Zusammenarbeit mit Algerien intensivieren

Seine Reise nach Nahost und Nordafrika hat Außenminister Guido Westerwelle am 18. und 19. Mai nach Algier geführt. Dort kam er mit dem algerischen Premierminister, Abdelmalek Sellal, und Außenminister Mourad Medelci zusammen. Außerdem tauschte sich Westerwelle mit jungen Studierenden und Nachwuchskräften aus.

Im den politischen Gesprächen ging es sowohl um die weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen als auch um regionale Fragen wie den Konflikt in Mali, die Lage in der Sahel-Region, den Nahost-Friedensprozess und die Syrien-Krise.

Ihre bilaterale Zusammenarbeit wollen Deutschland und Algerien vor allem in drei Bereichen vertiefen, das kündigten Westerwelle und Medelci nach ihrem Treffen an: Erstens wolle man die wirtschaftlichen Beziehungen zum gegenseitigen Nutzen weiter intensivieren, insbesondere bei den erneuerbaren Energien. Zweitens planen Deutschland und Algerien, bei Kultur und Bildung enger zusammenzuarbeiten. Drittens soll der außenpolitische Dialog verstärkt werden: Hierzu habe man bei dem Treffen außenpolitische Konsultationen auf Ebene der Staatssekretäre vereinbart, so die Minister.

Konstruktiver und intensiver Austausch

Auch im Gespräch mit Abdelmalek Sellal, dem Premierminister Algeriens, standen bilaterale und regionale Fragen sowie die innenpolitische Lage in Algerien im Mittelpunkt. 

Westerwelle unterstrich, dass die Beziehungen mit Algerien eine "Intensität, Konstruktivität und Offenheit" erreicht hätten, durch die auch schwierige Fragen wie die innenpolitische Lage und das Investitionsklima mit den algerischen Partnern besprochen werden können. Zur inneren Entwicklung des nordafrikanischen Landes sagte der Außenminister:

Für die Bekämpfung des internationalen Terrorismus nannte Westerwelle Algerien einen wichtigen Partner. Westerwelle hob hervor, dass es im Sicherheitsinteresse beider Länder sei, gemeinsam gegen den internationalen Terrorismus vorzugehen: Im Süden des Landes und in Nordmali dürfe kein sicherer Hafen für Terroristen entstehen, der auch zu Gefährdungen in Europa beitragen könne.

Regionales Umfeld: Mali und Syrien

Mit Blick auf die Situation in Mali waren sich beide Seiten einig, dass der politische Prozess von Aussöhnung und Dialog an Dynamik gewinnen müsse. Die Umsetzung der Road Map sei notwendig. Es zähle die Teilhabe aller Regionen an wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung, so fasste Außenminister Westerwelle das Ergebnis der Beratung mit seinem Amtskollegen zusammen.

Für den Syrien-Konflikt unterstrichen die beiden Außenminister ihre Einigkeit über die Notwendigkeit einer politischen Lösung. "Wir setzen auf eine politische Lösung und werden unseren Beitrag dazu leisten, dass die Syrien-Konferenz erfolgreich sein kann." Deutschland erwarte, so Westerwelle, dass alle Parteien an dieser Konferenz konstruktiv teilnehmen und sich niemand dem Versuch einer politischen Lösung verschließt.

Gedankenaustausch mit Studierenden und Nachwuchskräften

Am Sonntagmorgen tauschte sich Außenminister Westerwelle mit Studierenden und jungen Nachwuchsfachkräften aus. Im Fokus stand dabei die Perspektive junger Menschen auf die deutsch-algerischen Beziehungen und ihre Vorstellungen für die Zukunft. Es gab viele Fragen an den deutschen Außenminister: Es ging um wirtschaftliche Entwicklung, um Ausbildung und Universitäten und um die Arbeit des Goethe-Instituts. Das in den 1990er Jahren vorübergehend geschlossene Goethe-Institut in Algier ist seit 2001 wieder in aktuell kleinem Umfang aktiv; einer der Schwerpunkte seiner Arbeit ist der Deutschunterricht.

Nach Schätzungen sind über ein Viertel der Bevölkerung Algeriens im Alter von unter 15 Jahren. Außenminister Westerwelle bestärkte die jungen Leute, sich ihre Ungeduld, die in der Diskussion zum Ausdruck kam, zu bewahren. Den akademischen Austausch und die kulturelle Zusammenarbeit wollen Deutschland und Algerien in Zukunft weiter ausbauen, darauf hatte sich Außenminister Westerwelle bereits am Vortag mit seinem algerischen Amtskollegen verständigt.

Stand 18.05.2013

Unterstützung für Nahostfriedensprozess

Die erste Station seiner Reise nach Nahost und Nordafrika hat Außenminister Guido Westerwelle zu Gesprächen nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete geführt. Im Mittelpunkt stand die Unterstützung für die Wiederbelebung des Nahostfriedensprozesses. Weitere Kernthemen: die Lage in Syrien und die Stabilität in der Region.

In Jerusalem traf Außenminister Westerwelle am 17. Mai mit dem israelischen Staatspräsidenten, Shimon Peres, und mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zu einem intensiven Gedankenaustausch zusammen. Weitere Gespräche mit Regierungsmitgliedern hatten zuvor in Tel Aviv stattgefunden: Neben einer Begegnung mit dem neuen Finanzminister des Landes, Yair Lapid, kam Westerwelle auch mit der ehemaligen Außenministerin und aktuellen Justizministerin Israels, Tzipi Livni, zusammen. Livni ist in der israelischen Regierung unter anderem für den Nahostfriedensprozess und Gespräche mit der palästinensischen Seite zuständig.

Zur Wiederbelebung des Nahostfriedensprozesses beitragen

Im Zentrum der Begegnungen in Israel - wie auch später in Ramallah - stand genau dieses Thema: die Wiederbelebung des Nahostfriedensprozesses und die jüngste Initiative der US-Regierung unter Außenminister John Kerry zur Wiederaufnahme von direkten Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern mit dem langfristigen Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung. Deutschland unterstützt den Vorstoß der Vereinigten Staaten. Im Gespräch mit Staatspräsident Peres unterstrich Westerwelle, dass der Friedensprozess nicht nur für die israelische und palästinensische Seite, sondern für die ganze Welt von großer Bedeutung sei und erklärte:

Mehr zur Geschichte des Nahostkonflikts erfahren Sie hier.

