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Die deutsch-polnische Zusammenarbeit

Der deutsch-polnische Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 ist Grundlage und Rahmen für den intensiven politischen Dialog und die zwischengesellschaftlichen Kontakte zwischen Deutschland und Polen, die mittlerweile eine beeindruckende Dynamik gewonnen haben.

Mit dem Beitritt Polens zur NATO 1999, zur EU 2004 und zum Schengenraum 2007 begann eine neue Phase der Beziehungen, die durch die komplette Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts 2011 verstärkt wurde. Mittlerweile leben und arbeiten in Deutschland über 700.000 Polen und sind damit die zweitgrößte Migrantengruppe. Reger Austausch und unzählige Besuche auf höchster politischer Ebene sind Ausdruck der freundschaftlichen Partnerschaft und der guten Zusammenarbeit beider Länder. Hierzu gehören die jährlichen Regierungskonsultationen mit den Regierungschefs und Fachministern. 

Die neue polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz kam 2014 zu ihrer ersten Auslandsreise nach Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte gemeinsam mit der polnischen Ministerpräsidentin das niederschlesische Kreisau zum 25. Jahrestag der Versöhnungsmesse, die als symbolischer Ausgangspunkt für die bis heute anhaltende, neue Phase der Versöhnung und Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern gesehen wird. Der neue polnische Außenminister Grzegorz Schetyna besuchte auf seiner ersten Auslandsreise Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier stattete ihm bereits wenige Tage später einen Gegenbesuch in Warschau ab. Im November 2014 trafen sie sich in Berlin erneut.

Umgang mit der Vergangenheit

Kniefall Willy Brandts vor dem Mahnmal des Warschauer Ghetto-Aufstandes, 1970

Kniefall Bundeskanzler Willy Brandts vor dem Mahnmal für die Helden des Warschauer Ghettos, 1970
© Foto: Jerzy Rosikon/PAlilZ

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Kniefall Willy Brandts vor dem Mahnmal des Warschauer Ghetto-Aufstandes, 1970

Kniefall Bundeskanzler Willy Brandts vor dem Mahnmal für die Helden des Warschauer Ghettos, 1970

Ein verantwortungsvoller Umgang mit der Vergangenheit ist Grundlage unserer Beziehung. Dazu gehört die deutsche Anerkennung der Schuld an den Leiden der polnischen Bevölkerung im Zweiten Weltkrieg. Ein Symbol hierfür war Willy Brandts Kniefall vor dem Denkmal für die Helden des Warschauer Ghettos 1970. Undenkbar wäre die Versöhnung ohne die Bereitschaft zu vergeben, wie sie 1965 durch den Hirtenbrief der polnischen Bischöfe an ihre deutschen Amtsbrüder zum Ausdruck gebracht wurde, und ohne die Bereitschaft zum Verzicht auf eigene Forderungen, wie sie etwa in der Ost-Denkschrift der Evangelischen Kirche Deutschlands im selben Jahr gezeigt wurde. 

Bundespräsident Joachim Gauck und Staatspräsident Bronisław Komorowski setzen bei ihrer engen Zusammenarbeit immer wieder wichtige Signale zum Umgang mit der Vergangenheit. Im Rahmen ihrer zahlreichen Begegnungen eröffneten sie 2014 u.a. eine Ausstellung in Berlin über den Warschauer Aufstand 1944, erinnerten in Leipzig an die friedliche Revolution in der DDR 1989 und gedachten bei einer Gedenkveranstaltung im Deutschen Bundestag sowie auf der Danziger Westerplatte des 75. Jahrestags des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs 1939. Am 27. Januar 2015 gedachten sie auch gemeinsam mit Holocaust-Überlebenden der Befreiung des Konzentrationslagers in Auschwitz vor 70 Jahren.

