Hauptinhalt

Afghanistan

Beziehungen zwischen Afghanistan und Deutschland

Stand: März 2015

Politische Beziehungen

Die deutsch-afghanischen Beziehungen können auf eine lange Geschichte zurückblicken. Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Jahr 1919 arbeiten Deutschland und Afghanistan auf vielen Gebieten eng zusammen. Deutschland bietet fast 90.000 Menschen afghanischer Abstammung eine zweite Heimat - mehr als jedes andere Land Europas. Im Jahr 2015 feiern beide Länder den 100. Jahrestag ihrer freundschaftlichen Beziehungen, die 1915 mit einer ersten Kontaktaufnahme zwischen den Regierungen des Deutschen Reiches und des Emirats Afghanistan begannen.

Nach dem Sturz des Taliban-Regimes Ende 2001 wurde die deutsche Botschaft im Dezember 2001 zunächst als "Deutsches Verbindungsbüro" wiedereröffnet. Bereits im Januar 2002 überreichte der deutsche Botschafter als erster ausländischer Missionschef der neuen Übergangsregierung sein Beglaubigungsschreiben. Im Juni 2013 nahm zudem ein Generalkonsulat in Masar-e Sharif seine Arbeit auf.

Die deutsche Botschaft und das Generalkonsulat unterhalten enge Kontakte zu den Vertretern des politischen Lebens in Afghanistan und betreuen Projekte der deutschen humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit und des Wiederaufbaus.


Afghanistans Weg zur Konsolidierung

Unmittelbar nach dem Fall des Taliban-Regimes fanden Ende  2001 bzw. 2002 zwei wegweisende Konferenzen zur Zukunft Afghanistans auf dem Petersberg bei Bonn statt. Auf der Berliner Konferenz 2004 bekräftigte die internationale Gemeinschaft ihr langfristiges Engagement für Afghanistan. Seither finden im rund zweijährigen Rhythmus internationale Afghanistankonferenzen statt, zuletzt in London im Dezember 2014.

Am 5. Dezember 2011 richtete Deutschland in Bonn zehn Jahre nach der ersten Petersberg-Konferenz eine weitere internationale Afghanistan-Konferenz aus. Kernbotschaft: Die Staatengemeinschaft wird Afghanistan auch nach Abzug der internationalen Kampftruppen Ende 2014 nicht im Stich lassen, im Gegenzug wird die afghanische Regierung wichtige Reformen vorantreiben. Diese 2012 in Tokio bestätigten Prinzipien bilden die Grundlage für das derzeitige internationale Engagement in Afghanistan im Jahrzehnt der Transformation (2015-2024).

Im November 2011 kam mit der Konferenz "Security and Cooperation in the Heart of Asia" in Istanbul erstmals ein regionaler Prozess in Gang, der alle Anrainerstaaten Afghanistans umfasst. Das letzte Ministertreffen in diesem Rahmen fand im Oktober 2014 in Peking statt.


Afghanistan in der Transformationsdekade (2015-2024)

Der NATO-Gipfel in Chicago am 20. und 21. Mai 2012 hat die langfristige Finanzierung der afghanischen Sicherheitskräfte nach Abschluss der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Seite 2014, also nach Ende der Transition 2014, gesichert. Um das langfristige zivile Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan finanziell zu unterlegen, fand am 8. Juli 2012 in Tokio eine internationale Konferenz auf Ministerebene unter dem Leitthema „Nachhaltige Entwicklungsstrategie für Afghanistan“ statt. Dort wurde ein Fahrplan für die Transformationsdekade (2015-2024) verabschiedet und mit internationalen Finanzierungszusagen unterlegt. Die Unterstützungszusagen der Internationalen Gemeinschaft sind dabei an konkrete Reformfortschritte der afghanischen Regierung geknüpft. Dadurch wurden die Bonner „wechselseitigen Verpflichtungen“ (mutual commitments) einen Schritt weiter geführt hin zu „wechselseitiger Rechenschaft“ (mutual accountability).

Inzwischen wird deutlich, dass die Tokio-Konferenz von der afghanischen Regierung als Anstoß zu einem qualitativen Sprung in den afghanisch-internationalen Beziehungen verstanden wird, sowohl hinsichtlich eigener Verantwortung als auch in der Erwartung größeren Gebervertrauens. Die zweiteiligen Schlussfolgerungen bestehen aus einer allgemein gehaltenen Erklärung und einer Rahmenvereinbarung, dem Tokyo Mutual Accountability Framework (TMAF).