Deutschland und Israel: Nicht nur strategische Partnerschaft, sondern Freundschaft

Im Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten, Benjamin Netanyahu, betonte Westerwelle die besondere Qualität der deutsch-israelischen Beziehungen: "Dies ist nicht nur eine strategische Partnerschaft, sondern eine Freundschaft." Gerade in diesen schwierigen Zeiten stehe Deutschland an der Seite Israels, so Westerwelle mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen und Krisenherde in der Region.

Die aktuelle Lage in der Region sei außerordentlich schwierig. Ob Nahostfriedensprozess, iranisches Atomprogramm oder die Krise in Syrien: Dies seien auch große Herausforderungen für die israelische Sicherheit, hob Westerwelle hervor.

Klima des Vertrauens schaffen

In Ramallah traf Außenminister Westerwelle mit dem geschäftsführenden Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Salam Fayyad, zusammen. Im Zentrum des Gesprächs stand auch dort das Bemühen um eine Wiederbelebung des Nahostfriedensprozesses. Weiteres Thema: die Entwicklung der innerpalästinensischen Aussöhnung. Am Rande des Besuchs im Westjordanland erklärte Außenminister Westerwelle mit Blick auf den ungelösten Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern und die neue US-Initiative:

Deutschland wolle auf dem Wege der "klassischen Diplomatie" einen Beitrag dazu leisten. 

Im Vorfeld der Reise hatte Außenminister Westerwelle bereits am 15. Mai mit Präsident Mahmud Abbas telefoniert und sich ausführlich über die palästinensische Sichtweise auf die aktuelle Friedensinitiative der Regierung von US-Präsident Barack Obama unterrichten lassen.

Außenminister Westerwelle reist am 18. Mai weiter zu Gesprächen nach Algerien.

Bilder der Reise zur honorarfreien Verwendung finden Sie in unserer Mediathek

Stand 17.05.2013

Piraterie umfassend bekämpfen

Der Deutsche Bundestag hat am 16. Mai den Antipirateneinsatz der Bundeswehr mit einer Mehrheit von 310 Ja-Stimmen (206 Nein-Stimmen und 61 Enthaltungen) erneut verlängert. Bis längstens 31. Mai können bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Rahmen der EU-geführten Operation ATALANTA eingesetzt werden. In der Debatte am 25. April stellte Außenminister Westerwelle die Verbesserungen in der Sicherheitslage dar, die durch die Mission im vergangenen Jahr erreicht worden sind. Auch bei der Verfolgung der Hintermänner und der Aufdeckung ihrer Finanzen seien Fortschritte zu verzeichnen.

Ziele der seit 2008 durchgeführten Operation sind die Sicherung humanitärer Schiffslieferungen, der wirksame Schutz vor Piraten und deren Bekämpfung vor Somalia. ATALANTA gewährleistet auch die logistische Versorgung der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM), die die Lage im Land weiter stabilisieren soll. Die bisherigen internationalen Bemühungen haben Wirkung gezeigt: Die Zahl der Piraterievorfälle ist mittlerweile stark zurückgegangen; und das Welternährungsprogramm konnte über eine Million Tonnen Nahrungsmittel und weitere Hilfsgüter nach Somalia bringen. Doch noch ist Somalia nicht in der Lage, die Piraterie vor seiner Küste eigenständig zu bekämpfen.

Die Beteiligung Deutschlands

Der Rat der EU hat daher bereits am 23. März 2012 die Verlängerung der Operation ATALANTA bis zum 12. Dezember 2014 beschlossen. Seit Ende 2008 hat sich Deutschland an der Operation mit Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und mindestens einer Fregatte oder einem Einsatzgruppenversorger beteiligt. Diese Unterstützung bleibt weiterhin notwendig. Mit der Fregatte "Augsburg" sind derzeit rund 310 Deutsche vor Ort. Hinzu kommt noch ein Seefernaufklärungsflugzeug.

Das Einsatzgebiet besteht aus den somalischen Küstengebieten und inneren Küstengewässern sowie den Meeresgebieten vor der Küste Somalias und der Nachbarländer. Hinzu kommt der Luftraum über diesen Gebieten. Deutsche Einsatzkräfte dürfen bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen. Sie werden hierfür jedoch nicht am Boden eingesetzt.

In der Bundestagsdebatte über die Fortsetzung der Mission am 25. April dankte Außenminister Westerwelle den beteiligten Soldatinnen und Soldaten für ihren bisherigen erfolgreichen Einsatz. Er betonte, die vor einem Jahr erfolgte Ausweitung des Mandats, damit auch Waffen und Ausrüstung der Piraten am Strand zerstört werden können, habe sich als wirksam erwiesen.

Vernetzter Ansatz

Die Bundesregierung und ihre Partner in der EU verfolgen bei ihrem Engagement für Somalia einen vernetzten Ansatz. 2011 hat die EU mit einem "Strategischen Rahmen für das Horn von Afrika" ihre zahlreichen militärischen und zivilen Aktivitäten sowie die bestehenden Herausforderungen konzeptionell erfasst. Dazu gehören Elemente wie ATALANTA, die EU-geführte Ausbildungsmission für somalische Soldatinnen und Soldaten (EUTM Somalia) in Uganda und die Mission EUCAP NESTOR, mit der die EU die Staaten am Horn von Afrika dabei unterstützt, Kapazitäten zur Kontrolle ihrer Küstengebiete aufzubauen.

Hinzu kommt umfangreiche humanitäre Hilfe. In Somalia gelten über eine Million Menschen als Binnenvertriebene, viele weitere benötigen ebenfalls Nothilfe. Die Bundesregierung hat 2011 und 2012 insgesamt 35 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Weitere Hilfe ist vorgesehen. Damit finanziert die Bundesregierung u.a. Nahrungsmittelhilfe, medizinische Basisversorgung in Vertriebenencamps und Trinkwasserversorgung. Humanitäre Lieferungen der Vereinten Nationen wiederum werden von ATALANTA geschützt. Zudem fördert Deutschland ein Projekt der humanitären Minen- und Kampfmittelräumung im Land.

