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Institutionen und Instrumente der OSZE

OSZE-Missionen und Büros

Die Vor-Ort-Missionen und Büros der OSZE haben sich als besonders sachnahes Instrument der Konfliktprävention und -bewältigung bewährt. Sie werden vom Ständigen Rat der OSZE, d.h. im Konsens aller OSZE-Teilnehmerstaaten und im Einvernehmen mit den Gastländern eingerichtet. Ihre Leiter sind in der Regel erfahrene Berufsdiplomaten. Sie werden vom Amtierenden Vorsitzenden nach Konsultationen mit dem Gastland ernannt.

Durch regelmäßige Berichterstattung an den Ständigen Rat der OSZE vermitteln die Missionen ein objektives und nuanciertes Bild der Lage vor Ort. In den Langzeitmissionen sind zurzeit etwa 400 internationale Bedienstete tätig, davon rund 20 Deutsche.

Die konkreten Aufgaben einer Mission können recht unterschiedlich sein. Im Vordergrund stehen die Gewährleistung von Menschen- und Minderheitenrechten, die Hilfe beim Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen, die Förderung des Dialoges insbesondere zwischen ethnischen Gruppen, die Schaffung moderner Gesellschafts- und Wirtschaftsordnungen sowie die Hilfestellung bei der Durchführung von Wahlen.

Die OSZE unterhält gegenwärtig 15 Feldmissionen in Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Kasachstan, Kirgisistan, Kosovo, der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, Moldau, Montenegro, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine und Usbekistan.

Die Teilnehmerstaaten stellen den Missionen Diplomaten und Experten zur Verfügung. In der Regel bestehen die Missionen aus fünf bis 40 internationalen und weiteren lokalen Mitarbeitern; sie können jedoch im Einzelfall erheblich größer sein.

Südosteuropa bildet einen besonderen Schwerpunkt der operativen Maßnahmen der OSZE. Die derzeit größte Mission mit knapp 170 internationalen Mitarbeitern ist die OSZE-Mission im Kosovo.

Missionen der OSZE (engl.)


Das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR/ODIHR)

Das BDIMR (engl.: ODIHR) ist die größte Institution der OSZE im Bereich der Menschlichen Dimension. Es organisiert vor allem Wahlbeobachtungsmissionen, fördert Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, führt institutionelle Aufbauhilfe und Beratung durch und wacht über die Einhaltung der Standards im Bereich der Menschlichen Dimension. Die Einhaltung dieser Verpflichtungen wird bei jährlichen Implementierungstreffen diskutiert. Das letzte Implementierungstreffen fand vom 23. September bis 4. Oktober 2013 in Warschau statt.

Seit Juli 2008 ist Botschafter Janez Lenarčič (Slowenien) Direktor des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte.

ODIHR-Implementierungstreffen, 28. September bis 9. Oktober 2009

Büro für Demokratie und Menschenrechte ODIHR (engl.)


Hohe Kommissarin für Nationale Minderheiten

Die Hohe Kommissarin für Nationale Minderheiten, seit August 2013 Astrid Thors (Finnland), leistet wertvolle Arbeit durch Frühwarnung und Beratung bei Spannungen in Bezug auf Minderheitenprobleme. Sie ist zur Zeit unter anderem in Serbien, Kirgisistan, Moldau und für die Sinti und Roma aktiv.

Die Hohe Kommissarin für nationale Minderheiten (engl.)


Die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit

Die Schaffung der Institution des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit geht auf eine deutsche Initiative zurück. Sie beruht auf der Anerkennung der besonderen Bedeutung von OSZE-Verpflichtungen hinsichtlich der Freiheit der Meinungsäußerung und der Rolle freier und pluralistischer Medien. 

Der Auftrag für die Schaffung der neuen Institution erging durch den OSZE-Gipfel, der im Jahr 1996 in Lissabon stattfand. Das Mandat wurde durch den Ministerrat in Kopenhagen (Dezember 1997) verabschiedet, durch den auch die Ernennung von MdB a. D. Freimut Duve zum ersten OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit erfolgte. Im März 2010 hat Dunja Mijatovic aus Bosnien und Herzegowina das Amt der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit übernommen. 

