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Afghanistan

Beziehungen zwischen Afghanistan und Deutschland

Stand: August 2015

Politische Beziehungen

Die deutsch-afghanischen Beziehungen können auf eine lange Geschichte zurückblicken. Im Jahr 2015 feiern beide Länder den 100. Jahrestag ihrer freundschaftlichen Beziehungen, die 1915 mit einer ersten Kontaktaufnahme zwischen den Regierungen des Deutschen Reiches und des Emirats Afghanistan begannen. 1919 wurden diplomatische Beziehungen zwischen beiden Ländern aufgenommen.

Deutschland bietet fast 100.000 Menschen afghanischer Abstammung eine zweite Heimat - mehr als jedes andere Land Europas.

Nach dem Sturz des Taliban-Regimes Ende 2001 wurde die deutsche Botschaft im Dezember 2001 zunächst als "Deutsches Verbindungsbüro" wiedereröffnet. Bereits im Januar 2002 überreichte der deutsche Botschafter als erster ausländischer Missionschef der neuen Übergangsregierung sein Beglaubigungsschreiben. Im Juni 2013 nahm zudem ein Generalkonsulat in Masar-e Sharif seine Arbeit auf.

Die deutsche Botschaft und das Generalkonsulat unterhalten enge Kontakte zu den Vertretern des politischen Lebens in Afghanistan und betreuen Projekte der deutschen humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit und des Wiederaufbaus.


Afghanistans Weg zur Konsolidierung

Unmittelbar nach dem Fall des Taliban-Regimes fanden Ende  2001 bzw. 2002 zwei wegweisende Konferenzen zur Zukunft Afghanistans auf dem Petersberg bei Bonn statt. Auf der Berliner Konferenz 2004 bekräftigte die internationale Gemeinschaft ihr langfristiges Engagement für Afghanistan. Seither finden im rund zweijährigen Rhythmus internationale Afghanistankonferenzen statt, zuletzt in London im Dezember 2014.

Am 5. Dezember 2011 richtete Deutschland in Bonn zehn Jahre nach der ersten Petersberg-Konferenz eine weitere internationale Afghanistan-Konferenz aus. Kernbotschaft: Die Staatengemeinschaft wird Afghanistan auch nach Abzug der internationalen Kampftruppen Ende 2014 nicht im Stich lassen, im Gegenzug wird die afghanische Regierung wichtige Reformen vorantreiben. Diese 2012 in Tokio bestätigten Prinzipien bilden die Grundlage für das derzeitige internationale Engagement in Afghanistan.


Afghanistan in der Transformationsdekade (2015-2024)

Der NATO-Gipfel in Chicago am 20. und 21. Mai 2012 hat die langfristige Finanzierung der afghanischen Sicherheitskräfte nach Abschluss der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Seite 2014, also nach Ende der Transition 2014, gesichert. Um das langfristige zivile Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan finanziell zu unterlegen, fand am 8. Juli 2012 in Tokio eine internationale Konferenz auf Ministerebene unter dem Leitthema „Nachhaltige Entwicklungsstrategie für Afghanistan“ statt. Dort wurde ein Fahrplan für die Transformationsdekade (2015-2024) verabschiedet und mit internationalen Finanzierungszusagen unterlegt. Die Unterstützungszusagen der Internationalen Gemeinschaft sind dabei an konkrete Reformfortschritte der afghanischen Regierung geknüpft. Dadurch wurden die Bonner „wechselseitigen Verpflichtungen“ (mutual commitments) einen Schritt weiter geführt hin zu „wechselseitiger Rechenschaft“ (mutual accountability). Eine Folgekonferenz zu Tokio ist für 2016 geplant.


Bilaterales Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Afghanistan

Am 16. Mai 2012 unterzeichneten Bundeskanzlerin Merkel und der damalige afghanische Präsident Karsai ein bilaterales Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Afghanistan. Dieses Partnerschaftsabkommen regelt die Beziehungen zu Afghanistan langfristig, insbesondere während der Transformationsdekade (2015 bis 2024). Thematisch umfasst es alle wichtigen Bereiche der bilateralen Beziehungen Deutschlands mit Afghanistan. Die Vereinbarung legt fest, dass eingegangene Verpflichtungen, insbesondere zur Verwirklichung der gemeinsamen Werte der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit, zur Einhaltung der Prinzipien guter Regierungsführung, zur Reform der öffentlichen Verwaltung und zur Korruptionsbekämpfung durch die afghanische Seite umzusetzen sind. Beide Länder haben das Partnerschaftsabkommen ratifiziert.

Am 16. März 2015 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einstimmig der Verlängerung des Mandates für die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (United Nations Assistance Mission in Afghanistan, UNAMA) zugestimmt. Die neue Resolution 2210 (2015) verlängert das Mandat der mit Resolution 1401 (2002) des Sicherheitsrates eingerichteten Mission um ein weiteres Jahr. 