Gegen Hintermänner der Piraterie vorgehen

Westerwelle betonte in seiner Bundestagsrede, der militärische Einsatz sei in einen politischen Gesamtansatz für Somalia eingebettet. Gerade auf Betreiben der Bundesregierung gehe es jetzt auch darum, "die Hintermänner bei der Ausübung ihres blutigen Handwerks zu stören". Hierbei und bei der Aufdeckung der hinter der Piraterie stehenden Finanzstrukturen seien ebenfalls Fortschritte zu verzeichnen.

Fortschritte beim Aufbau staatlicher Strukturen

Der Außenminister vewies in diesem Zusammenhang auch auf die Fortschritte, die beim Wiederaufbau staatlicher Strukturen in dem lange Zeit als "failed state" geltenden Land erzielt werden konnten. Seit vergangenen September habe das Land einen neuen Präsidenten, seit November eine vom Parlament bestätigte Regierung. Nach über 20 Jahren sei Deutschland seit kurzem auch wieder durch eine bei der Regierung akkreditierte Botschafterin in dem Land vertreten. Es sei noch "nicht alles gut in Somalia", aber das Land sei "auf dem richtigen Weg", resümierte Westerwelle.

• Rede von Außenminister Guido Westerwelle vor dem Deutschen Bundestag zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta
• Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation ATALANTA (2013) PDF | 138 KB
• EU-Ratsbeschluss vom 23. März 2012 zur Anti-Piraten-Operation Atalanta (Englisch) PDF | 88 KB
• Strategischer Rahmen der EU für das Horn von Afrika, 14. 11. 2011 (Englisch) PDF | 155 KB

Stand 17.05.2013

Serbien und Kosovo: Chance auf Fortschritte ergreifen

Deutschland unterstützt die Staaten des Westlichen Balkans auf ihrem Weg in Richtung EU. Dabei sind noch immer ungelöste Konflikte zu bewältigen, vor allem der zwischen Serbien und Kosovo, das sich erst 2008 für unabhängig erklärt hat und von Serbien weiterhin nicht anerkannt wird. Am 19. April haben Serbien und Kosovo unter Vermittlung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton eine Vereinbarung über die Normalisierung ihrer Beziehungen geschlossen. Nun reist Außenminister Guido Westerwelle in die Region.

Zum Auftakt seiner Reise sagte der Minister am 19. Mai: "Die Reise ist eine Unterstützung für die Bemühungen um eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo. Es ist von großer Bedeutung, dass Belgrad und Pristina die Chance auf konkrete Fortschritte ergreifen und jetzt eine rasche, effektive und nachhaltige Umsetzung der Einigung vom 19. April vereinbaren." Allen Beteiligten müsse klar sein, dass die Zeit drängt. Worten sollten jetzt sichtbare Taten folgen. Das sei auch wichtig für die nächsten Schritte der Annäherung an die EU.

Politischer Dialog zeigt Früchte

Der Besuch findet in enger Abstimmung mit Lady Ashton statt. Seit Oktober 2012 hat unter ihrer Ägide ein hochrangiger politischer Dialog stattgefunden. Dabei ging es um die Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo, insbesondere hinsichtlich der Lage im Norden Kosovos und der dortigen kosovo-serbischen Gemeinden. Auf die Vereinbarung vom 19. April soll nun ein "Implementierungsplan" folgen. Dazu hat Lady Ashton den serbischen und den kosovarischen Ministerpräsidenten für den 21. April nach Brüssel eingeladen.

Beide Länder streben in die EU

Außenminister Westerwelle möchte mit seinen Gesprächen in Belgrad und Pristina dazu beitragen, dass die Bemühungen der EU-Außenbeauftragten erfolgreich sein werden. Letzten Endes geht es darum, den Kosovo-Konflikt Schritt für Schritt zu beenden, so dass beide Länder in die Zukunft schauen können. Serbien ist bereits ein EU-Beitrittskandidat. Für eine Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sind Fortschritte in den Beziehungen zu Kosovo eine Bedingung. Kosovo strebt ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU an und längerfristig auch eine Mitgliedschaft.

Mehr zu Serbien (Länderinformationen)

Mehr zu Kosovo (Länderinformationen)

• EU-Beitrittskandidat: Serbien
• EU-Perspektive für Kosovo
  
• "Jedes Land wird für sich bewertet"
  
• Serbien auf seinem Weg unterstützen

Stand 19.05.2013

Sicher reisen - Ihre Reise-App

Alle Infos des Auswärtigen Amts für Ihre sichere Auslandsreise in einer App. Für  Android Smartphones und Tablets sowie für iPhone und iPad.

Der Name ist Programm. Das Auswärtige Amt hat für Sie die nötigen Informationen für eine sichere und möglichst reibungslose Auslandsreise in einer Anwendung zusammengefasst.

In ihr finden Sie Tipps für Ihre Reisevorbereitung, für Notfälle sowie die Adressen der deutschen Vertretungen im Ausland und der Vertretungen Ihres Reiselandes in Deutschland.

Auf Ihr Reiseland zugeschnitten: unsere Reise- und Sicherheitshinweise

Selbstverständlich bietet Ihnen die App auch zu jedem Land unsere ausführlichen, fortlaufend aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweise. 

Dazu kommt ein kurzer Überblick mit den wichtigsten geographischen, politischen und wirtschaftlichen Daten des Landes.

Ortungs- und Nachrichtenfunktion

Ebenfalls integriert haben wir für Sie eine Ortungsfunktion ("Wo bin ich?") und einen "Ich bin OK"-Button, mit dem Sie Freunden oder Verwandten eben mal kurz ein Lebenszeichen senden können.

Roamingkosten vermeiden

Weite Bereiche der App "Sicher reisen" können Sie offline nutzen - das spart im Ausland unter Umständen hohe Datengebühren. 

Unsere Reise- und Sicherheitshinweise allerdings empfehlen wir Ihnen, stets online zu konsultieren. Denn nur so können Sie sichergehen, den letzten Stand zu haben. Daran "erinnert" Sie die App aber ganz von selbst.

