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Friedensnobelpreis für International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN)
Mit über 450 Organisationen in 100 Ländern setzt sich das globale Bündnis ICAN, International Campaign to Abolish Nuclear Weapons, für Abrüstung, Frieden und die Ächtung von Atomwaffen ein. Jetzt ist die Organisation mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. „Ich freue mich mit ICAN über die Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis“, sagte Außenminister Sigmar Gabriel.
Wachsende Gefahr durch Atomwaffen
„Dieser Preis ist Ausdruck der Anerkennung für die Arbeit von ICAN und allen anderen Organisationen, die sich für eine nuklearwaffenfreie Welt einsetzen“, so Gabriel.
Die Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN zeige, wie sehr sich das Nobelpreiskomitee der wachsenden Gefahr durch Atomwaffen bewusst ist, setzte Gabriel fort. Nicht nur in Nordkorea stehe die Welt zurzeit vor einer neuen Spirale atomarer Aufrüstung, sondern auch in Europa. Deutschland teile das Engagement für Abrüstung und das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen, so Gabriel, auch wenn nicht immer dieselbe Auffassung über die Wege zu diesem Ziel bestehe. Die Bundesregierung beteiligt sich daher an einer Reihe von Abrüstungsinitiativen.
Bundesregierung setzt sich für Abrüstung ein
So arbeitet Deutschland in der „Non-Proliferation and Disarmament Initiative“ (NPDI) mit 11 weiteren Nichtnuklearwaffenstaaten, darunter Mexiko und Chile, zusammen, um im Dialog mit den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (P5) auf Fortschritte bei der nuklearen Abrüstung zu drängen. Auf Einladung von Außenminister Gabriel und seines japanischen Amtskollegen Kono hat die NPDI am 21.09.2017 am Rande der diesjährigen VN-Generalversammlung auf Ministerebene getagt und eine Erklärung zu nuklearer Abrüstung sowie zu Nordkorea verabschiedet.
Gemeinsam mit Kanada und den Niederlanden und unter enger Einbindung der Nuklearwaffenstaaten hat die Bundesregierung zudem einen Prozess initiiert, der zu Verhandlungen über das Verbot zur Herstellung spaltbarer Materialien im Rahmen eines Fissile Material Cut-off Treaty (FMCT) („Treaty banning the production of fissile material for nuclear weapons or other nuclear explosive devices“) führen soll. Die Herstellung spaltbaren Materials zu unterbinden, stellt ein wichtiges Element des von der Bundesregierung verfolgten schrittweisen Ansatzes dar, der auf eine wirksame, verifizierbare und unumkehrbare nukleare Abrüstung zielt.
Die Arbeit zu negativen Sicherheitsgarantien im Kontext des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages sowie das langjährige Engagement zur Stärkung und weiteren Ratifizierung des „Umfassenden Nuklearen Teststoppvertrags“ (CTBT) als Mitglied der Freundesgruppe des CTBT sind weitere Elemente des von der Bundesregierung verfolgten schrittweisen Ansatzes zur nuklearen Abrüstung.
Im Rahmen der „International Partnership for Nuclear Disarmament Verification“ (IPNDV) bringt sich Deutschland in die Arbeiten für ein robustes und glaubwürdiges Verifikationssystem als essentiellem Element zukünftiger nuklearer Abrüstung ein. Dazu hat die Bundesregierung im März 2017 auch erstmals ein Treffen der IPNDV in Berlin ausgerichtet.
