Es ist uns in einer bemerkenswerten internationalen Zusammenarbeit gelungen, das 2013 aufgedeckte umfangreiche Chemiewaffenarsenal des syrischen Regimes sicherzustellen, außer Landes zu bringen und nun auch zu vernichten. Das zeigt: Wir können auch politisch schwierige Probleme lösen, wenn die internationale Gemeinschaft wirklich an einem Strang zieht. Es war richtig, dass Deutschland dabei Verantwortung übernommen und seine Fähigkeiten eingebracht hat.

Der Bürgerkrieg in Syrien geht inzwischen mit unverminderter Brutalität und Grausamkeit in sein fünftes Jahr, ohne dass es Aussicht auf ein baldiges Ende gäbe. Viel deutet darauf hin, dass auch immer noch chemische Kampfstoffe als Waffen gegen unschuldige Menschen missbraucht werden. Noch immer lassen die Konfliktparteien auch angesichts von Hunderttausenden von Toten und Millionen auf der Flucht keinerlei Bereitschaft für politische Lösungen erkennen, obwohl es in Syrien sicher keine militärische Lösung geben kann und geben wird.

Wir werden unsere Anstrengungen und die Suche nach Ansätzen für politische Lösungen in Syrien und ein Ende der Gewalt, Tod und Vertreibung nicht aufgeben. Der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura unternimmt jetzt einen neuen Anlauf, die Konfliktparteien zu Gesprächen zu bewegen. Das unterstützen wir mit allem Nachdruck.

Es ist gut, dass es mit deutscher Hilfe im zurückliegenden Jahr gelungen ist, eine große Menge an Chemiewaffen aus Syrien restlos zu beseitigen. Die Bundeswehr hat vor der internationalen Staatengemeinschaft ihre großen Fähigkeiten und Erfahrung in der Kampfmittelbeseitigung unter Beweis gestellt.