Die App können Sie kostenlos downloaden für:

Externer Link, öffnet in neuem FensterAndroid Smartphones und Tablets

Externer Link, öffnet in neuem FensteriPhone und iPad

Stand 16.05.2013

Offener Dialog in partnerschaftlichem Geist

Das Deutsch-Russische Forum e.V. feiert in diesem Jahr sein zwanzigjähriges Bestehen. Anlass genug, auf die Entwicklung der deutsch-russischen Beziehungen und auf ihre Perspektiven zu schauen. 

Zur Jubiläumsveranstaltung des Forums am 15. Mai im Berliner Alten Museum sind Außenminister Guido Westerwelle und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow gekommen. Der deutsche Außenminister unterstrich: "Die Partnerschaft mit Russland ist für Deutschland von strategischem Interesse." Deutschland und Russland hätten viele Gemeinsamkeiten und müssten sich noch enger miteinander vernetzen. Dies gelte gerade auch für die Zivilgesellschaften. Denn: "Zivilgesellschaft endet nicht an Landesgrenzen." Das Deutsch-Russische Forum gebe ein gutes Beispiel für solches länderüber­greifendes Engagement. Lawrow formulierte es so: "Die Möglichkeiten für unsere Kooperation sind unerschöpflich."

Die Beziehungen zwischen beiden Ländern halten auch Meinungsverschiedenheiten aus. Beispielsweise stieß das jüngste russische NGO-Gesetz in Deutschland auf Kritik. "Deutschland führt mit Russland einen offenen Dialog in partnerschaftlichem Geist", so Westerwelle. Zudem sprach sich der Minister für einen "gesellschaftlichen und wirtschaftlichen europäischen Raum" aus. Dazu gehöre auch die Reisefreiheit: "Deutschland steht zum langfristigen Ziel der Visafreiheit in Europa", bekräftigte Westerwelle.

Zuvor unterzeichneten beide Minister im Auswärtigen Amt ein Abkommen über die Unterbringung des Russischen Hauses der Wisschenschaft und Kultur in Berlin sowie des Goethe-Instituts in Moskau. So erhalten beide Institute für ihre Zukunft ein solides Fundament.

Lesen Sie hier den vollständigen Redetext von Außenminister Westerwelle zum Jubiläum des Deutsch-Russischen Forums

• Mehr auf der Website des Deutsch-Russischen Forums e.V.
  

Stand 15.05.2013

"Deutschland steht zu Afghanistan"

In Berlin ist am 14. Mai die Internationale Kontaktgruppe zu Afghanistan und Pakistan zusammengekommen. Mehr als 50 Staaten und Organisationen sind in diesem Gremium vertreten. Themen des Treffens waren unter anderem gute Regierungsführung und die langfristige Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für die weitere Stabilisierung Afghanistans.

Außenminister Guido Westerwelle formulierte zu Beginn der Beratungen eine klare Botschaft: "Deutschland steht zu Afghanistan und wird dies auch nach dem Ende des ISAF-Einsatzes weiter tun." Bis Ende 2014 werden die Kampftruppen der ISAF und damit auch der Bundeswehr vollständig aus Afghanistan abziehen. Der Auftrag der internationalen Truppen heißt dann: Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitkräfte, die die Verantwortung für die Sicherheit ihres Landes tragen.

In einer Abschlusserklärung des Vorsitzes des Treffens wird darauf verwiesen, dass bereits 85 Prozent der afghanischen Bevölkerung unter der Sicherheitsverantwortung afghanischer Kräfte leben. Im Sommer 2013 soll die fünfte und letzte Tranche afghanischer Provinzen in diesen sogenannten "Transitionsprozess" eintreten.

Fortschritte konsolidieren

Der stellvertretende afghanische Außenminister Jawed Ludin bedankte sich nochmals für das deutsche Engagement im Land. Mit Hilfe seiner Partner habe sich sein Land enorm entwickelt. Das in den vergangenen zwölf Jahren gemeinsam Erreichte müsse nun gesichert und konsolidiert werden. Er und Westerwelle erinnerten auch an die Opfer des Einsatzes. So wurden am Tag des Kontaktgruppentreffens drei georgische Soldaten getötet. In dem langen Konflikt beklage man schon viele Opfer aus Afghanistan und anderen Nationen. "Doch wir lassen uns nicht beirren", so der deutsche Außenminister. "Es kann noch einige Zeit dauern, bis ein dauerhafter Frieden in Afghanistan erreicht ist."

Gegenseitige Verpflichtungen

Dabei bekommt die deutsche Unterstützung für ein friedliches Afghanistan einen immer stärker zivilen Charakter. Bei einer internationalen Konferenz in Tokio hat sich Deutschland im Juli 2012 verpflichtet, jährlich bis zu 430 Millionen Euro für Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan bereitzustellen. "Deutschland hält seine Verpflichtungen ein", betont Westerwelle. Diese beruhten freilich auf Gegenseitigkeit. So gelte es beispielsweise, die Rechte von Frauen und Minderheiten im Land zu achten, freie, faire und transparente Wahlen abzuhalten, Korruption zu bekämpfen und wirtschaftliche Chancen für alle Afghanen zu schaffen.

Bilder zur honorarfreien redaktionellen Verwendung finden Sie in unserer Mediathek

• Erklärung des Vorsitzes des Treffens der Internationalen Kontaktgruppe zu Afghanistan und Pakistan, Berlin, 14. 5. 2013 (Englisch) PDF | 217 KB
• Rede von Außenminister Westerwelle zur Eröffnung des Treffens der Internationalen Kontaktgruppe zu Afghanistan und Pakistan in Berlin
  
• Fortschrittsbericht zu Afghanistan
  
• Wie geht es weiter in Afghanistan?

Stand 14.05.2013

Deutsch-französisches Signal an Kroatien

Die gemeinsame Reise von Staatsminister Michael Link und seinem französischen Pendant, Thierry Repentin, führt ab heute nach Kroatien. Im Fokus des ersten gemeinsamen Besuchs von Link und Repentin steht der baldige EU-Beitritt des Landes.

Wie Link und sein französischer Amtskollege Repentin bereits am 10. Mai in Paris unterstrichen, soll diese erste gemeinsame Reise nach Kroatien ein gemeinsames positives Signal wenige Wochen vor dem EU-Beitritt des Landes aussenden. Man wolle mit der deutsch-französischen Reise symbolhaft zeigen, wie zwei Länder, die sich in der Vergangenheit bekriegt haben, heute "Hand in Hand" arbeiten, sagte Repentin zu Beginn des Besuchs.

