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Eine Million Euro für Aufarbeitung der Verbrechen im Syrienkonflikt
Seit sechs Jahren findet der grausame Konflikt in Syrien kein Ende. Immer wieder wird von schwersten Völkerrechtsverbrechen durch Terrorgruppen und das Assad-Regime berichtet. Außenminister Sigmar Gabriel sagte nun eine Million Euro Unterstützung für die Aufarbeitung der Verbrechen zu.
Grausamster Konflikt unserer Zeit
Was am 15. März 2011 mit friedlichen Protesten gegen eine repressive Regierung begann, hat sich zum grausamsten Konflikt unserer Gegenwart entwickelt und bis heute mehr als 400.000 Todesopfer gefordert. Die Hälfte der syrischen Bevölkerung ist auf der Flucht, Hunderttausende sind von humanitärer Hilfe abgeschnitten und werden durch Belagerung ausgehungert. Immer wieder werden zivile Einrichtungen aus der Luft bombardiert. Es gibt massive Foltervorwürfe.
Täter zur Rechenschaft ziehen
„Wir können nicht tatenlos zusehen, wenn in Syrien die Menschenrechte missachtet werden und das humanitäre Völkerrecht immer wieder gebrochen wird“, sagte Außenminister Gabriel anlässlich des Jahrestages in Berlin. Schon jetzt müsse die Grundlage dafür gelegt werden, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.
Dazu sagte Gabriel nun dem UN-Generalsekretär Guterres finanzielle Unterstützung für den neuen „Internationalen, Unparteiischen und Unabhängigen Rechenschaftsmechanismus zur Aufarbeitung schwerster Menschenrechtsverletzungen und Völkerrechtsverbrechen in Syrien“ zu. Deutschland wird dessen Arbeit mit einer Million Euro unterstützen.
Langjähriges Engagement für Aufarbeitung
Bereits 2014 hatte Deutschland als Co-Sponsor eine UN-Resolution unterstützt, die die Lage in Syrien an den Internationalen Strafgerichtshof überführt hätte. Dies scheiterte damals am Veto Russlands und Chinas. Außerdem läuft bereits eine „Internationale Untersuchungskommission“ zu Syrien im UN-Menschenrechtsrat, dessen Mitglied Deutschland derzeit ist. Die neuerliche Zusage setzt somit das langjährige deutsche Engagement für die strafrechtliche Aufarbeitung von Völkerrechtsverbrechen fort.
Rückkehr zu Verhandlungen
Außenminister Gabriel forderte nach sechs Jahren Krieg nun endlich ernsthafte Verhandlungen und Kompromissbereitschaft von allen Parteien, um das Grauen für das syrische Volk zu beenden: „Trotz aller Rückschläge müssen wir uns weiter dafür einsetzen, dass die Verhandlungen in Genf für eine friedliche Lösung des Konflikts in Syrien fortgesetzt werden.“
