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Vietnam

Außenpolitik

Stand: Oktober 2016

Grundlinien der Außenpolitik

Vietnam setzt seine 1986 eingeleitete pragmatische Politik der Öffnung nach außen („Doi-Moi-Politik“) fort. Wichtigste außenpolitische Partner sind die ASEAN-Mitgliedstaaten sowie China, Japan, Südkorea, Russland, die USA und die EU. Die vietnamesische Außenpolitik verfolgt drei Kernziele: Die Sicherheit Vietnams, die Sicherung der wirtschaftlichen Entwicklung und eine verstärkte Einbindung in die Arbeit internationaler Organisationen. Mit der erstmaligen Mitgliedschaft Vietnams als nichtständiges Mitglied des VN-Sicherheitsrats 2008/09 und dem ASEAN-Vorsitz 2010 hat die vietnamesische Außenpolitik schärfere Konturen gewonnen. Aus Sicht der vietnamesischen Führung findet die 2008 in Kraft getretenen ASEAN-Charta, die Vietnam als einer der ersten ASEAN-Mitgliedstaaten ratifiziert hat, eine akzeptable Balance zwischen den Prinzipien der nationalen Souveränität und der Nichteinmischung in innerstaatliche Angelegenheiten sowie einer verstärkten regionalen Integration. Die Bemühungen, die ASEAN-Identität und institutionelle Strukturen zu stärken, werden vorangetrieben, politische, wirtschaftliche und soziokulturelle Integration wird unterstützt.


Beziehungen zur Europäischen Union

Mit der Europäischen Union (EU) unterhält Vietnam intensive und stabile Beziehungen. Die EU ist Vietnams drittgrößter Handelspartner. Im Juni 2012 unterzeichneten die EU und Vietnam ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen. 2012 begannen zudem Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen, die 2015 ihren Abschluss fanden. Auch wenn ab 2020 keine Neuzusagen mehr erfolgen werden, bleibt die EU ein wesentlicher Partner der Entwicklungszusammenarbeit mit Vietnam. Die EU und Vietnam führen einen jährlichen Menschenrechtsdialog, zuletzt im Dezember 2015 in Hanoi.


Beziehungen zu China

China ist mit Abstand der größte Handelspartner Vietnams, wobei Vietnam im bilateralen Handel mit China ein hohes Handelsbilanzdefizit ausweist. Ende 1999 wurde ein Abkommen zur Festlegung der Landgrenze und im Dezember 2000 ein Abkommen über die Seegrenze im Golf von Tonkin unterzeichnet, das 2004 gemeinsam mit einem Fischereiabkommen in Kraft getreten ist. Zu wiederkehrenden Spannungen führen die Hoheitsansprüche beider Länder auf die Spratly- und Paracel-Inseln im Südchinesischen Meer, wo reiche Fischbestände und Bodenschätze vermutet werden. Landaufschüttungen und der gezielte Ausbau militärischer Präsenz setzen immer wieder Kontroversen unter den verschiedenen Anrainern in Gang. Vietnam hat im Dezember 2014 eine Erklärung zum Rechtsstreit zwischen China und den Philippinen wegen Gebietsansprüchen im Südchinesischem Meer beim Internationalen Schiedsgerichtshof in Den Haag abgegeben und darin die Position der Philippinen unterstützt. Der UNCLOS-Schiedsspruch vom Juni 2016, der weitgehend die philippinische Rechtsposition stützt, wurde von der vietnamesischen Regierung denn auch ausdrücklich begrüßt.


Beziehungen zu den USA

Die vietnamesisch-amerikanischen Beziehungen haben sich seit dem Inkrafttreten des bilateralen Handelsabkommens im Dezember 2001 dynamisch und positiv entwickelt. Die USA haben inzwischen die EU als wichtigsten Exportmarkt Vietnams überholt. Der Vietnam-Krieg spielt im öffentlichen Diskurs hingegen kaum mehr eine Rolle. Auf Ebene der Außenminister und Verteidigungsminister finden regelmäßig Konsultationen statt. Im Oktober 2014 hoben die USA das Waffenembargo gegen Vietnam teilweise auf. Im Juli 2015 besuchte der Generalsekretär der Kommunistischen Partei die USA und traf mit Präsident Obama zusammen. Im Mai 2016 folgte dann der Besuch von Präsident Obama in Vietnam, verbunden mit einer weiteren Lockerung des Waffenembargos.  Beide Länder kooperieren bei der friedlichen Nutzung von Kernenergie.


Beziehungen zu Russland

Zwischen Vietnam und Russland bestehen traditionell freundschaftliche Beziehungen.  Moskau sieht in Vietnam ein Schlüsselland für Südostasien und möchte auch aus wirtschaftlichen Interessen längerfristig im Land präsent sein. Die Tatsache, dass Russland bei den Territorialfragen im Südchinesischen Meer eine chinafreundliche Position vertritt, bedeutet allerdings für die vietnamesisch-russischen Beziehungen einen Dämpfer. Die militärische Zusammenarbeit spielt weiterhin eine wichtige Rolle. Neben der Kooperation im Öl- und Gassektor ist Vietnam an der Versorgung mit russischen Rüstungsgütern interessiert.  2016 wurde das fünfte von sechs russischen U-Booten ausgeliefert. Russland hat weitgehende Nutzungsmöglichkeiten des Militärhafens Cam Ranh in Südvietnam.

Im Oktober 2010 schlossen Vietnam und Russland ein bilaterales Abkommen zur Errichtung des ersten (mit russischen Krediten finanzierten) Atomkraftwerks Vietnams, in der Provinz Ninh Thuan. Der Beginn der Bauarbeiten verzögert sich aber immer wieder nach Aussagen von Regierungsmitgliedern bis mindestens 2020.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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