Eurocampus Zagreb soll Schule machen

Den Auftakt bildete am Morgen der Besuch der deutschen und französischen Schule Zagreb. Beide Schulen sind sogenannte Auslandsschulen: Die Deutsche Internationale Schule und ihr französisches Pendant, die Ecole française de Zagreb, sind gemeinsam als Externer Link, öffnet in neuem FensterEurocampus Zagreb untergebracht. Hier lernen Schülerinnen und Schüler mit 20 verschiedenen Nationalitäten tagtäglich zusammen. Nach einer Besichtigung der Schule und Gesprächen mit Lehrern, Elternvertretern und den Jugendlichen selbst fasste Link seine Eindrücke knapp zusammen, denn: "Der Eurocampus Zagreb muss Schule machen". 

Ein positives Signal aussenden

Am Nachmittag ging es mit politischen Gesprächen der beiden Beauftragten weiter. So wurden die beiden Vertreter der deutsch-französischen Zusammenarbeit sowohl vom Staatspräsident Kroatiens, Ivo Josipović, als auch von der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Außenministerin des Landes, Vesna Pusić, empfangen. Link lobte die Bemühungen des Landes, denn "Kroatien musste auf dem Weg zum Beitritt besonders harte Bedingungen erfüllen. Kroatien ist sich bewusst, dass der Reformbedarf am 1. Juli nicht zu Ende ist." und unterstrich:

• 50 Jahre Elysée-Vertrag
• Kroatien

Stand 13.05.2013

Strategischer Dialog: ein neues Kapitel in den deutsch-türkischen Beziehungen

Außenminister Guido Westerwelle hat am 12. Mai mit seinem türkischen Amtskollegen, Ahmet Davutoğlu, in Berlin den Startschuss für den ersten Strategischen Dialog zwischen Deutschland und der Türkei gegeben. Am Folgetag tagten Arbeitsgruppen aus hohen Regierungsvertretern beider Länder.

Diese neue und langfristig angelegte Form der Konsultationen wird die ganze Bandbreite der deutsch-türkischen Beziehungen abdecken und die intensive Zusammenarbeit beider Regierungen auf eine neue Ebene heben. Das Dialogformat findet unter dem Dach der Außenminister statt.

In einem gemeinsamen Artikel unterstrichen beide Minister, dass das "starke Band zwischen den Menschen" den Beziehungen zwischen unseren Ländern "eine einmalige Dimension verleiht". "Die konstruktive Partnerschaft zwischen der Türkei und Deutschland" habe "an zusätzlicher Bedeutung gewonnen". Daher sind beide Länder "einer aktiven und verantwortungsvollen Rolle in diesen Prozessen verpflichtet", so Westerwelle und sein türkischer Amtskollege weiter.

Gemeinsame Erklärung der Außenminister und Arbeitsgruppen

Zum Auftakt unterzeichneten die Außenminister Westerwelle und Davutoğlu eine gemeinsame Erklärung über die Einrichtung des Strategischen Dialogs. Den Originaltext der Erklärung (in englischer Sprache) finden Sie unten stehend.

Am 13. Mai schloss sich die Zusammenkunft der Arbeitsgruppen aus hohen Beamten verschiedener Ressorts an. Es kamen Vertreter beider Länder zu den Themen Kultur, Wissenschaft und Bildung aber auch Terrorismusbekämpfung zusammen. Eine Arbeitsgruppe zu Nahost und der Arabischen Welt sowie ein themenspezifischer Dialog zur Europa­partnerschaft rundeten diesen ersten Austausch im neuen Format ab.

Honorarfreie Fotos vom Treffen der Außenminister in Berlin finden Sie in unserer Mediathek. Das anzugebende Copyright ist Photothek/Hünerfauth.

• Joint Declaration between the Federal Foreign Office of the Federal Republic of Germany and the Ministry of Foreign Affairs of the Republic of Turkey on the establishment of a Strategic Dialogue Mechanism PDF | 17 KB
• Startschuss für deutsch-türkischen Strategischen Dialog (Namensartikel)
  
• Außenminister Westerwelle: "Die Türkei hat eine beeindruckende Erfolgsgeschichte geschrieben"

Stand 13.05.2013

Deutsch-polnisch-russische Gespräche in Warschau

Die Außenminister Deutschlands, Polens und Russlands - Guido Westerwelle, Radosław Sikorski und Sergej Lawrow - haben sich am 10. Mai in Warschau zu "trilateralen Beratungen" getroffen. Es war für die Außenamtschefs bereits das dritte Treffen dieser Art.

Die Gespräche behandelten aktuelle Themen der Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern, aber auch die internationale Agenda, wie beispielsweise den Konflikt in Syrien. Auch wurden Vereinbarungen zur weiteren Vertiefung der Beziehungen geschlossen. So wird es auf deutsche Einladung demnächst ein Expertentreffen in Berlin geben, bei dem gemeinsame Ideen für eine Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich der Abrüstung und Rüstungskontrolle zu entwickeln.

Der deutsche Außenminister und seine Amtskollegen waren sich einig, dass man sich in einem "Zeitalter" befindet, in dem "Rüstungs­kontrolle und Abrüstung von besonderer Bedeutung" sind, hielt Westerwelle fest. "Würdigenswert" nannte der Minister die Zielsetzung, im Nato-Russland-Rahmen weiter an der Vernichtung von Altmunition im Raum Kaliningrad zu arbeiten. Auch hinsichtlich des sogenannten Kleinen Grenzverkehrs im Raum Kaliningrad sei man zu einer gemeinsamen positiven Wertung der Situation gekommen.

Jugend fördern - Zivilgesellschaften vernetzen

Des Weiteren hoben die Gesprächspartner ihr gemeinsames Anliegen hervor, den Jugend­austausch zu befördern und eine stärkere Zusammenarbeit im universitären Bereich zu erreichen. Ziel sei es, so resümierte Minister Westerwelle, die Zivilgesellschaften der drei Partnerländer stärker zu vernetzen.

Neben trilateralen Fragen gingen die Gespräche der drei Außenminister um globale Themen unter anderem zum Konflikt in Syrien. Für das nächste Treffen in 2014 lud Außenminister Lawrow seine Amtskollegen nach Sankt Petersburg ein.