Gemeinsame Zukunft - gemeinsame Verantwortung

Im Juni 2011 haben beide Regierungen eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, die Felder einer zukunftsgerichteten Zusammenarbeit benennt. Ein Programm zur Zusammenarbeit gibt mit rund 100 Projekten einen Handlungsrahmen vor. Aufbauend auf den engen und vertrauensvollen bilateralen Beziehungen und den Erfahrungen aus dem gelungenen Versöhnungsprozess wollen sich Deutschland und Polen – wie Bundesaußenminister Steinmeier bei seinem Antrittsbesuch in Warschau im Dezember 2013 und in seiner Rede auf der polnischen Botschafterkonferenz 2014 bekräftigte – in Zukunft stärker bei der Ausgestaltung der europäischen Integration und der Übernahme von Verantwortung in der europäischen Nachbarschaft und der Welt engagieren. Die politischen Beziehungen beider Länder treten damit in eine neue, noch engere Phase.

Jugend und Zivilgesellschaft - Geheimnis des Zusammenwachsens

Jugendaustausch und funktionierende Städtepartnerschaften sind für das Zusammenwachsen beider Völker und die Förderung des gegenseitigen Verständnisses wegweisend. In den vergangenen Jahren hat sich hier Beachtliches bewegt. Über 700 Kommunal- und Regionalpartnerschaften sind beim Deutschen Städtetag registriert. 

Momentaufnahme aus einer vom DPJW geförderten Jugendbegegnung 2014

Momentaufnahme aus einer vom DPJW geförderten Jugendbegegnung 2014
© DPJW

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Momentaufnahme aus einer vom DPJW geförderten Jugendbegegnung 2014

Momentaufnahme aus einer vom DPJW geförderten Jugendbegegnung 2014

Momentaufnahme aus einer vom DPJW geförderten Jugendbegegnung 2014

Das 1991 gegründete Deutsch-Polnische Jugendwerk hat bislang ca. 2,5 Millionen Jugendliche bei der Durchführung bilateraler Programme unterstützt. Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag zu einer Ausweitung der Arbeitsmöglichkeiten des Jugendwerks verpflichtet. Zum Weiterlesen:  www.dpjw.org

Eine weitere Schlüsselinstitution zur Förderung der deutsch-polnischen Beziehungen ist die von den Regierungen beider Länder 1991 eingesetzte Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit. In über 20 Jahren hat sie fast 15.000 gemeinsame Projekte finanziert und damit die Fundamente der gegenseitigen Verständigung gestärkt. Zum Weiterlesen:  www.sdpz.org

Zum intensiven deutsch-polnische Bildungs- und Forschungsaustausch tragen zahlreiche Stiftungen und Institutionen bei wie z.B. der Deutsche Akademische Austauschdienst. Seit Ende der 50er-Jahre bis 2012 hat der DAAD im Austausch mit Polen etwa 70.000 polnische und ca. 27.000 deutsche Wissenschaftler gefördert. Zum Weiterlesen:

www.daad.org

Regierungskommission: Überwindung von Grenzen

Die Zusammenarbeit in den benachbarten Regionen wird durch die Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit voran gebracht. Sie tagt einmal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Polen. Den Vorsitz teilen sich Botschafter Joachim Bleicker, der Beauftragte für die Beziehungen zu den EU-Mitgliedstaaten im Auswärtigen Amt, und der polnische Staatssekretär Piotr Stachańczyk.

Die Regierungskommission trat im April 1991 erstmals in Görlitz zusammen. Die Kommission hat seither drei große Aufgaben, die unverändert fortbestehen: a) Förderung der Zusammenarbeit regionaler, kommunaler und sonstiger Institutionen, Vereinigungen und Einrichtungen; b) Ergreifen von Initiativen durch Empfehlungen; c) Informationsvermittlung.

Vier Ausschüsse unterstützen die Arbeit der Regierungskommission in folgenden Feldern: grenznahe Zusammenarbeit, Raumordnungsfragen, interregionale Zusammenarbeit sowie Bildungszusammenarbeit. Ein Beispiel grenzüberschreitender Kooperation ist das am 15.Mai 2014 unterzeichnete deutsch-polnische Abkommen über die Zusammenarbeit der Polizei-, Grenz- und Zollbehörden. Es wird 2015 ratifiziert und wird dazu beitragen, die Sicherheit der Bevölkerung in der Grenzregion an Oder und Neiße weiterhin auf hohem Niveau zu gewährleisten.

