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Sudan: Feindseligkeiten einstellen
Ölförderanlagen in Heglig
© dpa / picture alliance
Ölförderanlagen in Heglig
Ölförderanlagen in Heglig
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Die Lage in den Grenzgebieten zwischen Sudan und Südsudan bleibt angespannt. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die andauernden gewaltsamen Grenzverletzungen zwischen Sudan und Südsudan am 2. Mai verurteilt und beide Seiten aufgefordert, umgehend alle Kämpfe einzustellen und ihre Truppen zurückzuziehen. Gemeinsam vereinbarte Grenzsicherheitsmechanismen müssten aktiviert und die Verhandlungen wieder aufgenommen werden, heisst es in der einstimmig verabschiedeten Resolution des Sicherheitsrats.
Dafür hat der Sicherheitsrat beiden Ländern einen genauen Zeitplan vorgegeben: 48 Stunden für die Einstellung von Feindseligkeiten, eine Woche für die Aktivierung von Grenzsicherheitsmechanismen, zwei Wochen für die Wiederaufnahme von Verhandlungen über Grenzfragen und die Verteilung der Ölressourcen. Sollte diese Vorgaben nicht erfüllt werden drohen den Ländern Sanktionen.
Außenminister Westerwelle hatte bereits am 23. April die "umgehende Einstellung aller Feindseligkeiten in den Grenzgebieten" gefordert. Alle offenen Grenzfragen einschließlich des Streits um das Ölfeld Heglig müssten "strikt durch Dialog" gelöst werden. Am 23. April war der Afrika-Beauftragte des Auswärtigen Amts, Walter Lindner, in die sudanesische Haupstadt Khartum gereist, um eine friedliche Konfliktregelung zwischen Sudan und Südsudan zu unterstützen.
Vor allem in der ölreichen Region rund um die Stadt Heglig waren in den vergangenen Wochen erneut Kämpfe zwischen Sudan und dem erst im vergangenen Jahr unabhängig gewordenen Südsudan aufgeflammt. Südsudanesische Truppen besetzten Heglig, die sudanesische Armee flog Luftangriffe auf Gebiete des Südens. Diese wurden auch nach dem südsudanesischen Rückzug aus Heglig fortgesetzt.
Sudan in den Vereinten Nationen
Die Vereinten Nationen hatten sich in den vergangenen Wochen mehrfach mit den Spannungen zwischen Sudan und Südsudan beschäftigt. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte bereits am 12. April in einer Präsidentiellen Erklärung ein "komplettes, sofortiges und bedingungsloses Ende" der Auseinandersetzungen gefordert.
Am 24. April informierten die Chefin der VN-Mission in Südsudan, Hilde Johnson, der Sondergesandte für Sudan und Südsudan, Haile Menkerios, und Hervé Ladsous, der Leiter aller VN-Blauhelm-Einheiten, den Sicherheitsrat über die Lage.
Südsudan wurde im vergangenen Juli unabhängig von Sudan und als 193. Staat in die Vereinten Nationen aufgenommen. 2005 hatte ein Friedensabkommen einen jahrzehntelangen Bürgerkrieg im Land beendet. Zentrale Fragen sind jedoch nach wie vor ungeklärt - etwa die Aufteilung der Einnahmen aus den Öl-Ressourcen zwischen beiden Ländern oder der genaue Grenzverlauf.
- Resolution 2046 (2012) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Sudan und Südsudan, 2. 5. 2012 (Englisch)
- Präsidentielle Erklärung des VN-Sicherheitsrats zu Sudan vom 12.04.2012 (englisch) PDF | 58 KB
Stand 03.05.2012