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Afghanistan

Beziehungen zwischen Afghanistan und Deutschland

Stand: Februar 2014

Politische Beziehungen

Die deutsch-afghanischen Beziehungen können auf eine lange Geschichte zurückblicken. Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Jahr 1919 arbeiten Deutschland und Afghanistan auf vielen Gebieten eng zusammen. Deutschland bietet fast 90.000 Menschen afghanischer Abstammung eine zweite Heimat - mehr als jedes andere Land Europas.

Nach dem Sturz des Taliban-Regimes Ende 2001 wurde die deutsche Botschaft im Dezember 2001 zunächst als "Deutsches Verbindungsbüro" wiedereröffnet. Bereits im Januar 2002 überreichte der deutsche Botschafter als erster ausländischer Missionschef der neuen Übergangsregierung sein Beglaubigungsschreiben.

Die deutsche Botschaft unterhält enge Kontakte zu den Vertretern des politischen Lebens in Afghanistan und betreut Projekte der deutschen humanitären Hilfe und des Wiederaufbaus. Im Juni 2013 hat zudem ein Generalkonsulat in Masar-e Sharif seine Arbeit aufgenommen.

Afghanistans Weg zur Konsolidierung

Unmittelbar nach dem Fall des Taliban-Regimes fand Ende November/Anfang Dezember 2001 auf dem Petersberg bei Bonn auf Einladung der Bundesregierung die Afghanistan-Konferenz "UN Talks on Afghanistan" statt. Die Gespräche endeten am 5. Dezember 2001 mit einer Einigung über die Bildung einer Interimsregierung und den Fahrplan zur Weiterentwicklung Afghanistans. Im Dezember 2002 tagten afghanische Vertreter erneut auf dem Petersberg (“Petersberg II“). Ziel war es, die Vorstellungen der afghanischen Zivilgesellschaft über die politische Zukunft Afghanistans stärker in den Prozess einzubringen.

Auf der Berliner Konferenz (31. März bis 1. April 2004) bekräftigte die internationale Gemeinschaft ihr langfristiges Engagement für Afghanistan. Die Berliner Erklärung als Abschlusskommuniqué beschreibt die Vision eines künftigen Afghanistans. Die internationale Gemeinschaft machte Zusagen von insgesamt 8,2 Mrd. USD für die Jahre 2004 bis 2006.

Vom 18.-19. Mai 2004 fand in Doha auf Einladung von Katar unter dem Vorsitz Deutschlands, Afghanistans und der Vereinten Nationen eine Konferenz zur regionalen polizeilichen Zusammenarbeit statt (Doha I), an der die Nachbarstaaten Afghanistans und zahlreiche Geberländer teilnahmen. Thema der Konferenz war die Verbesserung der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit.

Auf der Londoner Konferenz (31. Januar bis 1. Februar 2006) wurde neben den Zusagen über Finanzmittel von zunächst 10,5 Mrd. USD bis 2010 der „Afghanistan Compact“ vorgestellt. Dieses Dokument dient als Grundlage für die Zusammenarbeit sowohl im politischen als auch im Entwicklungsbereich in Afghanistan bis 2010.

Am 12. Juni 2008 fand eine weitere internationale Konferenz zu Afghanistan statt, diesmal in Paris. Afghanistan stellte dabei seine nationale Entwicklungsstrategie für die nächsten fünf Jahre vor (Afghan National Development Strategy), die ergänzend neben den „Afghanistan Compact“ trat. Für deren Finanzierung sagte die internationale Gemeinschaft eine Summe von insgesamt etwa 20 Mrd. USD zu. Der deutsche Beitrag zum zivilen Wiederaufbau summierte sich für den Zeitraum 2002 - Dezember 2009 auf über 1,3 Mrd. Euro.

Auf der zweiten Londoner Konferenz am 28. Januar 2010 haben die internationale Gemeinschaft und die afghanische Regierung verbindliche Ziele für Fortschritte in den Bereichen Entwicklung, Regierungsführung und Sicherheit vereinbart. Langfristiges Ziel ist es, die Verantwortung für das Schicksal Afghanistans Schritt für Schritt weiter in die Hände der Afghaninnen und Afghanen zu legen.