Mit der Tokio-Erklärung erkannte Afghanistan an, dass die Bereitschaft und die Fähigkeit der internationalen Gemeinschaft zur fortgesetzten Unterstützung Afghanistans davon abhängen, dass die afghanische Regierung ihren Teil dieser Verpflichtungen erfüllt. Im Tokyo Framework sind fünf Ziele (Wahlen, Rechtsstaatlichkeit, Öffentliche Finanzen, Staatseinnahmen, Wachstum) und 16 Indikatoren aufgeführt, zu deren Erfüllung sich Afghanistan verpflichtet hat.

Das in Tokio beschlossene Rahmenwerk TMAF bestimmt seither die Beziehungen zwischen Gebern und der afghanischen Regierung. TMAF legt ein System gegenseitiger Verpflichtungen fest. Auf Geberseite steht die Zusage im Vordergrund, bis einschließlich 2015 insgesamt 16 Mrd. USD für Entwicklung und Wiederaufbau bereitzustellen. Afghanistans Regierung hat sich im Gegenzug verpflichtet, umfassende Reformen umzusetzen.

Um Glaubwürdigkeit und Effektivität des Tokio-Prozesses zu bewahren und die hohen Finanzzusagen der internationalen Gemeinschaft zu rechtfertigen, hat sich Deutschland mit Erfolg für eine (zweite) Überprüfung am 29.1.2014 auf Botschafterebene in Kabul eingesetzt. Gleichzeitig wurde im Rahmen der Überprüfung deutlich, dass es zwei Jahre nach der Tokio-Konferenz einer Aktualisierung und Weiterentwicklung der Regierungsverpflichtungen bedarf.

Die internationale Afghanistan-Konferenz in London vom 3.-4.Dezember 2014 hatte ursprünglich eine Bestandsaufnahme des Tokio-Prozesses zum Ziel, auf deren Basis die Reformagenda für die nächsten Jahre weiterentwickelt werden sollte. Im Vordergrund standallerdings – angesichts der erst kurz zuvor erreichten Einigung über eine Regierungsbildung –, die Solidarität mit der Regierung der Nationalen Einheit zu unterstreichen, ihre ehrgeizigen Reformpläne zu begrüßen und anzuerkennen sowie die bereits eingegangenen Verpflichtungen zu bestätigen. Das gemeinsame Abschluss-Kommuniqué benennt zwar durchaus die Herausforderungen, vor denen Afghanistan in den nächsten Jahren steht, eine vertiefte Analyse wurde jedoch genauso wie die Aktualisierung der Reformforderungen des TMAF auf ein Treffen auf hoher Beamtenebene im Herbst 2015 verschoben. Dort werden voraussichtlich auch erste Weichen für die Post-Tokio-Phase gestellt, über die dann im Jahr 2016 auf der nächsten Ministerkonferenz entschieden werden wird.


Bilaterales Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Afghanistan

Am 16. Mai 2012 unterzeichneten Bundeskanzlerin Merkel und der damalige afghanische Präsident Karsai ein bilaterales Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Afghanistan. Dieses Partnerschaftsabkommen regelt die Beziehungen zu Afghanistan langfristig, insbesondere wäh­rend der Transformationsdekade (2015 bis 2024). Thematisch umfasst es alle wichtigen Berei­che der bilateralen Beziehungen Deutschlands mit Afghanistan. Die Vereinbarung legt fest, dass eingegan­ge­ne Ver­pflich­tungen, insbe­son­de­re zur Verwirklichung der gemeinsamen Werte der Demo­kra­tie, der Achtung der Menschen­­rechte und der Rechtsstaatlichkeit, zur Einhaltung der Prinzipien guter Regierungsführung, zur Reform der öffentlichen Verwaltung und zur Korrup­tions­­be­kämp­fung durch die afghanische Seite umzu­setzen sind. Beide Länder haben das Partnerschaftsabkommen ratifiziert.

Am 16. März 2015 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einstimmig der Verlän­ge­rung des Mandates für die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (United Nations Assistance Mission in Afghanistan, UNAMA) zugestimmt. Die neue Resolution 2210 (2015) verlängert das Mandat der mit Resolution 1401 (2002) des Sicherheitsrates eingerichteten Mission um ein weiteres Jahr.  

