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Myanmar

Beziehungen zwischen Myanmar und Deutschland

Stand: Mai 2014

Politische Beziehungen

Die Bundesrepublik Deutschland vereinbarte 1954 mit der damaligen Union of Myanmar die Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Die DDR eröffnete 1973 eine diplomatische Vertretung in Rangun, nachdem man zuvor seit 1954 ebenfalls mit einer Handelsvertretung vertreten war.

Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Birma (seit 1989: Myanmar) waren bis zur Niederschlagung der Demokratiebewegung 1988 wesentlich getragen vom starken entwicklungspolitischen Engagement der Bundesrepublik. Der Staatsbesuch von Bundespräsident von Weizsäcker im Februar 1986 und der Gegenbesuch von Präsident San Yu Ende Oktober 1987 in Deutschland waren seinerzeit Höhepunkte im gegenseitigen Verhältnis. Auch die DDR unterhielt ihrerseits enge politische Beziehungen zur damaligen sozialistischen Militärregierung Birmas.

Die politischen Ereignisse vom August 1988 und die Menschenrechtsverletzungen in Myanmar, die in der blutigen Niederschlagung der Massenproteste im September 2007 kulminierten, beeinträchtigten die deutsch-myanmarischen Beziehungen erheblich. Die Europäische Union verhängte erstmals 1990 restriktive Maßnahmen, die ab 1996 in ihrem Gemeinsamen Standpunkt zu Myanmar zusammengefasst wurden.

Seit der Öffnung des Landes 2011 und der Aufhebung der EU-Sanktionen (mit Ausnahme des Waffenembargos) im April 2013 normalisieren und intensivieren sich die bilateralen Beziehungen wieder. Bundespräsident Gauck traf bei seinem offiziellen Besuch vom 9. bis 12. Februar 2014 in Myanmar u.a. mit Staatspräsident Thein Sein, Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen. Zuvor besucht der damalige Außenminister Westerwelle im April 2012 das Land.


Wirtschaftliche Beziehungen

Die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland stagnierten seit den neunziger Jahren auf niedrigem Niveau, nach der Öffnung stiegen die Handelszahlen aber spürbar an. 2013 erreichten die deutschen Exporte nach Myanmar einen Wert von knapp 127 Mio. Euro (2012: 105 Mio. Euro, 2011: 61 Mio. Euro), die Importe aus Myanmar lagen 2013 bei knapp 56 Mio. Euro (2012: 45 Mio. Euro). Trotz der niedrigen Zahlen ist DEU der wichtigste EU-Handelspartner für Myanmar (Quelle: Statistisches Bundesamt). Der Schwerpunkt der aus Myanmar eingeführten Waren liegt auf Bekleidung (2013: ca. 47 Mio. Euro), bei deutschen Exporten auf Maschinen (ca. 29 Mio. Euro), Datenverarbeitungsgeräten, elektrischen und optischen Erzeugnissen, chemischen Erzeugnissen, Kraftwagen und Kraftwagenteilen sowie pharmazeutischen Erzeugnissen. Die Henkel AG produziert seit Ende 2013 Waschmittel vor Ort. Der Arzneimittelhersteller Stada hat den Grundstein für eine Produktionsstätte gelegt, mit der ab 2015 Arzneimittel lokal hergestellt werden sollen.

Hermes-Deckungen sind seit August 2012 möglich, allerdings zunächst beschränkt auf Geschäfte bis max. 250.000 EUR mit dem Privatsektor und Kreditlaufzeiten unter einem Jahr.

Seit November 2013 ist der DIHK mit einem Delegiertenbüro der Deutschen Wirtschaft in Rangun vertreten. Das Delegiertenbüro wurde während des Besuchs des Bundespräsidenten am 11. Februar 2014 offiziell eröffnet. Der in Hamburg ansässige Ostasiatischen Verein (OAV), der bis zur Eröffnung des Delegiertenbüros die Wirtschaftskontakte betreute, organisiert Delegationsreisen ins Land sowie Veranstaltungen zu Myanmar in Deutschland.

Zwischen Deutschland und Myanmar gibt es bislang kein Investitionsschutzabkommen und kein Doppelbesteuerungsabkommen.


Entwicklungspolitische Zusammenarbeit und Humanitäre Hilfe

Myanmar ist seit Ende der sechziger Jahre eines der wichtigsten Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Insbesondere in den siebziger und achtziger Jahren wurden viele Betriebe und Einrichtungen gefördert, die zum Teil noch heute in Betrieb sind.

