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Myanmar

Beziehungen zwischen Myanmar und Deutschland

Stand: Dezember 2013

Politische Beziehungen

Die Bundesrepublik Deutschland vereinbarte 1954 mit der damaligen Union of Myanmar die Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Die DDR eröffnete 1973 eine diplomatische Vertretung in Rangun, nachdem man zuvor seit 1954 ebenfalls mit einer Handelsvertretung vertreten war.

Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Birma (seit 1989: Myanmar) waren bis zur Niederschlagung der Demokratiebewegung 1988 eng, wesentlich getragen vom starken entwicklungspolitischen Engagement der Bundesrepublik. Der Staatsbesuch von Bundespräsident von Weizsäcker im Februar 1986 und der Gegenbesuch von Präsident San Yu Ende Oktober 1987 in Deutschland waren Höhepunkte im gegenseitigen Verhältnis. Auch die DDR unterhielt ihrerseits enge politische Beziehungen zur damaligen sozialistischen Militärregierung Birmas.

Die politischen Ereignisse vom August 1988 und die Menschenrechtsverletzungen in Myanmar, die in der blutigen Niederschlagung der Massenproteste im September 2007 kulminierten, beeinträchtigten die deutsch-myanmarischen Beziehungen erheblich. Die Europäische Union verhängte erstmals 1990 restriktive Maßnahmen, die ab 1996 in ihrem Gemeinsamen Standpunkt zu Myanmar zusammengefasst wurden.

Mit der Öffnung des Landes seit Sommer 2011 und der Aufhebung der EU-Sanktionen (mit Ausnahme des Waffenembargos) im April 2013 normalisieren und intensivieren sich die bilateralen Beziehungen.

BM Westerwelle reiste im April 2012 nach Myanmar und traf dort mit Präsident Thein Sein wie auch Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zusammen. Eine weitere bilaterale Begegnung zwischen BM Westerwelle und Präsiden Thein Sein gab es beim ASEM-Gipfel im November 2012.

2014 wird das 60-jährige Jubiläum der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen begangen, da die Beziehungen auch während der Sanktionszeiten nicht unterbrochen waren.  


Wirtschaftliche Beziehungen

Die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland stagnierten aufgrund der politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen seit den neunziger Jahren auf niedrigem Niveau. 2012  stiegen die Handelszahlen insgesamt spürbar an (ca. + 50 Prozent im Vergleich zu 2011). Deutsche Exporte nach Myanmar verdoppelten sich auf einen Wert von ca. 99 Mio. Euro. Die Importe gingen jedoch zurück auf ca. 44 Mio. Euro (2011: ca. 61 Mio. Euro). Der Schwerpunkt bei eingeführten Waren liegt auf Bekleidung, bei deutschen Exporten bei Maschinen, Farben/Lacke, pharmazeutischen Erzeugnissen und Kunststoffe.

Der akkumulierte Bestand der deutschen Direktinvestitionen in Myanmar liegt bei lediglich etwa 15 Millionen US-Dollar. In den letzten Jahren gab es keine bekannten Neuinvestitionen deutscher Unternehmen in Myanmar.

Die deutsche Wirtschaft signalisiert ein großes Interesse an Myanmar. Es besteht die Hoffnung, dass sich im Zuge des Reformkurses der zivilen Regierung die Wirtschaftsbeziehungen weiter intensivieren werden. Der DIHK (Deutscher Industrie- und Handelskammertag) ist seit November 2013 mit einem Delegierten in Rangun vertreten, das Büro soll im Februar 2014 eröffnet werden. Der in Hamburg ansässige Ostasiatische Verein (OAV) unterhält ebenfalls eine Repräsentanz in Rangun.


Entwicklungspolitische Zusammenarbeit und Humanitäre Hilfe

Im Juli 2012 wurde - nach  25-jähriger Unterbrechung - die Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Myanmar vereinbart. Ein Rahmenabkommen liegt im Entwurf vor und wird aktuell verhandelt. BM Niebel reiste im Februar 2012 und November 2013 nach Myanmar, um die Verhandlungen voranzutreiben. Im Rahmen des Schwerpunktes "nachhaltige Wirtschaftsentwicklung" werden zunächst Projekte der Beruflichen Bildung, bei der Unterstützung des Finanz- und Bankensektors sowie bei der Entwicklung des privaten Sektors und der ländlichen Entwicklung durchgeführt. Deutschland hat hierfür in 2012 zunächst 12,5 Mio. EUR, in 2013 weitere 34,4 Mio. EUR  zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus unterstützt Deutschland - über Nichtregierungsorganisationen und die Vereinten Nationen  - Projekte in den Bereichen humanitäre Hilfe, Armutsbekämpfung, Substitution von Drogenanbau  und Bildung mit jährlich etwa neun Millionen Euro.

Die Verhandlungen zu einem Umschuldungsabkommen wurden am 26.8.2013 abgeschlossen, die Unterzeichnung steht noch aus.

Deutschland unterstützt gemeinsam mit anderen internationalen Gebern auch den UNFPA Zensus 2015.


Kulturelle Zusammenarbeit

Beim Besuch von Staatsministerin Pieper in Myanmar im September 2012 konnte durch eine gemeinsame Erklärung mit dem myanmarischen Kulturministerium der Weg für eine Wiedereröffnung des 1965 geschlossenen Goethe-Instituts und für eine Intensivierung des Wissenschaftsaustauschs geebnet werden. Am 7. März 2013 besuchte der myanmarische Kulturminister Deutschland. Anlässlich des erneuten Besuchs von Staatsministerin Pieper in Myanmar wurde am 15.7.2013 von der Staatsministerin und der myanmarischen Vize-Kulturministerin, U Myint Kyu, das bilaterale Kulturabkommen unterzeichnet. Ende September 2013 folgte die Unterzeichnung eines Letters of Intent für ein historische Gebäude im Zentrum von Rangun, im dem das Goethe Instituts künftig untergebracht werden soll. Aufgrund der derzeitigen provisorischen Unterbringung beschränkt sich die Tätigkeit des Goethe-Instituts aktuell auf Sprachunterricht.

Pro Jahr reisen circa 15 bis 25 myanmarische Wissenschaftler zu Studien- und Forschungsaufenthalten nach Deutschland. Es gibt gegenwärtig fünf Kooperationsabkommen zwischen deutschen und myanmarischen Hochschulen, diverse weitere sind in der Planung. Seit Oktober 2012 ist eine DAAD-Langzeit-Dozentin an der University of Yangon tätig.

Eine konstante Initiative ist das alljährlich mit den EU-Partnern Frankreich, Italien und Großbritannien gemeinsam organisierte Europäische Filmfestival in Rangun.

Deutsch wird in Myanmar  lediglich an den beiden Deutschfakultäten der Fremdsprachenuniversitäten in Rangun und Mandalay gelehrt und von circa 1.600 Myanmaren gesprochen. An der Fremdsprachenuniversität Rangun ist seit August 2009 ein DAAD- tätig.

Alle politischen Stiftungen mit Ausnahme der Regenbogen- und Luxemburgstiftung sind in Myanmar tätig. Die Hanns-Seidel-Stiftung, Friedrich-Naumann-Stiftung, Konrad-Adenauer-Stiftung und die Friedrich-Ebert-Stiftung verfügen mittlerweile über eigene Büros vor Ort. Die HBS steuert die Projektarbeit in Myanmar von Bangkok aus.



Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.