Die Internationale Kontaktgruppe zu Afghanistan umfasst rund 50 Staaten und Organisationen, darunter die Nachbarn Iran, Pakistan, Russland, China, Usbekistan, Tadschikistan, regionale Akteure wie die Türkei, Indien, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sowie die Vereinten Nationen, NATO, EU und die Organisation der islamischen Staaten IOC. Vorsitzender ist der Sonder­beauftragte der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Botschafter Dr. Michael Koch. Das letzte Treffen der Kontaktgruppe fand auf Einladung der Vereinigten Arabischen Emirate am 29. Januar 2015 in Abu Dhabi statt.


Deutsche Streitkräfte in Afghanistan

Die ISAF (International Security Assistance Force) hatte seit Dezember 2001 das Mandat der Vereinten Nationen, die Staatsorgane Afghanistans bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit zunächst nur in Kabul und Umgebung zu unterstützen. Am 22. Dezember 2001 stimmte der Deutsche Bundestag erstmals der Entsendung deutscher Streitkräfte zur Umsetzung der Resolution 1386 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen mit großer Mehrheit zu.  Ab August 2003 galt das ISAF-Mandat für ganz Afghanistan.

Im Lichte der Londoner Afghanistan-Konferenz hatte der Deutsche Bundestag im Februar 2010 entschieden, die Anzahl der deutschen Soldaten auf bis zu 5.000 zu erhöhen, um die afghanischen Sicherheitskräfte schneller und effizienter auszubilden. Hinzu kam eine flexible Reserve von 350 Soldaten. 2012 wurde erstmals eine Absen­kung der Obergrenze vorgenommen. Am 20.02.2014 beschloss der Deutsche Bundestag das letzte ISAF-Mandat. Es sah eine Mandatsobergrenze von 3.300 deutschen Soldaten vor und lief bis zum 31.12.2014. Deutschland war bis Ende 2014 der drittgrößte Truppensteller in Afghanistan.

Unmittelbar im Anschluss an ISAF begann die zunächst auf zwei Jahre angelegte Resolute Support Mission (RSM), in deren Rahmen Deutschland mit Hilfe von 20 Partnernationen die Verantwortung für die "Speiche Nord" übernommen hat. Die neue afghanische Regierung hatte sofort nach Amtsantritt durch die Unterzeichnung des Bilateral Security Agreement (BSA) mit den USA und des Status of Forces Agreement (SOFA) mit der NATO die seit langem erwarteten Voraussetzungen für die weitere Unterstützung der afghanischen Armee geschaffen. Der Bundestag stimmte am 18.12.2014 dem Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Rahmen von RSM zu. RSM arbeitet mit einer Truppenstärke von etwa 12.000 Soldatinnen und Soldaten, davon bis zu 850 Deutsche.

Die ANDSF (Afghan National Defence and Security Forces) haben vollständig die Sicherheitsverantwortung im Land übernommen.

Die Stabilisierung in den Regionen und der Wiederaufbau staatlicher, ziviler und gesellschaftlicher Strukturen erfolgte seit 2003 durch regionale Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team – PRT).

Die PRT hatten die Aufgabe von „Sicherheitsinseln“, die nicht nur lokal militärisch stabilisierend wirken sollten, sondern auch Komponenten zur Unterstützung des Wiederaufbaus sowie zur Stärkung der afghanischen Verwaltung und Sicherheitsbehörden in den Provinzen enthielten.

In der deutschen Ausprägung waren PRT Einrichtungen, die im Sinne des Ansatzes der vernetzten Sicherheit alle staatlichen und – soweit möglich − nicht-staatlichen Organisationen, welche zum Wiederaufbau und der Entwicklung des Landes beitragen,  weitestgehend räumlich und funktional zusammenfassten, um so eine enge Abstimmung und gemeinsames Wirken zu ermöglichen. PRT waren dabei „per se“ keine militärischen Einrichtungen, das Militär aber aufgrund der Sicherheitslage und des Ressourceneinsatzes ein bedeutender Faktor.

Die von Deutschland geführten PRT in Kundus und Faisabad wurden im Rahmen der im Juli 2011 begonnenen Transition, der Übergabe der Sicherheitsverantwortung von ISAF an die afghanischen Sicherheitskräfte geschlossen und übergeben. Als Führungsnation für den im Rahmen von RSM geführten Verantwortungsbereich TAAC-N (Train Advise Assist Command North) stellt Deutschland in Masar-e Scharif das militärische Hauptquartier sowie die logistische Einsatzbasis für alle in Nord-Afghanistan eingesetzten RSM-Kräfte.