Am 20. Juli 2010 bekräftigten die afghanische Regierung und die internationale Gemeinschaft bei einer weiteren internationalen Konferenz in Kabul – der ersten Afghanistan-Konferenz auf afghanischem Boden – ihre Verpflichtungen und konkretisierten sie. Ein Prozess der schrittweisen Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte wurde vereinbart. Die Konferenz begrüßte zudem ein Programm der afghanischen Regierung zur Aussöhnung mit regierungsfeindlichen Kräften und zur Wiedereingliederung von Kämpfern in die Gesellschaft. Das Auswärtige Amt fördert seit 2010 den Reintegrationsprozess mit 50 Mio. Euro über 5 Jahre.

Am 2. November 2011 kam mit der Konferenz "Security and Cooperation in the Heart of Asia" in Istanbul erstmals ein regionaler Prozess in Gang, der alle Anrainerstaaten Afghanistans umfasst. Der Begriff „Heart of Asia“ stammt aus einem Gedicht des indischen Dichters Iqbal Lahori und meint die Lage Afghanistans „im Herzen Asiens“, der Region zwischen Südasien, Zentralasien und dem Mittleren Osten.

Teilnehmer des Istanbul-Prozesses sind Afghanistan, die Nachbarstaaten China, Iran, Pakistan, Tadschikistan, Turkmenistan sowie Aserbaidschan, Indien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Saudi-Arabien, die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate. Beteiligt sind außerdem regionale und internatio­nale Organisa­tio­nen, darunter EU, NATO und die Vereinten Nationen, sowie als Unterstützer Australien, Kanada, Dänemark, Ägypten, Finnland, Frankreich, Deutschland, Irak, Italien, Japan, Lettland, Norwegen, Polen, Spanien, Schweden, Großbritannien und die Vereinigten Staaten von Amerika.

Der Istanbul-Prozess oder Heart-of-Asia-Prozess vertieft regionale Kooperation auf politischer (Ministertreffen) und operativer Ebene (Vertrauensbildende Maßnahmen, vbM, in den Bereichen Katastrophenschutz, Terrorismusbekämpfung, Drogenbekämpfung, Handels- und Investitionsmöglichkeiten, Infrastruktur, Bildung), um die Stabilität Afghanistans und seiner Nachbarschaft zu fördern. Nach dem Gründungstreffen fanden im Juni 2012 in Kabul und im April 2013 in Almaty weitere Ministertreffen in diesem Rahmen statt.

Am 5. Dezember 2011 hat Deutschland in Bonn auf Bitten von Präsident Karsai zehn Jahre nach der ersten Petersberg-Konferenz eine weitere Internationale Afghanistan-Konferenz ausgerichtet. Die Vorbereitung erfolgte durch die Internationale Kontaktgruppe unter deutscher Leitung und in enger Abstimmung mit der afghanischen Regierung.

Kernbotschaft der Bonner Afghanistan-Konferenz, deren Schlussdokument von 100 Staaten und Inter­nationalen Organisationen angenommen wurde: Die Staatengemeinschaft wird Afghanistan auch nach Abzug der internationalen Kampftruppen Ende 2014 nicht im Stich lassen. Dafür sollen feste gegen­seitige Verpflichtungen zwischen Afghanistan und der inter­natio­nalen Gemein­schaft sorgen. Die afghanische Regierung wird dafür wichtige Reformen vorantreiben müssen, die Afghanistans Eigenständigkeit sichern und dem afghanischen Volk zu nachhaltigem Wohlstand in einer stabilen Demokratie verhelfen. Damit hat die Internationale Afghanistan Konferenz in Bonn die Grundlage für das internationale Engagement für das Jahrzehnt der Transformation (2015-2024) geschaffen. Auch die Bundes­regie­rung wird Afghanistan nach 2014 weiterhin dabei unter­stützen, sich in einen funktionsfähigen Staat im Dienst seiner Bürger zu entwickeln.

