und Pusić wurde am 15. Juni auch eine Gemeinsame Erklärung zur Entsendung eines kroatischen Diplomaten nach Masar-i-Sharif in Afghanistan unterzeichnet.


Stand 15.06.2012