Deutsches Engagement für zivilen Wiederaufbau und humanitäre Hilfe

Der zivile Wiederaufbau steht im Mittelpunkt des deutschen Engagements in Afghanistan. Vor dem Hintergrund der Strategie einer „Übergabe in Verantwortung“ und Zusagen der afghanischen Regierung in den Bereichen Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung auf den Afghanistan-Konferenzen in London, Kabul und Tokio hat die Bundesregierung ihre zivilen Hilfszusagen seit 2010 auf 430 Mio. Euro jährlich bis einschließlich 2016 erhöht. Auf der Tokio-Konferenz von 2012 wurde dies an die Bedingung von Reformschritten der afghanischen Regierung geknüpft; die zweite London-Konferenz hat dies im Dezember 2014 bestätigt.

Das Auswärtige Amt hat sein politisch-ziviles Engagement in Afghanistan seit 2010 deutlich verstärkt. Die Projektansätze sind außen- und sicherheitspolitisch motiviert und sollen schnell, gezielt und sichtbar auf akute Problemlagen Afghanistans reagieren. Prioritäten bilden die Sicherheitssektorreform (Aufbau afghanischer Polizeikräfte), Stabilisierungsprojekte im deutschen Schwerpunktbereich im Norden des Landes (u. a. Bau von Krankenhäusern, Schulen, Flughafen), der Aufbau von Kapazitäten in Verwaltung und Justiz, Förderung von Menschenrechten, Hochschulkooperation, der Erhalt des kulturellen Erbes und die Unterstützung des Wahlprozesses.

Außerdem hat das Auswärtige Amt Mittel für das von der afghanischen Regierung initiierte Programm zur Versöhnung und der Reintegration ehemaliger regierungsfeindlicher Kräfte bereitgestellt.

Neben dem Auswärtigen Amt ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit längerfristig angelegten Programmen in fünf ausgewählten Schwerpunktsektoren der Entwicklungszusammenarbeit aktiv: Wasser, Energie, Gute Regierungsführung, Bildung, Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung. Grundlage für das Engagement ist die im März 2014 verabschiedete „Länderstrategie Afghanistan 2014-2017 Verlässliche Partnerschaft in Zeiten des Wandels“. Afghanistan ist weiterhin das Land, welches das mit Abstand das höchste Volumen deutscher 'Offizieller Entwicklungshilfe' (Official Development Assistance - ODA) erhält.

Der regionale Fokus der deutschen Wiederaufbauarbeit liegt im Norden Afghanistans. Darüber hinaus werden gezielt auch landesweite nationale Programme der afghanischen Regierung sowie Projekte in anderen Regionen Afghanistans (u.a. in Herat und Ghazni) und insbesondere in Kabul unterstützt.


Wiederaufbau der afghanischen Polizei

Afghanistan hat zum 1. Januar 2015 die Sicherheitsverantwortung für das gesamte Land und seine Bevölkerung selbst übernommen. Um dieser Verantwortung gerecht werden zu können, und ein sicheres Umfeld für den Wiederaufbau zu gewährleisten, ist eine funktionierende und zuverlässige afghanische Polizei unverzichtbar. Die Stärkung und Weiterentwicklung der in den vergangenen Jahren aufgestellten und ausgebildeten Polizeikräfte ist daher nach wie vor eine der wichtigsten Prioritäten der Bundesregierung, der EU und der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Alphabetisierungskurse, Beratung, Ausbildung, Infrastruktur, Unterhalt und Ausstattungshilfe sind dabei wichtige Bereiche der deutschen und internationalen Unterstützungsarbeit. In allen Bereichen wurde erheblich investiert und vieles erreicht.

Bilateral engagiert sich Deutschland im Rahmen des German Police Project Teams (GPPT), das besonders das polizeiliche Ausbildungssystem unterstützt. So wurden vier Polizeitrainingszentren (PTC) in Masar-e Sharif, Kundus, Faisabad und Kabul gebaut, die insgesamt 2.100 Ausbildungsplätzen bieten und zwischen 2012 und 2014 an die afghanische Polizei übergeben worden sind. Die afghanische PTC-Leitung, die Trainer und das Verwaltungs- und Betriebspersonal wurden im Vorfeld jeweils intensiv auf ihre zukünftigen Aufgaben vorbereitet. Nun liegt der Schwerpunkt der Arbeit des GPPT auf der Beratung von Schlüsselfunktionen im afghanischen Innenministerium, in der nationalen Polizeiakademie und im PTC Masar-e Sharif. Daneben werden gezielte Fortbildungen für spezielle Aufgaben, wie z.B. die Grenzpolizei an den Flughäfen Kabul und Masar-e Sharif, durchgeführt und Patenschaften mit deutschen Polizeistellen ausgebaut.