Afghanistan-Konferenzen 2012

Der NATO-Gipfel in Chicago am 20. und 21. Mai 2012 hat die langfristige Finanzierung der afghanischen Sicherheitskräfte nach Abschluss der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Seite 2014, also nach Ende der Transition 2014, gesichert. Um das langfristige zivile Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan finanziell zu unterlegen, findet am 8. Juli 2012 in Tokio eine internationale Konferenz auf Ministerebene unter dem Leitthema „Nachhaltige Entwicklungsstrategie für Afghanistan“ statt. Dort wurde ein Fahrplan für die Transformationsdekade (2015-2024) verabschiedet und mit internationalen Finanzierungszusagen unterlegt. Die Unterstützungszusagen der Internationalen Gemeinschaft sind dabei an konkrete Reformfortschritte der afghanischen Regierung geknüpft. Dadurch wurden die Bonner „wechselseitigen Verpflichtungen“ (mutual commitments) einen Schritt weiter geführt hin zu „wechselseitiger Rechenschaft“ (mutual accountability).

Inzwischen wird deutlich, dass die Tokio-Konferenz von der afghanischen Regierung als Anstoß zu einem qualitativen Sprung in den afghanisch-internationalen Beziehungen verstanden wird, sowohl hinsichtlich eigener Verantwortung als auch in der Erwartung größeren Gebervertrauens. Die zweiteiligen Schlussfolgerungen bestehen aus einer allgemein gehaltenen Erklärung und einer Rahmenvereinbarung, dem Tokyo Framework.

Mit der Tokio-Erklärung erkannte Afghanistan an, dass die Bereitschaft und die Fähigkeit der internationalen Gemeinschaft zur fortgesetzten Unterstützung Afghanistans davon abhängen, dass die afghanische Regierung ihren Teil dieser Verpflichtungen erfüllt. Im Tokyo Framework sind fünf Ziele (Wahlen, Rechtsstaatlichkeit, Öffentliche Finanzen, Staatseinnahmen, Wachstum) und 16 Indikatoren aufgeführt, zu deren Erfüllung sich Afghanistan verpflichtet hat.

Das in Tokio beschlossene Rahmenwerk Tokyo Mutual Accountability Framework (TMAF) bestimmt seither die Beziehungen zwischen Gebern und der afghanischen Regierung. TMAF legt ein System gegenseitiger Verpflichtungen fest. Auf Geberseite steht die Zusage im Vordergrund, bis einschl. 2015 insgesamt 16 Mrd. USD für Entwicklung und Wiederaufbau bereitzustellen. Aghanistans Regierung hat sich im Gegenzug verpflichtet, umfassende Reformen umzusetzen.

Die internationale Gemeinschaft und die afghanische Regierung haben sich auf Grundlage des TMAF auf konkret zu erfüllende Bedingungen geeinigt: 17 „Hard Deliverables“ (HD) sind messbare Verpflichtungen und schaffen ein transparentes Koordinatensystem, das Prioritäten festlegt und den Reformdruck auf die afghanische Regierung erhöht.

Um Glaubwürdigkeit und Effektivität des Tokio-Prozesses zu bewahren und die hohen Finanzzusagen der internationalen Gemeinschaft zu rechtfertigen hat sich Deutschland mit Erfolg für eine (zweite) Überprüfung am 29.1.2014 (sog. JCMB-Treffen) auf Botschafterebene in Kabul eingesetzt und ein gemeinsames Bewertungsraster zum Umsetzungsstand der HD erstellt. Ergebnis: Neun der siebzehn HD können mittlerweile als erfüllt angesehen werden (insbes. Wahlgesetzgebung, -institutionen) und alle 11 Präsidentschaftskandidaten wurden auf den Tokio-Prozess verpflichtet.

