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Außenminister Steinmeier zur Verlängerung der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm

19.07.2014 - Pressemitteilung

Zur Verlängerung der E3+3-Nuklearverhandlungen mit Iran bis zum 24. November erklärte Außenminister Steinmeier heute (19.07.) in Mexiko-Stadt:

Wir haben uns sehr bemüht, bis zum 20. Juli zu einer Einigung zu kommen. Das ist leider nicht gelungen. Trotzdem sind wir uns mit den E3+3-Partnern einig, dass es falsch wäre, jetzt aufzugeben und die Verhandlungen zu beenden.

Wir haben in den letzten Monaten sehr ernsthaft verhandelt und konnten auch spürbare Fortschritte erzielen. Gleichwohl bleiben in zentralen Fragen große Meinungsunterscheide bestehen. Aber wir haben doch den Eindruck gewonnen, dass beide Seiten ernsthaft um eine Einigung bemüht sind, und dass die Differenzen in der verbleibenden Zeit noch überwunden werden können.

Klar ist aber auch, dass die Verhandlungen nicht endlos fortgesetzt werden können. In der Zeit bis zum Auslaufen des gemeinsamen Aktionsplans muss Iran zeigen, dass es gewillt ist, alle Zweifel an der friedlichen Natur seines Atomprogramms auszuräumen. Diese wenigen Monate bis November könnten für lange Zeit die letzte und beste Chance sein, den Nuklearstreit friedlich beizulegen.

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