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Gemeinsames Zeichen gegen Ausländerfeindlichkeit

Außenminister Westerwelle hat sich schockiert über die in den vergangenen Tagen bekannt gewordenen rechtsextremen Hintergründe einer Reihe von Morden an Ausländern gezeigt. Gemeinsam mit dem türkischen Botschafter Ahmed Acet besuchte er die Türkische Gemeinde Deutschlands in Berlin.

"Es geht darum, dass wir hier ein gemeinsames Zeichen setzen, dass Ausländerfeindlichkeit und Extremismus in Deutschland keinen Platz haben", sagte Westerwelle bei dem Besuch am 15. November.

Man könne nun nicht zur Tagesordnung übergehen. Die Taten, ihre Hintergründe müssten aufgeklärt und mögliche Hintermänner und Netzwerke aufgedeckt werden. "Das sind wir nicht nur den Opfern schuldig, das sind wir auch dem Ansehen unseres Landes in der Welt schuldig", so Westerwelle. 

"Keine Toleranz gegenüber Intoleranz"

Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und Extremismus - in welcher Form auch immer - hätten keinen Platz in Deutschland, sagte Westerwelle: "Das ist die klare Botschaft an unsere in Deutschland lebenden Mitbürgerinnen und Mitbürger, aber auch nach außen."

Das Ansehen Deutschlands in der Welt dürfe durch solche extremistischen Taten nicht beschädigt werden, erklärte der Außenminister weiter. Deutschland werde mit der gesamten Härte des Gesetzes und allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen solche Gewalttaten vorgehen, so Westerwelle: "Es gibt keine Toleranz gegenüber Intoleranz."


Stand 15.11.2011