Außenpolitik

Stand: März 2013

Grundlinien der Außenpolitik

Kasachstan unterhält freundschaftliche Beziehungen zu allen Staaten und betreibt eine „multivektorielle“ Außenpolitik zur Wahrnehmung seiner nationalen Interessen, d.h. Kasachstan versucht eine einseitige Bindung an nur einen bevorzugten Partner zu vermeiden.

Bilaterale Beziehungen zu Drittländern

Mit den USA verbindet Kasachstan eine strategische Partnerschaft. Geprägt werden die kasachisch-amerikanischen Beziehungen von den gemeinsamen strategischen Interessen (Bekämpfung von Terrorismus und Drogen; Nachschublinien für die US-Truppen in Afghanistan) und den umfangreichen und dauerhaften Investitionen großer US-Konzerne im Rohstoffsektor (ca. 110 Mrd. USD).

Mit Russland verbindet Kasachstan der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe vom 25.01.1992. Die gemeinsame staatliche Geschichte, eine 7.600 km lange gemeinsame Grenze, das große bilaterale Handelsvolumen und ein hoher russischer Bevölkerungsanteil bewirken eine natürliche Nähe zu Russland, das Kasachstan als verlässlichsten Partner in der Region ansieht. Schwerpunkte der Beziehungen sind die Zollunion Kasachstan-Russland-Weißrussland, seit 01.01.2012 der Eurasische Wirtschaftsraum, die gemeinsame Sicherheitspolitik (Kooperation im Verteidigungsbündnis OVKS, gemeinsame Nutzung des Raumfahrt-Testgeländes Bajkonur), der Uran-Sektor und grenzüberschreitende Infrastruktur (u.a. Pipelines). Die von Russland angestrebte Eurasische Union nach dem Vorbild der EU wird von Kasachstan eher zurückhaltend betrachtet.

Eine strategische Partnerschaft verbindet Kasachstan auch mit China, seinem zweitgrößten Außenhandelspartner nach der EU. Die Beziehungen entwickeln sich in ruhigen Bahnen, mit höchstrangigem Besuchsaustausch im jährlichen Wechsel. China bezieht Öl und Gas aus Kasachstan und Zentralasien, um den Westteil des Landes (vor allem Xinjiang) zu versorgen und zu entwickeln. Chinesische Firmen besitzen 30% des kasachischen Öl- und Gassektors und haben eigene Pipelines nach China gebaut. Das im Bau befindliche Verkehrsinfrastrukturprojekt einer Straße von Westchina nach Westeuropa führt auf über 2.700 km durch Kasachstan. Eine größere Weichenstellung war der China-Besuch Präsident Nasarbajews im April 2009, bei dem umfangreiche chinesische Investitionen in Kasachstan vereinbart wurden, deren Umsetzung aber teilweise stockt.

Verhältnis zu den zentralasiatischen Nachbarstaaten

Kasachstan hat mit seinen fünf direkten Nachbarstaaten grundsätzlich gute und problemfreie Beziehungen. Das Verhältnis zu Usbekistan ist wegen Kasachstans latentem Führungsanspruch in Zentralasien nicht ganz frei von Spannungen.

Beziehungen zu europäischen Staaten

Im Rahmen der EU-Zentralasien-Strategie von 2007 führt die EU einen verstärkten politischen Dialog mit Kasachstan und unterstützt eine Vielzahl von -Projekten in Schwerpunktbereichen wie Rechtsstaat, Bildung, wirtschaftliche Entwicklung, Umwelt. Ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen wird zwischen der EU und Kasachstan verhandelt und soll bis spätestens 2014 unterschriftsreif sein. Generell hat Kasachstan eine Präferenz für die Entwicklung bilateraler Beziehungen mit den einzelnen europäischen Staaten.

Kasachstan ist Mitglied in der OSZE und führte 2010 den Vorsitz.

Integrationsforen im postsowjetischen Raum

Kasachstan ist an folgenden Organisationen beteiligt:

• GUS (Gemeinschaft Unabhängiger Staaten)
• Zollunion Kasachstan-Russland-Weißrussland (siehe oben)
• OVKS (Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit)
• CAEU (Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft)

Zudem arbeitet Kasachstan aktiv in der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ mit.

Zwischen den jungen zentralasiatischen Staaten, denen die Bewahrung der nationalen Souveränität sehr wichtig ist, dominiert die bilaterale Zusammenarbeit. Wasser-, Energie-, Infrastruktur- und Migrationsfragen können effektiv nur auf multilateraler Ebene angegangen werden.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.