Zum Weiterlesen:

Deutsch-Polnische Regierungskommission tagt in Dresden (13.-14.11.2014) (PDF, 119 KB)

25. Sitzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit - Empfehlungen (PDF, 292 KB)

Deutsch-Polnisches Forum: Format mit Tradition

Außenminister Steinmeier eröffnet das Deutsch-Polnische Forum 2014

Außenminister Steinmeier eröffnet das Deutsch-Polnische Forum 2014
© SdpZ

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Außenminister Steinmeier eröffnet das Deutsch-Polnische Forum 2014

Außenminister Steinmeier eröffnet das Deutsch-Polnische Forum 2014

Außenminister Steinmeier eröffnet das Deutsch-Polnische Forum 2014

Das "Deutsch-Polnische Forum" fand erstmals 1977 in Bonn statt und ist seither ein wichtiges, regelmäßig wiederkehrendes Format und Impulsgeber für die Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen und der zwischengesellschaftlichen Kontakte außerhalb offizieller Konsultationen. Ko-Vorsitzende sind die jeweiligen Koordinatoren für deutsch-polnische Zusammenarbeit. Die Mittel werden durch die Außenministerien zur Verfügung gestellt. 

Ausrichter des Forums war 2014 erstmals die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit. Rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnahmen berieten zum Thema "Zukunft der europäischen Ostpolitik" am 19. und 20. November in Berlin. Die beiden Außenminister Steinmeier und Schetyna eröffneten die Veranstaltung. Das nächste Forum wird 2016 in Polen tagen.

Deutsch-Polnischer Preis

Der deutsch-polnische Preis wird jährlich an Einzelpersonen oder Organisationen aus Deutschland und Polen vergeben, die sich um die Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen besonders verdient gemacht haben. Das Preisgeld beträgt 20.000 Euro. Zu den Laureaten gehören Marion Gräfin Dönhoff, Jerzy Buzek, Willy Brandt, Tadeusz Mazowiecki, Richard von Weizsäcker, Lech Wałęsa, Hans-Dietrich Genscher, die Stiftung Kreisau und Aktion Sühnezeichen. 2014 ging der Preis an die Internationale Jugendbegegnungsstätte Ausschwitz (IJBS) und die Bildungs- und Begegnungsstätte Schloss Trebnitz.

Die deutschen Mitglieder des Preiskomitees sind der Polen-Koordinator der Bundesregierung, Brandenburgs Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke (Ko-Vorsitzender), sowie der Leiter des Polen-Instituts Prof. Dr. Dieter Bingen, der Direktor des Deutsch-Polnischen Jugendwerks Stephan Erb, MdB a.D. Hans-Ulrich Klose und Frau Dr. Geri Nasarski. 

Vorschläge oder Bewerbungen für den Deutsch-Polnischen Preis 2015 müssen bis 20 Februar 2015 an die Jurymitglieder gerichtet werden. Das Sekretariat des Preiskomitees erreichen Sie über das Büro des Koordinators für zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt, Mail: ko-pol-vz@diplo.de.

Weitere Informationen

Neuer polnischer Außenminister zu Gast in Berlin (02.10.14)

Deutsch-polnischer Preis 2014: Jugendbegegnungsstätten ausgezeichnet (01.10.14)

Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck: Impulsgeber Europas

Deutschland und Polen: bilaterale Beziehungen


Stand 03.02.2015

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Deutschland in Polen

Gemeinsame Website der deutschen diplomatischen Vertretungen in Polen

Dietmar Woidke

Der Beauftragte für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Dietmar Woidke

Der Polen-Koordinator Dietmar Woidke fördert gemeinsam mit seinen beiden polnischen Amtskollegen die deutsch-polnische Kooperation auf Regierungsebene, setzt sich ein für die weitere Annäherung der Zivilgesellschaften beider Länder und für die Zusammenarbeit im grenznahen Raum.

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