Bilaterales Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Afghanistan

Am 16. Mai 2012 unterzeichneten Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Karsai ein bilaterales Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Afghanistan. Dieses Partnerschaftsbkommen regelt die Beziehungen zu Afghanistan langfristig, insbesondere wäh­rend der Transformationsdekade (2015 bis 2024). Thematisch umfasst es alle wichtigen Berei­che der bilateralen Beziehungen Deutschlands mit Afghanistan. Die Vereinbarung legt fest, dass eingegan­ge­ne Ver­pflich­tungen, insbe­son­de­re zur Verwirklichung der gemeinsamen Werte der Demo­kra­tie, der Achtung der Menschen­­rechte und der Rechtsstaatlichkeit, zur Einhaltung der Prinzipien guter Regierungsführung, zur Reform der öffentlichen Verwaltung und zur Korrup­tions­­be­kämp­fung durch die afghanische Seite umzu­setzen sind. Der Text wurde unter Federführung des Auswär­tigen Amts, unter Beteiligung aller betroffenen Bundesministerien und über die ständige Vertrags­kommis­sion der Länder mit der afghanischen Seite gemeinsam ausgearbeitet. Beide Länder haben das Partnerschaftsabkommen ratifiziert. Gespräche zur Implementierung wurden im Februar sowie im Juni 2013 in Kabul geführt.

Deutschland hat auch weiterhin eine koordinierende Rolle in der inter­natio­nalen Afghanistanpolitik.

Deutschland war vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2012 die sogenannte "lead nation" für Afghanistan im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und hatte somit die Koordinierungsrolle für alle dieses Land betreffende Fragen. Deutschland hatte in diesem Zusammenhang sowohl den Vorsitz des "Al-Quaida-Sanktionsausschusses" als auch jenen im "Taliban-Sanktionsausschuss" inne. Am 19. März 2013 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einstimmig der Verlän­ge­rung des Mandates für die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (United Nations Assistance Mission in Afghanistan, UNAMA) zugestimmt. Die neue Resolution 2096 (2013) verlängert das Mandat der vor elfJahren mit Resolution 1401 (2002) des Sicherheitsrates eingerichteten Mission um ein weiteres Jahr. Seit dem 1. Januar 2013 hat Australien die Rolle als „lead nation“ übernommen.

Die Internationale Kontaktgruppe zu Afghanistan umfasst inzwischen rund 50 Staaten und Organisationen, darunter die Nachbarn Iran, Pakistan, Russland, China, Usbekistan, Tadschikistan, regionale Akteure wie die Türkei, Indien, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sowie die Vereinten Nationen, NATO, EU und die Organisation der islamischen Staaten IOC. Vorsitzender ist der Sonder­beauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Botschafter Dr. Michael Koch.

Deutsche Streitkräfte in Afghanistan

Die ISAF (International Security Assistance Force) hat seit Dezember 2001 das Mandat der Vereinten Nationen, die Staatsorgane Afghanistans bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit zunächst nur in Kabul und Umgebung zu unterstützen. Am 22. Dezember 2001 stimmte der Deutsche Bundestag erstmals der Entsendung deutscher Streitkräfte zur Umsetzung der Resolution 1386 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen mit großer Mehrheit zu.  Seit August 2003 gilt das ISAF-Mandat für ganz Afghanistan.

Im Lichte der Londoner Afghanistan-Konferenz hatte der Deutsche Bundestag im Februar 2010 entschieden, die Anzahl der deutschen Soldaten auf bis zu 5.000 zu erhöhen, um die afghanischen Sicherheitskräfte schneller und effizienter auszubilden. Hinzu kam eine flexible Reserve von 350 Soldaten. Am 31.01.2013 hat der Deutsche Bundestag das Mandat für die Entsendung deutscher Streitkräfte um 13 Monate verlängert. 2012 wurde erstmals eine Absen­kung der Obergrenze vorgenommen. Das derzeitige Mandat ist bis zum 28. Februar 2014 gültig. Die Mandatsobergrenze liegt bei 4.400 deutschen Soldaten. Ziel der Bundesregierung ist es, zum Ende des Mandatszeitraumes eine weitere Reduzierung auf bis zu 3.300 Soldatinnen und Soldaten vorzunehmen. Derzeit sind rund 3.100 deutsche Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Deutschland ist damit weiterhin der drittgrößte Truppensteller in Afghanistan. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat mit der Resolution 2012 (2069) am 09.10.2012 das ISAF-Mandat um ein weiteres Jahr bis zum 13.10.2013 verlängert. Nach dem Ende von ISAF 2014 ist eine Anschlussmission, "Mission Resolute Support", geplant, die keine Kampfmission mehr sein wird.