Die Medienbeauftragte hat vergleichbar der Hohen Kommissarin für nationale Minderheiten der OSZE eine Frühwarnfunktion. Sie wird tätig bei Einschränkungen der Medienfreiheit, die in der Regel Anzeichen einer konfliktträchtigen politischen Entwicklung sind. Bei Verdacht auf ernste Verstöße gegen OSZE-Prinzipien nimmt die Medienbeauftragte direkte Kontakte mit dem Teilnehmerstaat und anderen Parteien auf, beurteilt den Sachverhalt und bietet dem Teilnehmerstaat Hilfestellung bei der Lösung des Problems an.

Die Beauftragte für Medienfreiheit (engl.)


Der Koordinator für die Wirtschafts- und Umweltdimension

Ende 1997 wurde auch das Amt eines Wirtschaftskoordinators eingerichtet, um den wirtschaftlichen Aspekten der Sicherheit im OSZE-Raum mehr Nachdruck zu verleihen. In der Wirtschaftlichen Dimension geht es heute in erster Linie darum, dem Umweltschutz und den wirtschaftlichen Transformationsprozessen politische Impulse zu geben. 

Der Abbau wirtschaftlicher Risiken ist eine wichtige Voraussetzung für mehr Sicherheit und Stabilität im OSZE-Raum. Wirtschaftliche und soziale Aspekte politischer Konflikte sind daher im Sinne eines umfassenden Sicherheitsbegriffs ein wichtiger Bestandteil der Arbeit der OSZE. Das Amt des Koordinators wird gegenwärtig von Halil Yurdakul Yigitgüden (Türkei) bekleidet.

Koordinator für die wirtschaftliche und Umweltdimension (engl.)


Vergleichs- und Schiedsgerichtshof der OSZE

Das Übereinkommen über Vergleichs- und Schiedsverfahren innerhalb der OSZE ist am 5. Dezember 1994 in Kraft getreten. Das Übereinkommen ist mittlerweile in 33 Staaten - darunter Deutschland - in Kraft. Der auf seiner Grundlage geschaffene Vergleichs- und Schiedsgerichtshof mit Sitz in Genf hat sich am 29. Mai 1995 konstituiert, ist jedoch bis jetzt nicht tätig geworden. Präsident des Gerichtshofs ist der deutsche Völkerrechtler Prof. Dr. Christian Tomuschat.

Vergleichs- und Schiedsgerichtshof (engl.)


Stand 02.12.2013

Zentrum für Internationale Friedens­einsätze (ZIF) 

Das AA bildet seit 1999 ziviles Personal für internationale Einsätze aus. Diese Aufgabe wird seit seiner Gründung 2002 vom Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) wahrgenommen. Das Ausbildungsprogramm richtet sich in erster Linie an Personen, die in Friedensmissionen der VN, der EU und der OSZE zum Einsatz kommen sollen. Seit seiner Gründung durchliefen knapp 1.100 deutsche und internationale Experten die ZIF-Kurse für Einsätze in Wahlbeobachtungen und Friedenseinsätzen.

Logo des Schweizer OSZE-Vorsitzes 2014

OSZE-Vorsitz Schweiz (2014)

Weitere Informationen

OSZE-Flagge

OSZE-Gipfel 2010

Erstmals nach elf Jahren fand am 1./2. Dezember 2010 wieder ein OSZE-Gipfel statt. Im kasachischen Astana wurde eine Erklärung der 56 Staats- und Regierungschefs der Organisation verabschiedet.

Erklärung des OSZE-Gipfels von Astana, 2. 12. 2010 (Englisch) (PDF, 126 KB)

Rede von Bundeskanzlerin Merkel beim OSZE-Gipfel in Astana, 1. 12. 2010

Informationen zum Gipfel in Astana auf der Website der OSZE

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