Verleihung des deutsch-polnischen Preises

Nach dem trilateralen Beratungen haben die Außenminister Sikorski und Westerwelle zudem den deutsch-polnischen Preis verliehen. Dieser geht in diesem Jahr an die Stiftung Deutsch-Polnische Aussöhnung und posthum an Dr. Albrecht Lempp, den ehemaligen langjährigen Leiter der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, für sein Lebenswerk.

In seiner Laudatio gratulierte Minister Westerwelle beiden Preisträgern und lobte posthum den Beitrag von Albrecht Lempp für den Aufbau von Vertrauen im deutsch-polnischen Verhältnis und seinem Mut, sich für visionäre Ziele einzusetzen. Westerwelle erinnerte daran, dass die deutsch-polnische Freundschaft vorangetrieben wird von "Persönlichkeiten, deren Vorbild und deren ehrlichem und unermüdlichem Einsatz wir viel zu verdanken haben".

• Rede von Außenminister Guido Westerwelle anlässlich der Verleihung des Deutsch-Polnischen Preises am 10. Mai 2013 in Warschau

Stand 10.05.2013

Deutschlandjahr in Brasilien beginnt

Endlich ist es soweit. Das seit langem vorbereitete Deutschlandjahr in Brasilien hat mit gleich mehreren Highlights begonnen: Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff und der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck haben am 13. und 14. Mai gemeinsam die Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftstage in São Paulo eröffnet. Im Fokus steht hier das Thema Wettbewerbsfähigkeit. Ebenfalls zum Auftakt spielten die jungen deutschen und brasilianischen Musiker des "Young Euro Classic Orchester Brasilien Deutschland" im Theatro Municipal der Wirtschaftsmetropole Brasiliens.

Zahlreiche Veranstaltungen in verschiedenen Städten des Landes folgen. Ob Poetry Slam oder Bauhausausstellung, ein mobiles Kulturinstitut des Goethe-Instituts, Themen wie Urbanität, Sport, Wissenschaft und Energie - Deutschland will sich in Brasilien von seinen interessantesten Seiten zeigen. Gleichzeitig geht es darum, sich gegenseitig zu inspirieren und zu unterstützen. So heißt denn auch das Motto des Deutschlandjahres "Wo Ideen sich verbinden".

Lesen Sie hier ein Grußwort des deutschen Außenministers Guido Westerwelle, des Vorsitzenden des BDI Brazil Board, Stefan Zoller und des Präsidenten des Goethe-Institutes, Klaus-Dieter Lehmann, zur Eröffnung der Veranstaltungsreihe.

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Deutschland ist zu Besuch in Brasilien. Brasilien ist mit seiner Lebendigkeit, Kreativität und kulturellen Vielfalt ein ungemein inspirierender Partner, der gleichzeitig durch Exzellenz in Wirtschaft und Wissenschaft besticht. Das Motto "Wo Ideen sich verbinden" steht für den Willen Deutschlands und Brasiliens, sich den Herausforderungen der Zukunft gemeinsam zu stellen. Voneinander zu lernen und sich inspirieren zu lassen, voneinander zu profitieren und sich gegenseitig zu unterstützen, die Interessen des anderen zu kennen und gemeinsame Interessen auch gemeinsam zu verfolgen, das ist mit dem Motto gemeint. Deutschland und Brasilien sind Partner in der Welt. In den kommenden Monaten werden wir die enge Zusammenarbeit unserer beiden Länder noch deutlicher sichtbar machen, neue Kooperationen anstoßen und bestehende vertiefen. Deutschland und Brasilien feiern ab Mai 2013 ein Festival der Ideen, um die Zukunft gemeinsam zu gestalten.

Vor allem wollen wir Sie aber neugierig auf uns machen. Die engen Beziehungen zwischen Deutschland und Brasilien haben eine lange Tradition. Wir wissen, wie wir Deutsche im Ausland und auch in Brasilien oft gesehen werden. Als strebsame, fleißige und disziplinierte Menschen, die zum Beispiel besonders gut Maschinen bauen können und durch 1600 Firmen mit deutschem Hintergrund in Brasilien 250.000 Arbeitsplätze und 17 Prozent des industriellen Bruttoinlandproduktes repräsentieren. Wir möchten das Bild gerne ergänzen. Wir Deutschen sind auch den schönen Künsten und den Freuden des Lebens zugetan. Wir lernen von anderen und besonders gerne von Brasilien. 

Brasilien bietet weitaus mehr, als die gängigen Bilder von Samba, Strand und Sonne. Hervorragende Universitäten, Kulturinstitutionen und Unternehmen, Ingenieure und Unternehmer, Intellektuelle und Künstler zeugen von dem hohen Niveau, das hier herrscht. Wir bauen die Partnerschaft mit Brasilien aus und bringen in gemeinsamen Forschungsvorhaben die besten Köpfe Deutschlands und Brasiliens zusammen, um Wirtschaftskraft und Wohlstand auf beiden Seiten auf lange Sicht zu garantieren. Wir freuen uns besonders auf die vielen tausend brasilianischen Studierenden, die in den kommenden Jahren an deutschen Universitäten studieren, die Unternehmer und Kulturschaffenden, die alle in Deutschland kompetente und eloquente Botschafter ihres Heimatlandes Brasiliens sein werden.

Wir laden Sie herzlich ein, sich auf Deutschland einzulassen und einen frischen Blick auf unser Land im Herzen Europas zu werfen. Im Sinne eines Deutschlandbildes von 360° haben wir eine große Palette von Themen aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Bildung, Wissenschaft, Nachhaltiger Entwicklung und Sport für Sie vorbereitet. Nehmen Sie die Angebote des Deutschlandjahres wahr und lassen Sie sich begeistern. Auf den kommenden Seiten erfahren Sie mehr über das mobile Kulturinstitut und seine "KulturTour" durch Brasilien, über die erste große Bauhaus-Ausstellung, die Innovationsmesse "Ecogerma/Future Visions", den Science Tunnel und die deutschen Wirtschaftswochen im ganzen Land.

Wir freuen uns über Ihr Interesse.

