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Humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen

Landminen und Blindgängermunition fordern weltweit jedes Jahr tausende Opfer. Deutschland setzt sich aktiv für die Ächtung von Anti-Personenminen ein. Das Auswärtige Amt unterstützt weltweit Projekte der humanitären Minen- und Kampfmittelräumung und zählt seit Jahren zu den wichtigsten internationalen Gebern in diesem Bereich. 

Die Bundesregierung unterstützt in Partnerschaft mit erfahrenen Durchführungsorganisationen Länder beim Räumen von Landminen, Streumunition und Blindgängern, wenn diese humanitäre Auswirkungen auf die Bevölkerung haben. Dabei geht es besonders darum, das Überleben der betroffenen Menschen unmittelbar zu sichern und Leiden zu mindern. Vor allem Maßnahmen der Opferfürsorge dienen diesem Ziel. Zudem ist die Projektförderung darauf gerichtet, betroffenen Staaten dabei zu helfen, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Ottawa-Anti Personenminen-Übereinkommen, dem Oslo-Streumunition-Übereinkommen und dem UN-Waffenübereinkommen zu erfüllen.

Die weltweite Implementierung und Umsetzung dieser Übereinkommen bleiben ein wichtiges Ziel der Bundesregierung. Damit kann ein nachhaltiger Beitrag dazu geleistet werden, dass Anti-Personenminen, Streumunition und andere explosive Kampfmittelrückstände künftig nicht mehr zum Einsatz kommen und somit eine Bedrohung durch diese Waffen nicht mehr entstehen kann.

Ziel: Eine Welt frei von Minen

Das Aufspüren und die Räumung von Minen und Blindgängern bleibt gefährlich, teuer und zeitintensiv. Das Auswärtige Amt setzt sich aktiv für die Ächtung von Anti-Personenminen und Streumunition ein und unterstützt in rund einem Dutzend Ländern Projekte der Minen- und Kampfmittelräumung.

Große Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft haben das Problem der Landminen weltweit erheblich eingrenzen können, und mit Inkrafttreten des "Übereinkommens über Streumunition" zum 1. August 2010 ist das Ziel – eine Welt frei von Anti-Personenminen und Streumunition – etwas näher gerückt.

Der United Nations Mine Action Service (UNMAS) geht davon aus, dass die verbliebenen kontaminierten Flächen in den nächsten Jahren geräumt werden können.

Mission possible - der Kampf gegen Landminen kann gewonnen werden

Als ermutigende Beispiele können Albanien, Kosovo oder Kroatien genannt werden. Dort ist es wider Erwarten in relativ kurzer Zeit gelungen, die Opferzahlen deutlich zu reduzieren. Diese positive Entwicklung ist nicht nur zuverlässigeren Analyse- und effizienteren Räumverfahren, sondern auch dem seit Jahren unermüdlichen Einsatz der Hilfsorganisationen und der Geberländer zu verdanken.

Allerdings leiden weiterhin Menschen in zahlreichen Ländern unter den explosiven Hinterlassenschaften (Landminen, Blindgänger und Streumunition) bewaffneter Konflikte, nicht zuletzt durch die manchmal über Jahrzehnte im Boden verborgenen Landminen und Streumunition. Eine gute orthopädische und psychosoziale Betreuung der Opfer ist notwendig. In besonders betroffenen Gebieten wird jeder Schritt abseits befestigter Straßen zu einem unkalkulierbaren Risiko. Zudem beeinträchtigt allein die Angst vor Landminen, Blindgängern und Streumunition das Leben ganzer Gemeinden nachhaltig. Straßen werden aus Furcht nicht mehr benutzt, Felder nicht mehr bestellt.

Landminen, Blindgänger und Streumunition, die wahllos und ohne zuverlässige Nachweisführung verlegt oder eingesetzt wurden, stellen ein besonderes Risiko dar. Es gibt daher in der Regel keine Hinweise auf die genaue Lage und Ausdehnung von belasteten Flächen und so geben häufig leider erst Unfälle den Hinweis auf die im Boden lauernde Gefahr.

Blindgängermunition, Streumunition und nicht kontrollierte Munitionsbestände verursachen in vielen Ländern, in denen sie zum Einsatz kamen, heute mehr Opfer als Landminen. Die vom Auswärtigen Amt finanzierten Räumprogramme tragen diesem Umstand Rechnung. Sie zielen grundsätzlich darauf ab, alle Gefahrenquellen (Landminen, Blindgängermunition und Streumunition) in gleichem Maße zu beseitigen und so zu einem sicheren Lebensumfeld beizutragen.

Engagement der Bundesregierung

Deutschland ist dem "Übereinkommen über das Verbot und den Einsatz bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßiges Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken" (UN-Waffenübereinkommen), dem "Ottawa-Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung" und dem "Übereinkommen über Streumunition" beigetreten und setzt sich mit Nachdruck für die Umsetzung und Universalisierung der Übereinkommen ein.