Die Stabilisierung in den Regionen und der Wiederaufbau staatlicher, ziviler und gesellschaftlicher Strukturen erfolgte seit 2003 durch regionale Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team – PRT).

Die PRT hatten die Aufgabe von „Sicherheitsinseln“, die nicht nur lokal militärisch stabilisierend wirken sollten, sondern auch Komponenten zur Unterstützung des Wiederaufbaus sowie zur Stärkung der afghanischen Verwaltung und Sicherheitsbehörden in den Provinzen enthielten.

In der deutschen Ausprägung waren PRT Einrichtungen, die im Sinne des Ansatzes der vernetzten Sicherheit alle staatlichen und soweit möglich nicht-staatlichen Organisationen, welche zum Wiederaufbau und der Entwicklung eines Landes beitragen, in einer Institution weitestgehend räumlich und funktional zusammenfassten, um so eine enge Abstimmung und gemeinsames Wirken zu ermöglichen. PRT waren dabei „per se“ keine militärischen Einrichtungen, das Militär war aber aufgrund der Sicherheitslage und des Ressourceneinsatzes ein bedeutender Faktor. Die Infrastruktur der deutschen PRT beschränkte sich dabei nicht allein auf die militärischen Liegenschaften (“Lager“), welche aber in der Außenwahrnehmung den größten und sichtbarsten Anteil der Liegenschaften darstellten. Die Funktionalitäten und Infrastruktur der deutschen staatlichen Durchführungsorganisationen (GIZ, KfW) waren ebenfalls integrale Bestandteile der PRT. In den deutschen PRT wurden Projekte in der Regel von zivilen Strukturen und Institutionen umgesetzt, da im Verantwortungsraum der PRT ausreichend Durchführungsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen (NGO) für die Projektumsetzung präsent bzw. afghanische Ministerien auf Provinzebene (line departments) zur eigenständigen Projektplanung und –durchführung imstande waren.

Die von Deutschland geführten PRT in Kundus und Faisabad wurden inzwischen im Rahmen der im Juli 2011 begonnenen Transition, der Übergabe der Sicherheitsverantwortung von ISAF an die afghanischen Sicherheitskräfte, bis Ende 2013 geschlossen. Die zivile Zusammenarbeit wird seitdem aus dem Generalkonsulat Masar-e Scharif gesteuert

Als Führungsnation für das ISAF Regionalkommando Nord stellt Deutschland in Masar-e Scharif das militärische Hauptquartier sowie die logistische Einsatzbasis für alle in Nord-Afghanistan eingesetzten ISAF-Kräfte. Darüber hinaus unterstützt Deutschland die ISAF landesweit durch Lufttransporte.

ISAF-Einsatz in Afghanistan
Deutsches Engagement in Nordafghanistan

Deutsches Engagement für zivilen Wiederaufbau und humanitäre Hilfe

Der zivile Wiederaufbau steht im Mittelpunkt des deutschen Engagements in Afghanistan. Vor dem Hintergrund der Strategie einer „Übergabe in Verantwortung“ und Zusagen der afghanischen Regierung in den Bereichen Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung auf den Afghanistan-Konferenzen in London, Kabul und Tokio hat die Bundesregierung ihre zivilen Hilfszusagen seit 2010 auf 430 Mio. Euro jährlich bis 2016 erhöht. Auf der Tokio-Konferenz von 2012 wurde dies an die Bedingung von Reformschritten der afghanischen Regierung geknüpft.

Das Auswärtige Amt hat sein politisch-ziviles Engagement in Afghanistan seit 2010 deutlich verstärkt. Die Projektansätze sind außen- und sicherheitspolitisch motiviert und sollen schnell, gezielt und sichtbar auf akute Problemlagen Afghanistans reagieren. Prioritäten bilden die Sicherheitssektorreform (Aufbau afghanischer Polizeikräfte), Stabilisierungsprojekte im deutschen Verantwortungsbereich im Norden des Landes (u. a. Bau von Krankenhäusern, Schulen, Flughafen), der Aufbau von Kapazitäten in Verwaltung und Justiz, Förderung von Menschenrechten, Hochschulkooperation, der Erhalt des kulturellen Erbes und die Unterstützung des Wahlprozesses.

