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Frieden und Sicherheit

Die Präambel des deutschen Grundgesetzes legt die Aufgabe deutscher Außenpolitik  fest: "als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen." Deutsche Außenpolitik ist somit Friedenspolitik. Dieses Prinzip zieht sich als roter Faden durch alle Aktivitäten des Auswärtigen Amtes. Konkrete Beispiele sind das deutsche Engagement in den Vereinten Nationen oder der OSZE, für weltweite Abrüstung oder zur Krisenprävention.

Vereinte Nationen

Platz der Bundesrepublik in der UN-Vollversammlung

Platz der Bundesrepublik in der UN-Vollversammlung
© photothek.net

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Platz der Bundesrepublik in der UN-Vollversammlung

Platz der Bundesrepublik in der UN-Vollversammlung

Platz der Bundesrepublik in der UN-Vollversammlung

Die Vereinten Nationen (UN) entstanden in der Folge des Zweiten Weltkriegs, um weltweit den Frieden zu befördern und zu sichern. Deutschland engagiert sich umfassend in der UN, ist heute der viertgrößte Beitragszahler und potentieller Kandidat für einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

Deutschland engagiert sich umfassend für Frieden und Sicherheit weltweit. In einer Welt, in der die Überwindung großer Entfernungen eine Frage nur noch von Stunden ist, ist Deutschlands Nachbarschaft größer geworden. Auch deswegen beteiligt sich Deutschland an Friedensmissionen der Vereinten Nationen rund um den Globus, ob mit Polizistinnen und Polizisten in Haiti oder mit militärischen Kräften in Mali, um nur zwei Beispiele zu nennen.

In den Jahren 2011 und 2012 konnte Deutschland als nichtständiges Mitglied die Arbeit des Sicherheitsrats aktiv mitgestalten. Deutschland hat dabei zum Beispiel bei Themen wie "Kinder und bewaffnete Konflikte" oder "Klimawandel und Sicherheit" Akzente gesetzt. Deutschland kandidiert derzeit erneut für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat für 2019/20.  

Deutschland setzt sich zudem für eine Reform der Vereinten Nationen, insbesondere des UN-Sicherheitsrats ein, damit die Organisation die heutigen Kräfteverhältnisse in der Welt besser widerspiegelt als bisher und somit noch effektiver für Frieden und Sicherheit eintreten kann.

Mehr zur Reform des Sicherheitsrates

Ein besonders wichtiges Anliegen ist die Achtung der Menschenrechte. Deutschland war von 2013 – 2015 Mitglied im UN-Menschenrechtsrat in Genf  und stellte mit Botschafter Rücker auch den Vorsitz des Rats.  Deutschlands Arbeit als Brückenbauer wurde universell gewürdigt: Deutschland wurde für den Zeitraum 2016 bis 2018 erneut gewählt.

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Krisenprävention und Friedenskonsolidierung

Eine Vielzahl gleichzeitiger, ernsthafter Krisen stellt die deutsche Außenpolitik vor große Herausforderungen. Daher gewinnt auch die Frage an Bedeutung, wie sich durch effektive Präventionsarbeit Krisen und Konflikte von vornherein vermeiden lassen. Auch die Konfliktnachsorge ist ein wichtiger Teil der Krisenprävention, da sie das Wiederaufflammen von gewaltsamen Konflikten verhindert. Das Auswärtige Amt arbeitet im Bereich der Krisenprävention mit spezialisierten Partnerorganisationen zusammen. Die Schwerpunkte des Engagements sind: 

  • Demokratisierungshilfe und Wahlbeobachtung
  • Langfristige Stärkung von Staatlichkeit, etwa durch Polizeiausbildung oder Förderung des Rechtsstaats
  • Friedensmediation und –konsolidierung in Post-Konfliktstaaten

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Abrüstung und Rüstungskontrolle

Kleinwaffenkontrolle in Afghanistan

Kleinwaffenkontrolle in Afghanistan
© picture alliance/ dpa

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Kleinwaffenkontrolle in Afghanistan

Kleinwaffenkontrolle in Afghanistan

Kleinwaffenkontrolle in Afghanistan

Deutschland setzt sich für Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen ein und unterstützt das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Im Rahmen der Initiative für Nichtverbreitung und Abrüstung (NPDI) engagiert sich die Bundesrepublik gemeinsam mit neun weiteren Staaten dafür, nukleare Risiken abzubauen, etwa durch Verhandlungen über ein Verbot der Produktion von spaltbarem Material für Waffenzwecke.

In vielen Ländern der Welt fördert Deutschland Projekte zur Kontrolle von Kleinwaffen und zur Umsetzung und Universalisierung des Verbots von Landminen und Streumunition.

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Nordatlantische Allianz

Die Nordatlantische Allianz (NATO) bleibt ein zentraler Pfeiler der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Mit derzeit 28 Mitgliedern ist sie ein wichtiger Garant für Sicherheit und Stabilität im euroatlantischen Raum. Ihre drei Kernaufgaben sind:

  • Kollektive Verteidigung: gegenseitige Unterstützung bei einem Angriff von außen
  • Krisenmanagement: Einsätze zur Vorbeugung und Stabilisierung von Krisen
  • Kooperative Sicherheit: Zusammenarbeit mit Nicht-NATO-Staaten für die internationale Stabilität

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Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Auch die OSZE ist ein wichtiger Bestandteil der deutschen Friedenspolitik. Sie entstand im Kontext des Kalten Krieges, um in drei Dimensionen Sicherheit und Vertrauen zu fördern: politisch-militärisch, wirtschaftlich-ökologisch, sowie bei den Menschenrechten. Die OSZE spielt auch nach Ende des Kalten Krieges weiter eine wichtige Rolle für den Frieden in Europa. Ihre Bedeutung hat durch den Konflikt in der Ostukraine noch einmal zugenommen, wo die OSZE unter anderem mit einer Beobachtermission aktiv ist.

Deutschland ist in fast allen OSZE-Langzeitmissionen und -institutionen vertreten und ist nach den USA der zweitgrößte Beitragszahler. Seit Januar 2015 ist Deutschland Mitglied in der sogenannten OSZE-Vorsitztroika und hat am 1. Januar 2016 den Vorsitz der Organisation übernommen.

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Stand 22.02.2016

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