Bis weit in die 1990er Jahre hinein wurden Anti-Personenminen von Streitkräften in vielen Ländern als unverzichtbares Kampfmittel angesehen. Bis dahin gab es kaum einen Staat, der sie nicht in seinen Arsenalen hatte, und zu Zeiten des Kalten Krieges wurde ihre Legitimität weder durch die breite Öffentlichkeit noch die Politik in Zweifel gezogen. Der globale Handel mit ihnen blühte und viele staatliche und nichtstaatliche Akteure machten bei zumeist innerstaatlichen Konflikten ungehemmt Gebrauch von Landminen, ohne die langfristigen humanitären Folgen in Betracht zu ziehen.

Zusammen mit der Dachorganisation der internationalen Kampagne gegen Landminen setzte sich die Bundesregierung ab Mitte der neunziger Jahre mit Nachdruck für ein Verbot von Anti-Personenminen ein. Sie spielte bei der Erarbeitung und Umsetzung des "Ottawa-Übereinkommens" eine Vorreiterrolle. Bereits 1996 sprach sich Deutschland für einen einseitigen Verzicht von Anti-Personenminen aus und verlieh damit dem Verhandlungsprozess auf internationaler Ebene weitere Dynamik.

Seit dem Einsatz von Streumunition im Nahen Osten im Sommer 2006 wird ein Verbot für diese Munition gefordert. Die Bundesregierung wies  frühzeitig auf die Gefahren hin, die durch den Gebrauch und die hohe Blindgängerrate bestimmter Arten von Streumunition vor allem der Zivilbevölkerung drohen. Sie unterstützte daher von Beginn an aktiv den Verhandlungsprozess zu einem Abkommen zum Verbot von Streumunition, um die Zivilbevölkerung vor den Gefahren dieser Munition stärker zu schützen und so das humanitäre Völkerrecht weiter zu entwickeln.

Übereinkommen über Streumunition

Der von Norwegen im Februar 2007 außerhalb des UN-Kontextes eröffnete "Oslo-Prozess zu Streumunition" mündete in das "Übereinkommen über Streumunition" und wurde am 3. Dezember 2008 in Oslo von 94 Staaten (darunter auch Deutschland) unterzeichnet. Es trat am 01.08.2010 in Kraft.

Ihr Engagement auf politischer Ebene hat die Bundesregierung über die Jahre hinweg mit der finanziellen Förderung von Maßnahmen des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens verknüpft. Seit 1992 wurden Projekte in rund 40 Ländern mit rund 235 Millionen Euro gefördert. Allein 2013 unterstützte das Auswärtige Amt Minen- und Kampfmittelräumprojekte in 22 betroffenen Ländern mit 14,9 Millionen Euro und leistete damit einen substantiellen Beitrag zur Bewältigung dieser Herausforderung.

Hilfsprojekte des Auswärtigen Amts

Deutschland ist im Bereich der humanitären Minen- und Kampfmittelräumung einer der weltweit größten und verlässlichsten Geber und wird damit seiner exponierten Rolle bei der Umsetzung und weiteren Verbreitung des Ottawa- und Streumunition-Übereinkommens und des UN-Waffenübereinkommens gerecht. Deutschland zählt zu den größten Geberländern weltweit..

Vorhaben der humanitären Minen- und Kampfmittelräumung, der Gefahrenaufklärung und der Opferfürsorge werden vor allem dort gefördert, wo Landminen und Blindgängermunition (einschließlich Streumunition) ein humanitäres Problem darstellen - etwa in Afghanistan, Afrika, dem Nahen Osten, der Balkanregion und Südostasien.

Im Bereich Opferfürsorge fördert das Auswärtige Amt die physische und psychologische Behandlung der Opfer sowie die rechtliche Beratung von Opfern und ihren Familien. Das Auswärtige Amt hat von 2008 bis 2013 25 Projekte in diesem Bereich mit rund 4,2 Mio. Euro unterstützt.  Damit ist die Bundesregierung ihrer Ankündigung bei der zweiten Überprüfungskonferenz zum Ottawa-Übereinkommen in Cartagena 2010, die Förderung in der Opferfürsorge zu verstärken, nachgekommen.

Ausblick

Obwohl seit den 1990er Jahren Bemerkenswertes im Kampf gegen Anti-Personenminen und gegen Streumunition erreicht wird, können viele Länder ihren in den Übereinkommen festgelegten vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere der Räumung potentiell kontaminierter Flächen, nicht zeitgerecht nachkommen können. Angemessene internationale Unterstützung wird daher auch in den nächsten Jahren erforderlich sein.

Neben der Förderung bilateraler Projekte wird das Auswärtige Amt auch zukünftig mit den relevanten internationalen Akteuren im Bereich des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens zusammenarbeiten. Hierzu zählen als wichtigste Partner der United Nations Mine Action Service (UNMAS), dem eine koordinierende Funktion innerhalb der Vereinten Nationen übertragen wurde, das United Nations Development Programme (UNDP), die International Campaign to Ban Landmines (ICBL), die Cluster Munitions Coalition (CMC) sowie das Geneva International Center for Humanitarian Demining (GICHD).


Stand 21.08.2014