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Spanien

Außenpolitik

Stand: Oktober 2014

Grundlinien der Außenpolitik

Spanien betreibt in allen Bereichen der sich globalisierenden Politik eine aktive Außenpolitik. Die außenpolitischen Schwerpunkte liegen auf der EU-Integration, den Beziehungen zu Lateinamerika, der Mittelmeerpolitik sowie den transatlantischen Beziehungen.
Der Schwerpunkt der Entwicklungszusammenarbeit liegt auf Lateinamerika und Nordafrika.

Multilaterale Außenbeziehungen

Spanien zieht eine außerordentlich positive Bilanz seiner 28-jährigen EU-Mitgliedschaft. Ein Großteil der Spanier verbindet die EU mit der Demokratisierung und dem wirtschaftlichen Wachstum des eigenen Landes. Deshalb gehört Spanien zu den deutlichen Befürwortern einer weiteren Integration und Erweiterung der EU. Spanien war einer der wichtigsten Unterstützer des Vertrags von Lissabon. Auch bei den Entscheidungen zur Stabilisierung der gemeinsamen Währung Euro gehörte Spanien stets zu den ersten Mitgliedstaaten im Hinblick auf die innerstaatliche Umsetzung der Ratsbeschlüsse. Innerhalb der EU setzt sich Spanien besonders für eine Vertiefung der Beziehungen zum Maghreb und zu Lateinamerika ein.

Spanien beteiligt sich an Friedensmissionen und internationalen Einsätzen in Mali, Afghanistan, Libanon, Somalia, Uganda und Sudan und wird für den Zeitraum 2015/16 als nichtständiges Mitglied im  Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vertreten sein.

Bilaterale Außenbeziehungen

Frankreich

Dem Verhältnis Spaniens zum Nachbarland Frankreich kommt eine besondere Bedeutung zu. Bei der Bekämpfung des ETA- sowie des islamistisch motivierten Terrorismus haben die Sicherheitsbehörden eng zusammengearbeitet. Beide Regierungen pflegen einen dichten kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Austausch.

Amerika

Zu den USA unterhält Spanien enge Beziehungen. Die Regierung von Ministerpräsident Rajoy hat mehrfach betont, das Verhältnis zu den USA weiter ausbauen zu wollen.

Besonders enge kulturelle und gesellschaftliche Bindungen bestehen zu Lateinamerika und der Karibik. Dies manifestiert sich in reger Besuchsdiplomatie, im Eintreten für demokratische Grundregeln und die Achtung der Menschenrechte in Lateinamerika sowie im engagierten Aufgreifen von Süd- und Mittelamerika betreffenden Themen in der EU. Die seit 1991 jährlich stattfindenden Gipfeltreffen der iberoamerikanischen Staats- und Regierungschefs sind eine wichtige multilaterale Plattform für den politischen Gedankenaustausch und den Ausbau der Zusammenarbeit. Das  nächste Treffen soll im Dezember 2014 in Mexico stattfinden.

Von besonderer Bedeutung ist das erhebliche wirtschaftliche Engagement Spaniens auf den lateinamerikanischen Märkten, das Spanien insbesondere im Telefon-, Banken- und Energiesektor zum größten europäischen Investor der letzten Jahre in Lateinamerika gemacht hat. 

Afrika

Spanien will, auch mit Blick auf die steigende illegale Migration und die Versorgung mit Rohstoffen (Energie), durch die Eröffnung von Botschaften und durch eine Erhöhung seiner Entwicklungszusammenarbeit seiner gewachsenen Verantwortung als Nachbar der Region gerecht werden.

Nordafrika ist als unmittelbare Nachbarregion für Spanien traditionell wichtig. Spanien unterstützt die demokratischen Entwicklungen in Nordafrika nachdrücklich ("Revolution vor der Haustür"). Daneben stehen die politische und wirtschaftliche Stabilität der Staaten des Maghreb und der Sahel-Zone, die Sicherung der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla sowie die Lösung des Konflikts um die früher spanische Westsahara und die Energieversorgung im Vordergrund.

Asien

Auf der Grundlage des „Plan Asien/Pazifik 3“ versucht Spanien, seine relativ geringe Präsenz auf den dortigen Zukunftsmärkten zu stärken. Bislang wurden sechs neue Kulturinstitute (das größte in Peking), zwei Generalkonsulate (Kanton, Mumbai) und drei Büros für Entwicklungszusammenarbeit (Timor, Bangladesch, Kambodscha) eröffnet. Im Oktober 2013 eröffnete Premierminister Rajoy das „spanisch-japanische Biennium“ in Japan.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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