Außenpolitik

Stand: Oktober 2012

Grundlinien der Außenpolitik

Botsuanas Außenpolitik ist multilateral ausgerichtet und geprägt von der eigenen demokratischen Entwicklung seit der Unabhängigkeit. Botsuana unterstützt die Rolle und die Politik der Afrikanischen Union (AU). Die botsuanische Regierung spricht sich wesentlich deutlicher als andere Staaten der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aus. Auch in der AU ist Botsuana oft eine kritische Stimme und verurteilt Menschenrechtsverletzungen (Syrien, Libyen). Seit 2011 ist Botsuana Mitglied des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen. Im Bezug auf den Nachbarn Simbabwe fordert Botsuana ein deutlicheres Engagement der SADC zur Lösung des Konfliktes und Umsetzung des Allgemeinen Politischen Abkommens (GPA). Botsuanas Außenpolitik wird aber auch von der wirtschaftlichen und verkehrstechnischen Abhängigkeit von Südafrika beeinflusst. Die Beziehungen zu den meisten Ländern der Region sind im Wesentlichen spannungsfrei, werden jedoch sporadisch durch die steigende Zahl von Wirtschaftsimmigranten vor allem aus Simbabwe belastet. Die dortige Entwicklung bereitet Botsuana auch deshalb Sorgen, weil sie sich negativ auf den Tourismus und damit eine wichtige Einnahmequelle des Landes auswirken könnte.
Neben den traditionellen Partnern in der Region und in Europa (Großbritannien) ist Botsuana insbesondere mit China durch umfangreiche wirtschaftliche Kooperation verbunden. Der chinesische Vizepräsident besuchte Botsuana im Jahr 2010. Auch mit Japan sollen die Beziehungen zukünftig ausgebaut werden: der botsuanische Präsident besuchte Japan im Jahr 2010. Zu Indien und Brasilien unterhält Botsuana enge wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen. Der Besuch des botsuanischen Staatspräsidenten in Berlin im Februar 2012 zeugt von den guten bilateralen Beziehungen zu Deutschland.

Mitarbeit in Internationalen Organisationen

Botsuana gehört zur blockfreien Staatengruppe und zur Afrikanischen Union. Es ist ein kritisches Mitglied der Neuen Partnerschaft für Afrikanische Entwicklung (NePAD). Botsuana ist außerdem Mitglied in der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (Southern African Development Community, SADC), deren Sekretariat seinen Sitz in der botsuanischen Hauptstadt Gaborone hat, und der Südafrikanischen Zollunion (SACU). Die Zollerstattungen von SACU sind weiterhin neben den Diamanteneinnahmen die wichtigste Einnahmequelle des Landes.

Beziehungen zur Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten

Botsuana ist als Mitglied von SADC der Europäischen Union, einem der bedeutendsten Geber von Entwicklungshilfe an die SADC, eng verbunden. Die EU ist auch für Botsuana der wichtigste Entwicklungshilfegeber und ein bedeutender Wirtschaftspartner. Besonders wichtig für das Land ist die Ausfuhr botsuanischen Rindfleischs in die EU, welche im August 2012 wieder aufgenommen wurde. Neben Deutschland unterhalten von den EU-Mitgliedsstaaten Frankreich und Großbritannien eine Botschaft in Gaborone, zudem USA, China, Indien, Brasilien, Kuba, Russland und zahlreiche afrikanische Staaten. Schweden unterhält ebenfalls traditionell gute Beziehungen zu Botsuana.

Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.