Zwischen 1989 und 2011 wurde die bilaterale-staatliche Zusammenarbeit suspendiert. Kleinere nicht-staatliche Maßnahmen wurden jedoch auch in dieser Zeit fortgesetzt; ebenso gewährte Deutschland regelmäßig Stipendien zu Studien- und Ausbildungszwecken in Deutschland. Seit 2002 engagierten sich verstärkt Nicht- Nicht-Regierungsorganisationen einschließlich kirchlicher Träger.

Myanmar erhielt in der Vergangenheit wiederholt Unterstützung durch Maßnahmen der Humanitären Hilfe bzw. der Nothilfe (z.B. nach Wirbelsturm Nargis).

Im Sommer 2012 wurde die staatliche Entwicklungszusammenarbeit wieder aufgenommen. Anlässlich des Besuchs von Bundespräsident Gauck wurde am 10. Februar 2014 eine Erlass- und Umschuldungsvereinbarung unterzeichnet.

Die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit dem Schwerpunkt „nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung“ unterstützt Vorhaben in den Bereichen Klein- und Mittelbetriebsfinanzierung, der Berufsbildung sowie zur allgemeine Wirtschaftsförderung. Deutschland ist nach Japan zweitgrößter ausländischer Geber.

Neben bilateralen Projekten werden aber auch verschiedene Programme von UNICEF, UNODC, UNFPA, UNHCR und dem Welternährungsprogramm unterstützt.

Parallel zur staatlichen Entwicklungszusammenarbeit sind auch die deutschen politischen Stiftungen, kirchliche Träger und Nichtregierungsorganisationen vor Ort tätig. Die deutsche Botschaft in Rangun führt darüber hinaus in Zusammenarbeit mit lokalen Trägern „Kleinstprojekte" zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der ärmeren Bevölkerung durch.


Kulturelle Zusammenarbeit

Beim Besuch von Staatsministerin Pieper in Myanmar im September 2012 konnte durch eine gemeinsame Erklärung mit dem myanmarischen Kulturministerium der Weg für eine Wiedereröffnung des 1965 geschlossenen Goethe-Instituts und für eine Intensivierung des Wissenschaftsaustauschs geebnet werden. Am 7. März 2013 besuchte der myanmarische Kulturminister Deutschland. Anlässlich des erneuten Besuchs von Staatsministerin Pieper in Myanmar wurde am 15.7.2013 von der Staatsministerin und der myanmarischen Vize-Kulturministerin, U Myint Kyu, das bilaterale Kulturabkommen unterzeichnet. Ende September 2013 folgte die Unterzeichnung eines Letters of Intent für ein historische Gebäude im Zentrum von Rangun, im dem das Goethe Instituts künftig untergebracht werden soll. Aufgrund der derzeitigen provisorischen Unterbringung beschränkt sich die Tätigkeit des Goethe-Instituts aktuell auf Sprachunterricht.

Pro Jahr reisen circa 15 bis 25 myanmarische Wissenschaftler zu Studien- und Forschungsaufenthalten nach Deutschland. Es gibt gegenwärtig fünf Kooperationsabkommen zwischen deutschen und myanmarischen Hochschulen, diverse weitere sind in der Planung. Seit Oktober 2012 ist eine DAAD-Langzeit-Dozentin an der University of Yangon tätig.

Eine konstante Initiative ist das alljährlich mit den EU-Partnern Frankreich, Italien und Großbritannien gemeinsam organisierte Europäische Filmfestival in Rangun.

Deutsch wird in Myanmar  lediglich an den beiden Deutschfakultäten der Fremdsprachenuniversitäten in Rangun und Mandalay gelehrt und von circa 1.600 Myanmaren gesprochen. An der Fremdsprachenuniversität Rangun ist seit August 2009 ein DAAD-Lektor tätig.

Alle politischen Stiftungen mit Ausnahme der Regenbogen- und Luxemburgstiftung sind in Myanmar tätig. Die Hanns-Seidel-Stiftung, Friedrich-Naumann-Stiftung, Konrad-Adenauer-Stiftung und die Friedrich-Ebert-Stiftung verfügen mittlerweile über eigene Büros vor Ort. Die Hans-Böckler-Stiftung steuert die Projektarbeit in Myanmar von Bangkok aus.



Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.