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Europaabteilung

Die Europaabteilung des Auswärtigen Amts befasst sich mit Fragen rund um die EU und der Weiterentwicklung der europäischen Idee. Ein zentrales Anliegen ihrer Arbeit ist die Stärkung des Zusammenhalts in Europa durch das Voranbringen europäischer Lösungen und eine enge bilaterale Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten. Der Abteilung obliegt es, den europapolitischen Gesamtkoordinierungsauftrag des Auswärtigen Amts innerhalb der Bundesregierung zu erfüllen.

Die Europaabteilung des Auswärtigen Amts besteht seit dem Jahr 1993. In der Europaabteilung werden strategische Überlegungen zur Zukunft der EU als Integrationsprojekt vorangetrieben und zentrale Fragen der EU bearbeitet, zum Beispiel die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion, die Weiterentwicklung des gemeinsamen Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts oder die Stärkung der EU als Gestaltungskraft in der sich globalisierenden Welt. Überlegungen zur Zukunft der EU als Integrationsprojekt und die EU-Migrationspolitik bilden weitere Schwerpunkte. Zu den aktuellen Arbeitsschwerpunkten der Europaabteilung zählt auch der Brexit: Innerhalb der Europaabteilung wurde der Arbeitsstab Großbritannien eingerichtet, der die Arbeiten der Bundesregierung rund um den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU koordiniert. Daneben ist die Europaabteilung für die Verhandlungen des Mehrjährigen Finanzrahmens, d.h. für die Ausgabenpolitik der EU, zuständig.

Konzeption, Gestaltung und Koordinierung der deutschen Europapolitik

Die Europaabteilung unterstützt federführend die Konzeption, Gestaltung und Koordinierung der Europapolitik der Bundesregierung. Nur mit einer wirksamen Koordinierung sind eine für unsere Partner verlässliche und berechenbare deutsche Europapolitik und gleichzeitig die wirksame Wahrnehmung deutscher Interessen möglich. Die Europaabteilung koordiniert daher gemeinsam mit der Europaabteilung des Bundeswirtschaftsministeriums die Weisungsgebung nach Brüssel für den Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU-Mitgliedstaaten, der die Sitzungen des Rates vorbereitet. Die Europaabteilung ist insbesondere für die Vorbereitung des Rats für Allgemeine Angelegenheiten auf Ebene der Außen- bzw. Europaminister sowie des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs zuständig.

Die Europaabteilung arbeitet eng mit anderen Arbeitseinheiten im Auswärtigen Amt bzw. mit anderen Bundesministerien zusammen, um deutsche Interessen zu formulieren, abzustimmen und dann im EU-Rahmen bzw. bilateral zu vertreten.

Die Fachreferate innerhalb der Europaabteilung sind mit Grundsatzfragen, Gemeinschaftspolitiken und der Koordinierung von Europabeauftragten im In- und Ausland beauftragt. Dazu zählen EU-Innenangelegenheiten wie die EU Ausgabenpolitik, aber auch Grundsatzfragen der EU-Außenbeziehungen (Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik); auch die Beziehungen zum Europäischen Parlament und die EU-Personal- und Sprachenpolitik werden hier bearbeitet.

Bilateraler Austausch und regionale Zusammenarbeit

Die Länderreferate koordinieren die innereuropäische Zusammenarbeit, den bilateralen Austausch und die Regionalzusammenarbeit zum Beispiel im Ostsee- und Donauraum. Sie pflegen und gestalten die bilateralen Beziehungen zu den anderen 27 EU-Mitgliedstaaten. Das Ziel der Arbeit der Europaabteilung ist dabei der Ausbau bzw. die Aufrechterhaltung der guten innereuropäischen Beziehungen. Wir führen mit unseren EU-Partnern, allen voran mit unseren direkten Nachbarn, einen engen Dialog zu wichtigen außen-, sicherheits- und europapolitischen Themen, aber auch, um die grenzüberschreitende und regionale Zusammenarbeit zu erleichtern, den wirtschaftlichen Austausch und Investitionen zu fördern, die Begegnungen auf zivilgesellschaftlicher Ebene zu unterstützen und den Jugend- und Studentenaustausch zu intensivieren.


Stand 12.04.2017

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