Externer Link, öffnet in neuem FensterHier gelangen Sie zum Internetauftritt von "Deutschland + Brasilien 2013-2014".

• Deutschlandjahr in Brasilien - Programm der Eröffnungswoche (Deutsch/Portugiesisch) PDF | 4 MB

Stand 14.05.2013

Staatsminister Link reist zu seinem französischen Amtskollegen Repentin

Im Fokus des Gesprächs zwischen Staatsminister Michael Link und seinem französischen Amtskollegen, Thierry Repentin, stehen aktuelle europapolitische Themen und anstehende bilaterale Termine rund um das Deutsch-Französische Festjahr.

Darüber hinaus bildet die gemeinsame Reise der beiden Beauftragten nach Kroatien am kommenden Montag, 13. Mai, einen Kernpunkt des Treffens. Link und Repentin freuen sich auf die Gespräche in Zagreb. Diese deutsch-französische Reise soll auch ein gemeinsames positives Signal wenige Woche vor dem EU-Beitritt des Landes aussenden.

Als Beauftragte für die deutsch-französische Zusammenarbeit werden Link und Repentin darüber hinaus vor allem über anstehende gemeinsame Termine im Hinblick auf den Abschluss des Deutsch-Französischen Jahres und die Vorbereitungen zum 50. Jubiläum des Deutsch-Französischen Jugendwerks am 5. Juli sprechen.

Externer Link, öffnet in neuem FensterMehr zum Deutsch-Französischen Jahr finden Sie hier.

Stand 10.05.2013

Deutschland unterstützt Journalistenausbildung in Jordanien

Das Auswärtige Amt fördert die Ausbildung jordanischer Journalisten am Jordan Media Institute (JMI). Dieses Kooperationsprojekt, das vom deutschen Botschafter in Amman, Ralph Tarraf, gemeinsam mit der Leiterin des JMI, Prinzessin Rym Ali, initiiert wurde, ist gerade angelaufen und wird sich über ingesamt drei Monate erstrecken.

Diese erste Zusammenarbeit mit dem Jordan Media Institute richtet sich an 15 jordanische Journalistinnen und Journalisten aus dem Bereich des investigativen Nachrichtenjournalismus. Ihnen werden zunächst in einem einwöchigen theoretischen Training Kenntnisse und Fertigkeiten vermittelt, um künftig noch sachgemäßer über Menschenrechtsfragen und vor allem in Korruptionsfällen berichten zu können. 

Durch die Schulung sollen die Journalisten zum Beispiel besser ihre Rechte kennen, welche Art der Recherche zulässig ist und wie sie sich rechtlich schützen. Auch vermitteln ihnen die Trainer Fertigkeiten, wie die journalistische Berichterstattung über die Menschenrechtslage im Land gestaltet werden kann: Welche Möglichkeiten der Recherche bestehen? Welche Methoden können in welchen Fällen angewandt werden?

Theoretische Kenntnisse und praktische Übungen ergänzen sich

Die theoretischen Elemente werden im Anschluss durch praktische journalistische Übungen ergänzt, in denen es insbesondere darum geht, die vermittelten Methoden anzuwenden. Die Teilnehmenden sollen innerhalb der Dauer des Trainings vier verschiedene Beiträge unter fachlicher Begleitung erstellen, die dann gemeinsam ausgewertet werden.

Das Projekt leistet damit unter anderem einen Beitrag zur Stärkung des Rechts auf Informationszugang. Es wird vom Auswärtigen Amt mit rund 12.000 Euro gefördert.

Botschafter Tarraf unterstrich anlässlich der Projektvorstellung, er hoffe dieser ersten Zusammenarbeit werden weitere Projekte folgen. Auch der Möglichkeit einer Kooperation zwischen dem JMI und der Deutschen Welle soll nachgegangen werden.

Externer Link, öffnet in neuem FensterWeitere Informationen zu diesem Kooperationsprojekt finden Sie auf der Internet-Seite der Deutschen Botschaft in Amman.

Stand 10.05.2013

Syrien: Suche nach Wegen aus der Gewalt

Das Ringen um ein Ende der Gewalt in Syrien dauert an. Außenminister Westerwelle begrüßt daher die Einigung der Außenminister Russlands und der USA, John Kerry und Sergej Lawrow, über die Einberufung einer internationalen Syrien-Konferenz.

Außenminister Guido Westerwelle hat wiederholt auf die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft bei der Beendigung des Konflikts hingewiesen. 

Den russisch-amerikanischen Vorschlag vom 7. Mai zur Einberufung einer internationalen Konferenz nannte Minister Westerwelle "ein starkes Signal an alle für ein Ende der Gewalt". Der deutsche Außenminister sagte weiter:

Auch der Syrien-Sondergesandte von VN und Arabischer Liga, Lakhdar Brahimi, sieht in dem Vorschlag einen sehr bedeutsamen ersten Schritt. Er begrüßte diese "erste hoffnungsgebende Nachricht [...] seit sehr, sehr langer Zeit". 

Die Bundesregierung unterstützt die Suche nach einer politischen Lösung und leistet humanitäre Hilfe für die Menschen, die unter dem Konflikt leiden.

VN-Sicherheitsrat uneins

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ringt um ein geschlossenes Auftreten gegenüber dem syrischen Regime. Die ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Veto-Mächte Russland und China haben insgesamt drei Resolutionsentwürfen ihre Zustimmung verweigert. Der Syrien-Sonderbeauftragte von Vereinten Nationen und Arabischer Liga, Lakhdar Brahimi, berichtete Ende Januar 2013 erneut dem VN-Sicherheitsrat über die Lage im Land und forderte das Gremium zum Handeln auf. Die VN-Nothilfekoordinatorin, Valeria Amos, schloss sich der Forderung ebenso am 18. April an. Die humanitäre Lage der Syrer werde ansonsten immer verzweifelter.

Zusammen mit der Schweiz und 55 anderen Staaten hat Deutschland den VN-Sicherheitsrat aufgefordert, angesichts der Berichte über Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die Lage in Syrien an den Internationalen Strafgerichtshof zu überweisen. Die EU hat scharfe Sanktionen gegen das syrische Regime verhängt.