Außerdem hat das Auswärtige Amt Mittel für das von der afghanischen Regierung initiierte Programm zur Versöhnung und der Reintegration ehemaliger regierungsfeindlicher Kräfte bereitgestellt.

Neben dem Auswärtigen Amt ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit längerfristig angelegten Programmen in ausgewählten Schwerpunktsektoren der Entwicklungszusammenarbeit aktiv.

Der regionale Fokus der deutschen Wiederaufbauarbeit liegt im Norden Afghanistans. Darüber hinaus werden gezielt auch landesweite nationale Programme der afghanischen Regierung sowie Projekte in anderen Regionen Afghanistans (u.a. in Herat und Ghazni) und insbesondere in Kabul unterstützt.

Wiederaufbau der afghanischen Polizei

Afghanistan muss in die Lage versetzt werden, selbst für die innere Sicherheit zu sorgen. Dafür ist die Schaffung einer funktionierenden afghanischen Polizei eine der wichtigsten Prioritäten der Bundesregierung, der EU und der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Zur Gewährleistung eines sicheren Umfelds für den Wiederaufbau ist eine funktionierende und zuverlässige afghanische Polizei unverzichtbar. Beratung, Ausbildung, Infrastruktur, Unterhalt und Ausstattungshilfe sind dabei wichtige Bereiche der deutschen und internationalen Unterstützungsarbeit. In allen Bereichen wurde erheblich investiert und vieles erreicht. Seit Juni 2007 unterstützt auch die europäische Polizeimission „EUPOL Afghanistan“ die Polizeireform.

Hauptziel des deutschen bilateralen Engagements im Rahmen des German Police Project Teams(GPPT) ist es, bis zum Ende der Transition 2014 in Afghanistan ein funktionierendes polizeiliches Ausbildungssystem zu etablieren. Einer der Eckpfeiler hierfür ist die Schaffung von Ausbildungskapazitäten. Deutschland hat hierzu insgesamt vier Polizeitrainingszentren (PTC) in Masar-e Sharif, Kundus, Faisabad und Kabul mit einer Gesamtkapazität von insgesamt 2.100 Ausbildungsplätzen gebaut. Nachdem bereits im Juli 2012 das PTC in Faisabad an die ANP übergeben wurde, hat Afghanistan im August 2013 mit dem PTC Kundus den Betrieb des zweiten deutschen PTC übernommen. Die afghanische PTC-Leitung, die Trainer und das Verwaltungs- und Betriebspersonal wurden im Vorfeld intensiv auf ihre zukünftigen Aufgaben vorbereitet. Der Ausbildungsbetrieb in beiden PTC läuft reibungslos. 2014 steht die Übergabe der verbleibenden deutschen PTCs in Masar-e Scharif und Kabul an. Eine zweite, darauf aufbauende Kernaufgabe ist die Ausbildung afghanischer Polizeitrainer. Im deutschen Polizeitrainingszentrum Kabul bilden deutsche Polizisten afghanische Polizeitrainer aus, die im Anschluss landesweit eingesetzt werden.

Seit 2012 bildet Deutschland in den Basis- und Unteroffizierslehrgängen im Norden Afghanistans nicht mehr selbst aus, sondern hat seine Aktivitäten vollständig auf Mentoring umgestellt. Somit wird die Ausbildung nunmehr ausschließlich von afghanischen Trainern durchgeführt.

Die deutschen Polizeitrainingszentren in Nordafghanistan (Masar-e Scharif, Kundus, Faisabad) bilden gemeinsam das Regionale Polizeitrainings­zentrum Nord. Dabei dient Masar-e Scharif als Zentrale. Die Trainingszentren sind Teil des langfristigen Ausbildungsplans des afghanischen Innenministeriums, wonach sich die regionale Polizeiausbildung auf fünf Trainingszentren konzentrieren soll. Die nationale Polizeiakademie in Kabul und das Senior Staff College zur Ausbildung des Führungspersonals der afghanischen Polizei, das von der EU in Kabul errichtet wurde, sollen ebenfalls Teil dieses Ausbildungsverbundes werden. Das deutsche PTC in Kabul ist Teil der Kabuler Polizeiakademie.