Die Internationale Kontaktgruppe zu Afghanistan umfasst rund 50 Staaten und Organisationen. Vorsitzende ist die Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Sabine Sparwasser. Das letzte Treffen der Kontaktgruppe fand auf Einladung Afghanistans am 21. Mai 2015 in Kabul statt.


Deutsche Streitkräfte in Afghanistan

Die ISAF (International Security Assistance Force) hatte seit Dezember 2001 das Mandat der Vereinten Nationen, die Staatsorgane Afghanistans bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit zu unterstützen. Am 22. Dezember 2001 stimmte der Deutsche Bundestag erstmals der Entsendung deutscher Streitkräfte zur Umsetzung der Resolution 1386 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen mit großer Mehrheit zu.  Am 31.12.2014 endete das ISAF-Mandat.

Unmittelbar im Anschluss an ISAF begann die Nachfolge Mission Resolute Support Mission (RSM), in deren Rahmen Deutschland mit Hilfe von 20 Partnernationen die Verantwortung für Standort Masar-e Scharif im Norden übernommen hat. Der Bundestag stimmte am 18.12.2014 dem Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Rahmen von RSM zu. RSM arbeitet mit einer Truppenstärke von etwa 12.000 Soldatinnen und Soldaten, davon bis zu 850 Deutsche. Aufgaben der Mission sind Training, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitsinstitutionen.

Möglich wurde diese Ausbildungs- und Beratungsmission nachdem die ANDSF (Afghan National Defence and Security Forces) die vollständig Sicherheitsverantwortung im Land übernommen hatten.


Deutsches Engagement für zivilen Wiederaufbau und humanitäre Hilfe

Der zivile Wiederaufbau steht im Mittelpunkt des deutschen Engagements in Afghanistan. Vor dem Hintergrund der Strategie einer „Übergabe in Verantwortung“ und Zusagen der afghanischen Regierung in den Bereichen Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung auf den Afghanistan-Konferenzen in London, Kabul und Tokio hat die Bundesregierung ihre zivilen Hilfszusagen seit 2010 auf 430 Mio. Euro jährlich bis einschließlich 2016 erhöht. Auf der Tokio-Konferenz von 2012 wurde dies an die Bedingung von Reformschritten der afghanischen Regierung geknüpft; die zweite London-Konferenz hat dies im Dezember 2014 bestätigt.

Das Auswärtige Amt hat sein politisch-ziviles Engagement in Afghanistan seit 2010 deutlich verstärkt. Die Projektansätze sind außen- und sicherheitspolitisch motiviert und sollen schnell, gezielt und sichtbar auf akute Problemlagen Afghanistans reagieren. Prioritäten bilden die Sicherheitssektorreform (Aufbau afghanischer Polizeikräfte), Stabilisierungsprojekte im deutschen Schwerpunktbereich im Norden des Landes (u. a. Bau von Krankenhäusern, Schulen, Flughafen), der Aufbau von Kapazitäten in Verwaltung und Justiz, Förderung von Menschenrechten, Hochschulkooperation, der Erhalt des kulturellen Erbes und die Unterstützung des Wahlprozesses.

Außerdem hat das Auswärtige Amt Mittel für das von der afghanischen Regierung initiierte Programm zur Versöhnung und der Reintegration ehemaliger regierungsfeindlicher Kräfte bereitgestellt.

Neben dem Auswärtigen Amt ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit längerfristig angelegten Programmen in fünf ausgewählten Schwerpunktsektoren der Entwicklungszusammenarbeit aktiv: Wasser, Energie, Gute Regierungsführung, Bildung, Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung. Grundlage für das Engagement ist die im März 2014 verabschiedete „Länderstrategie Afghanistan 2014-2017 Verlässliche Partnerschaft in Zeiten des Wandels“. Afghanistan ist weiterhin das Land, welches das mit Abstand das höchste Volumen deutscher 'Offizieller Entwicklungshilfe' (Official Development Assistance - ODA) erhält.

Der regionale Fokus der deutschen Wiederaufbauarbeit liegt im Norden Afghanistans. Darüber hinaus werden gezielt auch landesweite nationale Programme der afghanischen Regierung sowie Projekte in anderen Regionen Afghanistans (u.a. in Herat und Ghazni) und insbesondere in Kabul unterstützt.


Wiederaufbau der afghanischen Polizei

Afghanistan hat zum 1. Januar 2015 die Sicherheitsverantwortung für das gesamte Land und seine Bevölkerung übernommen. Um dieser Verantwortung gerecht werden zu können und ein sicheres Umfeld für den Wiederaufbau zu gewährleisten, ist eine funktionierende und zuverlässige afghanische Polizei unverzichtbar. Die Stärkung und Weiterentwicklung der in den vergangenen Jahren aufgestellten und ausgebildeten Polizeikräfte ist daher nach wie vor eine der wichtigsten Prioritäten der Bundesregierung, der EU und der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Beratung, Ausbildung, Alphabetisierungskurse, Infrastruktur, Unterhalt und Ausstattungshilfe sind dabei wichtige Bereiche der deutschen und internationalen Unterstützungsarbeit. In allen Bereichen wurde erheblich investiert und vieles erreicht.

