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Vanuatu

Innenpolitik

Stand: September 2014

Staatsaufbau und Parlament

Vanuatu, einer der Inselstaaten im Südpazifik, ist eine parlamentarische Republik. Staatsoberhaupt ist der Präsident, der von einer Versammlung aus Parlament und dem National Council of Chiefs für fünf Jahre gewählt wird.

Der National Council of Chiefs setzt sich aus den traditionellen Stammesführern zusammen und ist vor allem für Fragen des Staatsrechts und des Brauchtums zuständig.

Das Parlament von Vanuatu besteht aus 52 Abgeordneten, die für vier Jahre gewählt werden. Es besteht Wahlrecht ab dem 18. Lebensjahr. Da es kein festes Parteisystem gibt, werden zumeist erst nach den Wahlen Koalitionen aus Gruppen und Einzelkandidaten gebildet. Der Vorsitzende der größten Partei bzw. Koalition wird daraufhin im Parlament zum Premierminister gewählt; dieser ernennt dann sein Kabinett.


Regierung

Im ersten Jahrzehnt nach der Unabhängigkeit Vanuatus von Großbritannien und Frankreich 1980 war das Land politisch zunächst stabil. Herausragende Persönlichkeit in Vanuatu in dieser Zeit war Walter Lini, der bis 1991 Premierminister war. Seither ist die Regierung auch während der Legislaturperioden ständigen Versuchen der Opposition ausgesetzt, Abgeordnete umzustimmen die Partei zu wechseln und auf diese Weise eine Mehrheit im Parlament zu sichern. Folge sind regelmäßige Kabinettsumbildungen zur Stabilisierung der Regierungsmehrheit.

2004 wurde Ham Lini, der Bruder von Walter Lini, Premierminister Vanuatus. 2008 wurde er von Edward Natapei abgelöst, der das Amt bereits von 2001 bis 2004 innegehabt hatte. Natapeis Regierung musste sich seit 2008 zahlreichen Misstrauensvoten stellen, die er aber stets abwehren konnte. In Natapeis Abwesenheit brachte die Opposition am 2. Dezember 2010 schließlich erfolgreich ein Misstrauensvotum gegen die Regierung vor. Premierminister wurde Sato Kilman, der in der Vergangenheit bereits Außenminister und zuletzt Stellvertreter Natapeis gewesen war. Misstrauensvoten sind ein übliches Mittel, Regierungen zu Fall zu bringen, so auch im März 2013 als der damalige Premierminister Kilman vor einem sich abzeichnenden Mistrauensvotum zurücktrat und der Oppositionskandidat, Moana Carcasses Kalosil, zum Premierminister gewählt wurde. Im Mai 2014 wurde Kalasil wiederum durch ein Misstrauensvotum abgesetzt, Premierminister ist seither Joe Natuman, der unter Vorgängerregierungen bereits mehrfach Ministerposten inne hatte (zuletzt 2011 als Außenminister).


Innenpolitische Herausforderungen

Trotz im regionalen Vergleich beachtlicher Erfolge stellen die weitere Entwicklung der Infrastruktur (Bildungsmöglichkeiten, Krankenversorgung, Straßenbau, Wasser- und Elektrizitätsversorgung) und die Bewältigung von Naturkatastrophen (Wirbelstürme, Erdbeben, Vulkanausbrüche) große Herausforderungen für Vanuatu dar. Im Zusammenhang mit der im letzten Jahrzehnt rasanten Entwicklung des Tourismus, die erheblich zum Wohlstand Vanuatus beigetragen hat, muss zusätzlich für eine nachhaltige Entwicklung dieses Sektors Sorge getragen werden. Die traditionellen Eigentumsrechte an Grund und Boden (temporäre Überlassung von Land) kollidieren teilweise mit dem modernen Verständnis von Landrechten (Verkauf von Land), was viele traditionelle Landbesitzer überfordert.

Die Bevölkerung Vanuatus setzt sich aus zahlreichen Gruppen und mit ebenso vielen unterschiedlichen Sprachen zusammen, woraus Abhängigkeiten und Loyalitätserwartungen entstehen. Wenn auch in den vergangenen Jahren große Fortschritte gemacht wurden, ist die Bekämpfung der Korruption weiterhin eine wichtige Aufgabe für Vanuatu. Auf der Liste korrupter Staaten der Organisation Transparency International lag Vanuatu 2011 (Vanuatu erscheint seither nicht in der Liste) auf Rang 77 von 182.

Im gesamten Südpazifik ist häusliche Gewalt weit verbreitet. Der Zerfall traditioneller Strukturen führt zu Migration aus verschiedenen Landesteilen in die größeren Städte. Verursacht durch die oft vergebliche Arbeitssuche, von der vor allem Jugendliche betroffen sind, treten soziale Probleme auf. Für Tausende Menschen, vor allem in abgelegenen Gebieten, ist kein ausreichender Zugang zu Trinkwasser, sanitären Anlagen und Gesundheitsdiensten gewährleistet.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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