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Internationaler Klimaschutz

Der Wandel des Klimas wird im 21. Jahrhundert weltweit gravierende Folgen haben. Schon im 20. Jahrhundert wurden vielfältige Veränderungen beobachtet. Das Klima hat sich zwar im Verlauf der Erdgeschichte immer wieder geändert aber der Einfluss des Menschen auf das natürliche Strahlungsgleichgewicht der Erde - den sogenannten natürlichen Treibhauseffekt - ist heute deutlich erkennbar. Der Mensch hat durch die Anreicherung der Atmosphäre mit Treibhausgasen (vor allem CO2) ein natürliches Gleichgewicht der Erde aus den Angeln gehoben und mit seinem "anthropogenen" Faktor zu einer Erwärmung der Erdoberfläche beigetragen. In jüngster Zeit zeigte uns die Weizenmissernte in Russland, die Überschwemmungen in Pakistan und die schwere Dürre in Ostafrika, wie abhängig wir von klimatischen Bedingungen sind.

Stabile klimatische Bedingungen sind unabdingbar für globalen Wohlstand, für Nahrungsmittel-, Wasser- und Energiesicherheit, für eine offene Weltwirtschaft, für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Rechtsstaatlichkeit. Um den beobachteten der vom Menschen verursachten Erderwärmung langfristig entgegen zu wirken, muss die "Stabilisierung der Treibhausgaskonzentrationen auf einem Niveau (erreicht werden), auf dem eine gefährliche anthropogene Störung des Klimasystems verhindert wird". Dies ist das Ziel der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC), dessen Sekretariat seinen Sitz in Bonn hat. Das wichtigste Gremium der Klimarahmenkonvention ist die Vertragstaatenkonferenz (Conference of the Parties, COP), die einmal jährlich tagt. Sie entscheidet darüber, durch welche Maßnahmen die Vertragstaaten ihre Klimaschutzziele erreichen sollen. Auf der COP 3 der VN-Klimarahmenkonvention im Dezember 1997 wurde das Kyoto-Protokoll verabschiedet, welches bis heute das wichtigste globale Umweltabkommen ist. Das Kyoto-Protokoll wird zum Ende Jahr 2012 auslaufen.

Die Bundesregierung beabsichtigt den internationalen Klimaschutz auch auf außenpolitischer Ebene weiter voran zu treiben. Auf deutsche Initiative hat der EU-Außenministerrat im Juli 2011 eine Einigung darüber erzielt, dass die europäische Klimaschutz-Diplomatie intensiviert werden soll. Im gleichen Monat hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unter deutschem Vorsitz erstmals anerkannt, dass der Klimawandel Frieden und Sicherheit beeinträchtigen kann. Es ist das Ziel deutscher Klimaaußenpolitik diese Dynamik im Vorfeld der Klima-Konferenz in Durban (COP 17) im November 2011 dafür zu nutzen, weiter auf ein rechtlich verbindliches und universelles Übereinkommen zu drängen, das die Länder rund um den Globus verpflichtet, Maßnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen.


Stand 29.09.2011