Schwerpunkte sind Beratung und Begleitung (Mentoring) der Führungsebene der afghanischen Polizei und des Innenministeriums, der Aufbau der Kriminalpolizei, die Korruptionsbekämpfung sowie die Stärkung rechtsstaatlicher Strukturen und der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft. Der Rat für Auswärtige Beziehungen der EU hat zugesagt, das EU-Engagement im Polizeiaufbau bis Ende 2016 fortzusetzen.

Auch trägt Deutschland als einer der wichtigsten Geber substanziell zur Finanzierung der Gehälter der afghanischen Polizei bei und leistet damit einen wichtigen Beitrag gegen Korruption und für die Rechtsstaatlichkeit Afghanistans.


Kulturelle Beziehungen

Das afghanische Bildungswesen lag in den Jahren des Bürgerkriegs und der Taliban-Herrschaft nahezu brach. Zahlreiche Schulen wurden zerstört. Gerade Mädchen und Frauen waren fast vollständig vom Zugang zu Bildungseinrichtungen ausgeschlossen. Dies hat sich grundlegend verändert. Dennoch haben bis heute rund 70 Prozent der Männer und über 90 Prozent der Frauen keinen Schulabschluss. Die Zahl der Analphabeten liegt bei über 70 Prozent. Mittlerweile gehen jedoch wieder 9,6 Millionen Kinder zur Schule, davon rund 3,2 Millionen Mädchen. Der Bedarf an Lehrerinnen und Lehrern ist groß. Allein seit 2009 sind mit deut­scher Unterstützung über 90.000 Lehrerinnen und Lehrer an Grund- und weiterführenden Schulen aus- und fortgebildet worden.

Bei der Wiederaufnahme der kulturellen Beziehungen im Jahre 2002 konnte auf ein gewachsenes Netz von engagierten Deutschen und Afghanen zurückgegriffen und die traditionelle Zusammenarbeit zwischen Schulen, Universitäten und anderen Kultureinrichtungen wieder belebt werden. Mit einem jährlichen Volumen von mehreren Millionen Euro leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zum kulturellen Wiederaufbau in Afghanistan. Mit diesen Mitteln werden unter anderem die bauliche und fachliche Rehabilitierung von Schulen – darunter die hoch angesehene Amani- Oberrealschule für Jungen, die Aishe-i-Durani-Oberschule für Mädchen und das Lycée Jamhuriat (Wirtschaftsgymnasium für Mädchen), sowie der akademische Wiederaufbau afghanischer Hochschulen auf der Basis deutsch-afghanischer Hochschulkooperationen gefördert.

Das Goethe-Institut ist ebenso wie der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) in Kabul vertreten. Das Goethe-Institut ist u.a. in der Spracharbeit und der Lehrerfortbildung tätig und engagiert sich in der kulturellen Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Theater, Film und Fotographie. Außerdem fördert das Auswärtige Amt die Rehabilitierung von kulturhistorischen Denkmälern und unterstützt den Wiederaufbau des afghanischen Sportwesens mit Schwerpunktförderung des Fußballsports.

Der Aufbau der Presselandschaft erfolgt sowohl über die Stärkung unabhängiger Medienorgane als auch über eine Unterstützung des staatlichen Rundfunks RTA (Radio Television Afghanistan). Über die Deutsche Welle leistet das Auswärtige Amt technische Hilfe und bietet Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Mitarbeiter des afghanischen Staatssenders.


Deutscher Soldat auf dem Vogelmarkt in Kundus, Afghanistan

Deutsches Engagement in Afghanistan

Afghanistan darf nicht wieder zum Rückzugsraum für internationale Terroristen werden. Deshalb helfen Deutschland und die internationale Gemeinschaft Afghanistan, ein stabiles Land zu werden, in dem die Menschen sicher leben können und selbst über ihre Zukunft bestimmen. 

Entwicklung

Afghanistan ist Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die Schwerpunkte sind: Energie, Trinkwasserversorgung, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Grundbildung sowie die Förderung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte.
Nähere Informationen hierzu beim BMZ:

Seite teilen:

Einreise & Aufenthalt

Auswärtiges Amt

Reise & Sicherheit

Außen- und Europapolitik

Ausbildung & Karriere