EU unterstützt syrische Opposition

Die Europäische Union hat in mittlerweile 18 Sanktionsrunden Zwangsmaßnahmen gegen das syrische Regime beschlossen. Dazu zählen neben einem Embargo auf Waffen- und Repressionsgüter unter anderem Einreiseverbote in die EU für zum Assad-Regime gehörende oder es unterstützende Personen und Einrichtungen, das Einfrieren ihrer Konten in der EU sowie diverse Handels- und Investitionsverbote. Diese Sanktionen sollen den Druck auf das Regime erhöhen und es zum Einlenken bewegen. Zuletzt wurde am 18. Februar das Sanktionsregime einschließlich des Waffenembargos verlängert.

Die Sanktionen zielen jedoch nicht auf die Zivilbevölkerung, so die EU-Außenminister. Außenminister Westerwelle sprach sich dafür aus, die Wirtschafts- und Finanzsanktionen zu lockern, um der Opposition den Wiederaufbau in den von ihr kontrollierten Gebieten zu erleichtern. Auf dem Außenministerrat vom 22. April wurde eine Lockerung beschlossen, die vorerst bis zum 1. Juni unter anderem Rohöllieferungen in die EU aus den von der Opposition kontrollierten Gebieten ermöglicht.

Liste der EU-Sanktionsbeschlüsse gegen das syrische Regime

Oppositionsplattform lehnt Terrorismus ab

Eine wichtige Rolle in den Überlegungen für eine friedliche Zukunft Syriens spielt die Opposition. Im November 2012 einigte sie sich auf die Bildung eines gemeinsamen Führungsgremiums: die "Nationale Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte". Sie wird von der EU und der sogenannten Gruppe der Freunde des syrischen Volkes als "legitimer Vertreter des syrischen Volkes" anerkannt.

Die Wahl von Ghassan Hitto zu Übergangs­premierminister der Nationalen Opposition stärke, so Westerwelle, "die Aussichten auf Fortschritte beim Wiederaufbau von Gebieten Syriens, die nicht mehr unter Kontrolle des syrischen Regimes stehen". Die Kerngruppe der "Freunde des syrischen Volkes" bekräftigte in Istanbul am 20. April, ihre politische, finanzielle und materielle Hilfe ausweiten zu wollen. 

Deutschland unterstrich seine Absicht, gemeinsam mit seinen internationalen Partnern den institutionellen Aufbau und den inneren Zusammenhalt der Nationalen Koalition zu stärken, um eine Alternative zum Assad-Regime zu fördern. Die Nationale Koalition distanzierte sich im Übrigen in ihrer Abschlusserklärung von "radikalen Elementen" und wies "alle Formen von Terrorismus und jede extremistische Ideologie oder Mentalität zurück und verurteilen diese, ebenso wie das syrische Volk dies tut".

Wiederaufbau nach dem Konflikt

Gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten wirkt Deutschland vor allem an der Einrichtung eines Treuhandfonds mit, der als internationales Finanzierungselement für den Wiederaufbau dienen wird. Im Rahmen der "Freundesgruppe" hat Deutschland eine Arbeitsgruppe "Wirtschaftlicher Wiederaufbau und Entwicklung" initiiert. Bei dem Kerngruppen-Treffen in Istanbul kündigte Deutschland des Weiteren an, die Einrichtung eines Projektbüros im türkisch-syrischen Grenzgebiet zu unterstützen, um zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen beizutragen.

Hilfe für Notleidende vor Ort und in Deutschland

Die Zahl der Flüchtlinge hat sich nach Schätzungen der Vereinten Nationen weiter dramatisch erhöht. Die VN-Hilfsorganisation OCHA geht davon aus, dass mehr als sechs Millionen Menschen in Syrien auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Nach Angaben des VN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) sind mehr als 1,3 Millionen Menschen aus Syrien in die Nachbarstaaten geflohen, 4,25 Millionen gelten als intern vertrieben. Diese Zahl erhöht sich mit dem Fortgang des Konflikts. 

Mehr zur Behandlung der Schwerstverletzten in Deutschland finden Sie hier.

Gefahr durch Chemiewaffenbestände

Zu den aktuellen Vorwürfen gegen das Assad-Regime, Chemiewaffen gegen die Opposition eingesetzt zu haben, bekräftigte Außenminister Westerwelle am 28. April  seine Forderung, "endlich die Untersuchungskommission der Vereinten Nationen ins Land zu lassen, damit sie ungehindert den Hinweisen auf den Einsatz von Chemiewaffen nachgehen kann".  Deutschland sei bereit, die Mission der unabhängigen Chemiewaffenexperten in Syrien personell, logistisch und materiell zu unterstützen. Auch warnte Westerwelle das syrische Regime, dass ein solcher Einsatz "völlig inakzeptabel" wäre. "Wer immer auch daran denkt, sollte wissen, dass ihn die Welt dafür zur Rechenschaft ziehen würde", so der Außenminister weiter.

Externer Link, öffnet in neuem FensterWeitere Informationen zur Lage in Syrien

Dokumentensammlung

• Annan-Plan (Englisch) PDF | 8 KB
• Erklärung der "Aktionsgruppe" zu Syrien, Genf, 30. 6. 2012 (Englisch) PDF | 94 KB
• Resolution 2043 (2012) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zur Entsendung einer Beobachtermission nach Syrien (Englisch)
  
• Resolution 2042 (2012) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Syrien (Englisch)
  
• Schlussfolgerungen des Vorsitzes der Arbeitsgruppe für Wirtschaftlichen Wiederaufbau und Entwicklung der Freundesgruppe des syrischen Volkes, Abu Dhabi, 24. 5. 2012 (Englisch) PDF | 10 KB
• Bisherige Sanktionsbeschlüsse der EU zu Syrien
  
• Bericht der Untersuchungskommission des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen zur Lage in Syrien (Update), 27. 6. 2012 (Englisch) PDF | 1 MB
• Schlussfolgerungen des Rats für Außenbeziehungen der EU zu Syrien, 10.12.2012 (Englisch) PDF | 82 KB
• Abschlusserklärung des vierten Treffens der Gruppe der Freunde des syrischen Volkes, 12.12.2012, Marrakesch (Englisch) PDF | 99 KB
• Gemeinsame Erklärung der Kerngruppe der "Freunde des syrischen Volkes" PDF | 43 KB

Stand 07.05.2013