Schwerpunkte der europäischen Polizeimission EUPOL Afghanistan sind Ausbildung, Beratung und Begleitung (Mentoring) der Führungsebene der afghanischen Polizei und des Innenministeriums sowie die Entwicklung rechtsstaatlicher Strukturen. Das gegenwärtige Mandat des Rates der Europäischen Union für die Mission läuft bis Ende Dezember 2014. Der Rat für Auswärtige Beziehungen der EU hat zugesagt, das EU-Engagement im Polizeiaufbau auch darüber hinaus fortzusetzen. Über eine Mandatsverlängerung bis 2016 wird gerade in Brüssel diskutiert.

Insgesamt beteiligen sich 27 Staaten an EUPOL Afghanistan. Darunter auch einige nicht der  EU angehörende Staaten wie Kanada und Neuseeland.

Näheres zum europäischen und deutschen Engagement für den Polizeiaufbau erfahren Sie auf diesen Seiten:

Internationales Engagement für die afghanische Polizei

Kulturelle Beziehungen

Das afghanische Bildungswesen lag in den Jahren des Bürgerkriegs und der Taliban-Herrschaft nahezu brach. Zahlreiche Schulen wurden zerstört. Gerade Mädchen und Frauen waren fast vollständig vom Zugang zu Bildungseinrichtungen ausgeschlossen. Dies hat sich grundlegend verändert. Dennoch haben bis heute rund 70 Prozent der Männer und über 90 Prozent der Frauen keinen Schulabschluss. Die Zahl der Analphabeten liegt bei über 70 Prozent. Mittlerweile gehen jedoch wieder 7,2 Millionen Kinder zur Schule, davon rund 2,7 Millionen Mädchen. Der Bedarf an Lehrerinnen und Lehrern ist groß. Allein seit 2009 sind mit deut­scher Unterstützung über 90.000 Lehrerinnen und Lehrer an Grund- und weiterführenden Schulen aus- und fortgebildet worden.

Bei der Wiederaufnahme der kulturellen Beziehungen im Jahre 2002 konnte auf ein gewachsenes Netz von engagierten Deutschen und Afghanen zurückgegriffen und die traditionelle Zusammenarbeit zwischen Schulen, Universitäten und anderen Kultureinrichtungen wieder belebt werden. Mit einem jährlichen Volumen von mehreren Millionen Euro (2010: 18,9 Mio. Euro) leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zum kulturellen Wiederaufbau in Afghanistan. Mit diesen Mitteln werden unter anderem die bauliche und fachliche Rehabilitierung von Schulen – darunter die hoch angesehene Amani- Oberrealschule für Jungen, die Aishe-i-Durani-Oberschule für Mädchen und das Lycée Jamhuriat (Wirtschaftsgymnasium für Mädchen), sowie der akademische Wiederaufbau afghanischer Hochschulen auf der Basis deutsch-afghanischer Hochschulkooperationen gefördert.  Mittlerweile gibt es in Kabul und Herat acht von Deutschland geförderte PASCH-Schulen, an denen Deutsch als Fremdsprache unterrichtet wird.

Das Goethe-Institut ist ebenso wie der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) in Kabul vertreten. Das Goethe-Institut ist u.a. in der Spracharbeit und der Lehrerfortbildung tätig und engagiert sich in der kulturellen Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Theater, Film und Fotographie. Außerdem fördert das Auswärtige Amt die Rehabilitierung von kulturhistorischen Denkmälern und unterstützt den Wiederaufbau des afghanischen Sportwesens mit Schwerpunktförderung des Fußballsports. Der Aufbau der Presselandschaft erfolgt sowohl über die Stärkung unabhängiger Medienorgane, als auch über Unterstützung des staatlichen Rundfunks RTA (Radio Television Afghanistan). 

Über die Deutsche Welle leistet das Auswärtige Amt technische Hilfe und bietet Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Mitarbeiter des afghanischen Staatssenders.
Zusammenarbeit mit Afghanistan im Bereich Bildung und Kultur



Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.