Innenpolitik

Stand: Oktober 2012

Staatsaufbau und Parlament

Nauru, der kleinste Staat im Südpazifik, ist eine parlamentarisch-demokratische Republik. Staatsoberhaupt und zugleich Regierungschef ist der vom Parlament gewählte Präsident.

Das Parlament von Nauru besteht aus 18 Abgeordneten, die für drei Jahre gewählt werden. Es besteht Wahlpflicht ab dem 20. Lebensjahr. Da es kein festes Parteiensystem gibt, werden zumeist erst nach den Wahlen Koalitionen aus Gruppen und Einzelkandidaten gebildet. Der Präsident wird nach daraufhin im Parlament gewählt; dieser ernennt dann sein Kabinett.

Regierung

Seit der Unabhängigkeit Naurus von Australien 1968 war das Land zunächst politisch stabil. Herausragende Persönlichkeiten in Nauru in dieser Zeit waren Hammer de Roburt und Bernard Dowiyogo, die mit kurzen Unterbrechungen mehrere Jahrzehnte lang das Präsidentenamt innehatten. Bis in die 1980er Jahre konnte Nauru große wirtschaftliche Erfolge durch den Phosphatabbau verzeichnen (siehe Abschnitt „Wirtschaft“); ab etwa 1990 führten aber existenzielle Wirtschaftsprobleme zu politischer Instabilität, die in den folgenden 14 Jahren zu 18 Regierungswechseln führte. Seit 1968 gab es insgesamt fast 30 Regierungswechsel in Nauru.

Im November 2011 kam es in Nauru zu einer einwöchigen Regierungskrise in der der langjährige Präsident Stephen per Misstrauensvotum aus dem Amt gewählt wurde. Sein Nachfolger Frederick Pitcher bedachte ihn allerdings weiterhin mit zwei Ministerposten. Präsident Pitcher wurde daraufhin nach nur fünf Tagen ebenfalls per Misstrauensvotum aus dem Amt entlassen und The Hon Sprent Arumogo Dabwido ins Amt des Präsidenten gewählt.

Innenpolitische Herausforderungen

Größte Herausforderung für Nauru ist es, langfristige Einnahmequellen zu sichern und diese Einnahmen nachhaltig zu verwalten. Eine dieser Einnahmequellen dürfte seit September 2012 die Wiedereröffnung der Flüchtlingslager Australiens auf Nauru im Rahmen des „Offshore-Processing“ sein.

Eine von der Regierung ausgearbeitete Verfassungsreform hatte die politische Landschaft stabilisieren und die rechtliche Grundlage für die zukünftige Entwicklung bilden sollen. In einer Volksabstimmung im April 2010 wurde die Reform jedoch abgelehnt und muss nun neu erarbeitet werden.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.