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Haiti

Außenpolitik

Stand: Oktober 2014

Seit dem Amtsantritt von Präsident Martelly betreibt Haiti eine vergleichsweise aktive Außenpolitik. Enge Beziehungen bestehen zu den Staaten, die die größten Geber Haitis sind und in denen die meisten Auslandshaitianer leben.: USA, Kanada, Dominikanische Republik und Frankreich. Mit Venezuela und Kuba bestehen gute Beziehungen, da  Venezuela billiges Öl nach dem  Petrocaribe-Abkommen liefert und Kuba zahlreiche Entwicklungsprojkete in Haiti fördert.

Ziel der Außenpolitik der Regierung Martelly ist es, das vorwiegend von Naturkatastrophen und extremer Armut geprägte Bild Haitis in der Welt zu ändern und Haiti  als attraktives  Ziel  für ausländische Investitionen und Touristen darzustellen. Zur Verwirklichung dieser Ziele wird trotz knapper Kassen eine sehr aktive Reisediplomatie durch den Präsidenten, seinen Premier und den Außenminister betrieben. Im Gegensatz zu den Vorjahren nimmt Haiti auch wieder aktiv an den wichtigsten internationalen Gipfeltreffen teil bzw. richtet diese selbst in der Hauptstadt Port-au-Prince aus.

So hat Haiti 2013 erstmals seit vielen Jahren internationale Gipfeltreffen regionaler Organisationen erfolgreich ausrichten können: das Caricom-Gipfeltreffen, das Gipfeltreffen der Vereinigung der Karibikstaaten (ACS) wie auch das Gipfeltreffen der Petrocaribe-Staaten.

Beziehungen zu den USA und Kanada

Die Vereinigten Staaten spielen wegen ihrer geographischen Nähe sowie der dort lebenden haitianischen Diaspora eine politisch und wirtschaftlich dominierende Rolle. Das Verhältnis zum großen Nachbarn ist nicht zuletzt wegen der Besatzung Haitis von 1915 bis 1934 sowie Eingriffen in das politische Geschehen in Haiti zwiespältig. .

Das erhebliche Entwicklungsengagement der USA zeugt von der Bedeutung, die die USA der Stabilisierung Haitis beimessen. Die von den USA geförderten Maßnahmen zur politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung des Landes zielen darüber hinaus darauf ab, die illegale Einwanderung aus Haiti in die USA einzudämmen und den Drogenschmuggel über Haiti als Transitland zu verhindern.

Aus ähnlichen Gründen ist Kanada, wo über eine halbe Million Menschen haitianischer Herkunft leben, einer der wichtigsten Partner Haitis und einer der größten bilateralen Geber.


Haitianisch-dominikanische Beziehungen

Die Beziehungen zwischen Haiti und der Dominikanischen Republik sind historisch belastet. Die Regierungen beider Länder bemühen sich, leider nicht immer mit dem wünschenswerten Erfolg, um eine Verbesserung der Beziehungen.

Die haitianische Diaspora in der Dominikanischen Republik umfasst nach den neusten Schätzungen ca. eine halbe Million Menschen. Ein Großteil arbeitet als billige Arbeitskräfte in der Landwirtschaft oder im Bausektor und hat keinen rechtlichen Status, ist Ressentiments ausgesetzt und muss jederzeit mit einer Abschiebung rechnen. Das Erdbeben und die damit zusammenhängende Flüchtlingswelle verschärften die Situation zusätzlich. Das Verhältnis verschlechterte sich nach einem Spruch des dominikanischen Verfassungsgerichts, durch den zahleichen dominikanischen Staatsangehörigen haitianischer Abstammung rückwirkend die Staatsangehörigkeit entzogen wurde. Die dominikanische Regierung hat das Problem inzwischen durch ein Einbürgerungsgesetz entschärft.


Beziehungen zu Venezuela und Kuba

Die Nachbarinsel engagiert sich vor und nach den Erdbeben vor allem im medizinischen Bereich, bildet haitianische Ärzte aus und entsendet medizinisches Personal in die Provinz. Im Rahmen eines trilateralen Förderungsabkommens erhält Haiti von Venezuela finanzierte kubanische Ausstattungshilfe mit Schwerpunkt Verbesserung der Energieversorgung.

Venezuela finanziert den Einsatz kubanischer Ärzte in Haiti. Haiti ist dem von Venezuela initiierten Petrocaribe-Abkommen im August 2007 beigetreten. In dessen Rahmen werden von Venezuela langfristige vergünstigte Darlehen auf die von Haiti importierte Erdölmenge gewährt.


Beziehungen zur Europäischen Union

Die EU ist eingerechnet bilateraler Hilfen ihrer Mitgliedsstaaten der größte Geber Haitis. Nach dem Erdbeben von 2010 finanzierte die EU umfangreiche Maßnahmen der Humanitären Hilfe und für den Wiederaufbau Haitis. Für die Jahre 2014 bis 2020 sind 420 Mio. Euro im nationalen Indikativprogramm in den Bereichen Regierungsführung, Infrastrukturen, Bildung und Ernährungssicherung vorgesehen, zudem Budgethilfe von 112 Mio. Euro zwischen 2013 und 2015.

Als Mitglied von CARIFORUM verhandelte die haitianische Regierung gemeinsam mit ihren karibischen Partnern die Ausgestaltung des zum 1.1.2008 einseitig seitens der EU in Kraft getretenen Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (EPA) mit der EU. Haiti hat das Abkommen bisher noch nicht ratifiziert.

Von den europäischen Ländern ist Frankreich historisch bedingt der wichtigste Partner Haitis mit vergleichsweise intensivem Besucheraustausch auf politischer und administrativer Ebene. 

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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