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Angola

Außenpolitik

Stand: Oktober 2014

Grundlagen der Außenpolitik

Geprägt von politischer Stabilität und generell hohem Wirtschaftswachstum sieht sich Angola als wichtige Regionalmacht im südlichen Afrika. Das Land bemüht sich, auf regionaler und internationaler Ebene größere Verantwortung, insbesondere im Bereich Friedenspolitik und Konfliktprävention, zu übernehmen.

Die Außenpolitik Angolas orientiert sich am vorrangigen Ziel der angolanischen Politik, der Fortsetzung eines schnellen Wiederaufbaus nach dem Ende des Bürgerkriegs. Prioritär ist daher das Interesse am Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, sei es durch Privatinvestitionen oder Kreditlinien zur Finanzierung eigener Vorhaben.


Engagement in regionalen und internationalen Organisationen

In der Afrikanischen Union hat Angola ein herausgehobenes Profil. Von Januar 2012 bis Januar 2014 war Angola Mitglied im Friedens- und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union.

Bis Mitte 2012 hatte das Land gleichzeitig die Präsidentschaften in SADC und der lusofonen Staatengemeinschaft CPLP inne. Ende 2013 hat Angola für zwei Jahre die Präsidentschaft der Internationalen Konferenz für die Region Große Seen (ICGLR) übernommen und wird im Zeitraum 2015/2016 einen nicht-ständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat einnehmen.

2006 gründete Angola die Vereinigung afrikanischer Diamantenproduzenten. Im gleichen Jahr trat das Land der OPEC bei, deren Vorsitz es 2009 trotz Wirtschafts- und Finanzkrise unter Erhalt der OPEC-Kohärenz und -Disziplin erfolgreich ausübte. Anfang des Jahres hat Angola die Vize-Präsidentschaft im Kimberley-Prozess übernommen.

Trotz einer engagierten Friedenspolitik hat sich Angola bislang nicht an von den Vereinten Nationen oder der Afrikanischen Union mandatierten Friedenseinsätzen beteiligt. Außenminister Chicoti bestätigte aber anlässlich der jüngsten VN-Generalversammlung in New York ein künftiges militärisches Engagement in der Zentralafrikanischen Republik.


Die wichtigsten Partner

Portugal und Brasilien sind traditionelle Partner, mit denen Angola eine intensive wirtschaftliche Kooperation pflegt. Am 25.10.2011 trat ein bilaterales Abkommen zur erleichterten Visaerteilung mit Portugal in Kraft. Portugal hat großes wirtschaftliches Interesse an seiner mit vielversprechenden Wachstumsaussichten ausgestatteten früheren Kolonie. Insbesondere Portugals Außenminister ist in Angola ein regelmäßiger Gast, auch wenn die Beziehungen zur ehemaligen Kolonialmacht Portugal nicht immer konfliktfrei sind.

Im November 2011 absolvierte Brasiliens Präsidentin Rousseff ihren ersten Staatsbesuch in Angola. Daran schloss sich der Besuch einer 80-köpfigen Wirtschaftsdelegation aus Brasilien im gleichen Monat an. Im Juni 2014 stattete Präsident dos Santos Brasilien einen Gegenbesuch ab.

Eine bedeutende Rolle spielt die Volksrepublik China, die mittlerweile nicht nur Hauptimporteur angolanischen Erdöls, sondern als bei weitem wichtigster Kreditgeber und wichtigster Investor vor allem beim Wiederaufbau der Infrastruktur (Straßen, Eisenbahnen, Gebäude) stark engagiert ist. Premierminister Li Keqiang besuchte im Mai 2014 Luanda mit einer ca. 130-köpfigen Delegation.

Die USA sind ein weiterer wichtiger außerregionaler Partner Angolas. Russland und Kuba sind traditionelle Partner im militärischen Bereich, auch im Gesundheitswesen.

Nach der Befriedung Angolas und der Verbesserung der Transportmöglichkeiten über Land gewinnen das Verhältnis und die Wirtschaftsbeziehungen zu Südafrika stetig an Bedeutung. Dazu trugen entscheidend der Antrittsbesuch von Präsident Zuma in Angola Mitte 2009 und der Besuch in Südafrika von Präsident dos Santos Ende 2010 bei. Während der SADC-Präsidentschaft Angolas fanden regelmäßige Gespräche der beiden Staatspräsidenten statt, im März 2013 wurde gemeinsam mit der Demokratischen Republik Kongo ein trilateraler Mechanismus geschaffen, um die Stabilität in der Region zu sichern.

Auch die EU, derzeit Angolas größter Geber in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit, wird ein zunehmend wichtigerer politischer Partner. Im Anschluss an einen Besuch von Kommissionspräsident Barroso in Angola im April 2012 wurde Ende Juli 2012 in Brüssel die von der EU Ende 2009 vorgeschlagene Kooperationsvereinbarung  "Joint Way Forward" unterzeichnet, die auch einen intensiveren politischen Dialog einschließt.

Frankreich bemüht sich um eine Verbesserung der Beziehungen zu Angola, wie der Besuch von Außenminister Fabius im Oktober 2013 zeigte. Präsident dos Santos besuchte Frankreich im Sommer 2014.


Regionale Friedenspolitik

War Angola im internen Konflikt der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) bis Ende 2002 auf Seiten der Regierung noch mit eigenen Truppen präsent, lehnt es im Ost-Kongo-Konflikt eine militärische Beteiligung strikt ab. Dort steht, auch im Rahmen der Präsidentschaft der Internationalen Konferenz für die Region Große Seen (ICGLR), eine aktive Diplomatie im Vordergrund. Ergebnis dieser Politik war der 2013 zusammen mit Südafrika und der DR Kongo geschaffene "Drei-Parteien-Mechanismus" zur Befriedigung der Provinzen im Osten der DR Kongo.

Bis Ende Juni 2012 führte das Flüchtlingshilfswerk UNHCR in Zusammenarbeit mit Angola und dessen unmittelbaren Nachbarn DR Kongo ein umfangreiches Programm zur Rückführung von rückkehrwilligen Exil-Angolanern durch. Laut UNHCR befanden sich 2013 noch etwa 107.000 ehemalige angolanische Flüchtlinge in den Nachbarländern. Die Repatriierung erfolgt aus den meisten Ländern problemlos, mehr Schwierigkeiten bereitete die anschließende Reintegration in Angola. Aufgrund finanzieller und logistischer Engpässe gestaltete sich allerdings die Rückführung von Flüchtlingen aus der DR Kongo als schwierig.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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