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Vietnam

Außenpolitik

Stand: Februar 2016

Grundlinien der Außenpolitik

Vietnam setzt seine 1986 eingeleitete pragmatische Politik der Öffnung nach außen („Doi-Moi-Politik“) fort. Wichtigste außenpolitische Partner sind die ASEAN-Mitgliedstaaten sowie China, Japan, Südkorea, Russland, die USA und die EU. Die vietnamesische Außenpolitik verfolgt drei Kernziele: Die Sicherheit Vietnams, die wirtschaftliche Entwicklung und eine verstärkte Einbindung in die Arbeit internationaler Organisationen. Mit der erstmaligen Mitgliedschaft Vietnams als nichtständiges Mitglied des VN-Sicherheitsrats 2008/09 und dem ASEAN-Vorsitz Vietnams 2010 hat die vietnamesische Außenpolitik schärfere Konturen gewonnen. Aus Sicht der vietnamesischen Führung wurde in der 2008 in Kraft getretenen ASEAN-Charta, die Vietnam als eines der ersten ASEAN-Mitgliedstaaten ratifiziert hat, eine akzeptable Balance zwischen den Prinzipien der nationalen Souveränität und der Nichteinmischung in innerstaatliche Angelegenheiten sowie einer verstärkten regionalen Integration gefunden. Die Bemühungen, die ASEAN-Identität und Strukturen zu stärken, werden vorangetrieben, ebenso werden die politische, wirtschaftliche und soziokulturelle Integration unterstützt.


Beziehungen zur Europäischen Union

Mit der Europäischen Union (EU) unterhält Vietnam intensive und stabile Beziehungen. Die EU ist Vietnams drittgrößter Handelspartner. Im Juni 2012 wurde zwischen der EU und Vietnam ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen unterzeichnet. 2012 wurden zudem Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen eingeleitet, die 2015 abgeschlossen wurden. Die EU und Vietnam führen einen jährlichen Menschenrechtsdialog, zuletzt im Dezember 2015 in Hanoi.


Beziehungen zu China

China ist mit Abstand der größte Handelspartner Vietnams, wobei Vietnam im bilateralen Handel mit China ein hohes Handelsbilanzdefizit ausweist. Ende 1999 wurde ein Abkommen zur Festlegung der Landgrenze und im Dezember 2000 ein Abkommen über die Seegrenze im Golf von Tonkin unterzeichnet, das 2004 gemeinsam mit einem Fischereiabkommen in Kraft getreten ist. Beide Länder stellen Hoheitsansprüche auf die Spratly- und Paracel-Inseln im Südchinesischen Meer, wo reiche Fischbestände und Bodenschätze vermutet werden. Landaufschüttungen und gezielter Ausbau militärischer Präsenz vor allem durch China schüren immer wieder Kontroversen unter den verschiedenen Anrainern. Vietnam hat im Dezember 2014 eine Erklärung zum Rechtsstreit zwischen China und den Philippinen wegen Gebietsansprüchen im Südchinesischem Meer beim Internationalen Schiedsgerichtshof in Den Haag abgegeben und darin die Position der Philippinen unterstützt.


Beziehungen zu den USA

Die vietnamesisch-amerikanischen Beziehungen haben sich seit dem Inkrafttreten des bilateralen Handelsabkommens im Dezember 2001 dynamisch entwickelt. Die USA haben inzwischen die EU als wichtigsten Exportmarkt Vietnams überholt. Der Krieg zwischen beiden Ländern spielt im öffentlichen Diskurs kaum eine Rolle. Auf Ebene der Außenminister und Verteidigungsminister finden regelmäßig Konsultationen statt. Im Juli 2015 besuchte der Generalsekretär der Kommunistischen Partei die USA und traf mit Präsident Obama zusammen. Im Oktober 2014 hoben die USA das Waffenembargo gegen Vietnam teilweise auf. Beide Länder kooperieren auch bei der friedlichen Nutzung von Kernenergie.


Beziehungen zu Russland

Zwischen Vietnam und Russland bestehen traditionell freundschaftlichen Beziehungen.  Moskau sieht in Vietnam ein Schlüsselland für Südostasien und möchte auch aus wirtschaftlichen Interessen längerfristig im Land präsent sein. Die militärische Zusammenarbeit spielt weiterhin eine wichtige Rolle. Neben der Kooperation im Öl- und Gassektor ist Vietnam an der Versorgung mit russischen Rüstungsgütern interessiert.  2016 wurden das Fünfte von sechs russischen U-Booten ausgeliefert. Russland hat weitgehende Nutzungsmöglichkeiten des Militärhafens Cam Ranh in Südvietnam.

Im Oktober 2010 schlossen Vietnam und Russland ein bilaterales Abkommen zur Errichtung des ersten (mit russischen Krediten finanzierten) Atomkraftwerks Vietnams, in der Provinz Ninh Thuan. Der Beginn der Bauarbeiten verzögert sich aber immer wieder.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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