Bilateral engagiert sich Deutschland im Rahmen des German Police Project Teams (GPPT), das insbesondere das polizeiliche Ausbildungssystem unterstützt. So wurden vier Polizeitrainingszentren (PTC) in Masar-e Sharif, Kundus, Faisabad und Kabul gebaut, die insgesamt 2.100 Ausbildungsplätzen bieten und zwischen 2012 und 2014 an die afghanische Polizei übergeben worden sind. Nun liegt der Schwerpunkt der Arbeit des GPPT auf der Beratung von Schlüsselfunktionen im afghanischen Innenministerium, in der nationalen Polizeiakademie und im PTC Masar-e Sharif. Daneben werden gezielte Fortbildungen für spezielle Aufgaben, wie z.B. die Grenzpolizei an den Flughäfen Kabul und Masar-e Sharif, durchgeführt und Patenschaften mit deutschen Polizeistellen ausgebaut.

Auch trägt Deutschland als einer der wichtigsten Geber substanziell zur Finanzierung der Gehälter der afghanischen Polizei bei und leistet damit einen wichtigen Beitrag gegen Korruption und für die Rechtsstaatlichkeit Afghanistans.


Kultur

Das afghanische Bildungswesen lag in den Jahren des Bürgerkriegs und der Taliban-Herrschaft nahezu brach. Zahlreiche Schulen waren zerstört worden. Gerade Mädchen und Frauen waren fast vollständig vom Zugang zu Bildungseinrichtungen ausgeschlossen. Dies hat sich grundlegend verändert. Dennoch haben bis heute rund 70 Prozent der Männer und über 90 Prozent der Frauen keinen Schulabschluss. Die Zahl der Analphabeten liegt bei über 70 Prozent. Mittlerweile gehen jedoch wieder 9,6 Millionen Kinder zur Schule, davon rund 3,2 Millionen Mädchen. Der Bedarf an Lehrerinnen und Lehrern ist groß. Allein seit 2009 sind mit deutscher Unterstützung über 90.000 Lehrerinnen und Lehrer an Grund- und weiterführenden Schulen aus- und fortgebildet worden.

Bei der Wiederaufnahme der kulturellen Beziehungen im Jahre 2002 konnte auf ein gewachsenes Netz von engagierten Deutschen und Afghanen zurückgegriffen und die traditionelle Zusammenarbeit zwischen Schulen, Universitäten und anderen Kultureinrichtungen wieder belebt werden. Mit einem jährlichen Volumen von mehreren Millionen Euro leistet Deutschland einen wichtigen Beitrag zum kulturellen Wiederaufbau in Afghanistan. Mit diesen Mitteln werden unter anderem die bauliche und fachliche Rehabilitierung von Schulen – darunter die hoch angesehene Amani- Oberrealschule für Jungen, die Aishe-i-Durani-Oberschule für Mädchen und das Lycée Jamhuriat (Wirtschaftsgymnasium für Mädchen), sowie der akademische Wiederaufbau afghanischer Hochschulen auf der Basis deutsch-afghanischer Hochschulkooperationen und Master- sowie PhD-Stipendien gefördert.

Das Goethe-Institut ist ebenso wie der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) in Kabul vertreten. Das Goethe-Institut ist u.a. in der Spracharbeit und der Lehrerfortbildung tätig und engagiert sich in der kulturellen Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Theater, Film und Fotographie. Außerdem fördert das Auswärtige Amt die Rehabilitierung von kulturhistorischen Denkmälern und unterstützt den Wiederaufbau des afghanischen Sportwesens mit Schwerpunktförderung des Fußballsports.

Der Aufbau der Presselandschaft erfolgt sowohl über die Stärkung unabhängiger Medienorgane als auch über eine Unterstützung des staatlichen Rundfunks RTA (Radio Television Afghanistan). Über die Deutsche Welle leistet das Auswärtige Amt technische Hilfe und bietet Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Mitarbeiter des afghanischen Staatssenders.


Deutscher Soldat auf dem Vogelmarkt in Kundus, Afghanistan

Deutsches Engagement in Afghanistan

Afghanistan darf nicht wieder zum Rückzugsraum für internationale Terroristen werden. Deshalb helfen Deutschland und die internationale Gemeinschaft Afghanistan, ein stabiles Land zu werden, in dem die Menschen sicher leben können und selbst über ihre Zukunft bestimmen. 

Entwicklung

Afghanistan ist Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die Schwerpunkte sind: Energie, Trinkwasserversorgung, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Grundbildung sowie die Förderung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte.
Nähere Informationen hierzu beim BMZ:

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