Zum „Tag der Menschenrechte“ am morgigen Montag (10.12.) hat Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier die Bedeutung dieses Themas unterstichen. Vor 59 Jahren wurde erstmals die universelle Gültigkeit der Menschenrechte festgeschrieben. Am 10. Dezember 1948 nahm die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte an.

Mit Blick auf den Jahrestag erklärte Bundesaußenminister Steinmeier heute (09.12.):

Der Respekt vor dem Menschen und das Eintreten für den Schutz seiner fundamentalen unveräußerlichen Rechte sind ein elementarer Pfeiler unserer Außenpolitik. Wo Menschenrechte nicht geachtet werden, gibt es keinen Frieden und keine dauerhafte wirtschaftliche Entwicklung. Menschenrechtspolitik ist Friedenspolitik. Deshalb müssen wir immer wieder die universale Geltung der Menschenrechte betonen.

Menschenrechts- und Rechtsstaatsdialoge, ob bilateral oder im Rahmen der Europäischen Union, sind in diesem Zusammenhang ein wichtiges Instrument. Sie dienen dazu, Menschenrechtsverletzungen kontinuierlich zur Sprache zu bringen und nach und nach eine Verbesserung der menschenrechtlichen Situation im jeweiligen Land zu erreichen.

In der Menschenrechtspolitik ist Entschlossenheit und ein langer Atem nötig. Mit dem unermüdlichen Eintreten für die Menschenrechte sind dann immer wieder Erfolge möglich:

Ich freue mich, dass in diesem Jahr in der Generalversammlung der Vereinten Nationen erstmals und mit absoluter Mehrheit eine Resolution zur Aussetzung der Todesstrafe angenommen wurde. Dieser wichtige Schritt schafft Raum für die Hoffnung, die Todesstrafe weltweit abzuschaffen.