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Botsuana

Außenpolitik

Stand: Oktober 2013

Grundlinien der Außenpolitik

Botsuanas Außenpolitik ist multilateral ausgerichtet und geprägt von der eigenen demokratischen Entwicklung seit der Unabhängigkeit. Botsuana unterstützt die Rolle und Politik der Afrikanischen Union (AU). Die botsuanische Regierung spricht sich wesentlich deutlicher als andere Staaten der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aus. Auch in der AU ist Botsuana oft eine kritische Stimme und verurteilt Menschenrechtsverletzungen (Syrien, Libyen). Seit 2011 ist Botsuana Mitglied des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen. In Bezug auf den Nachbarn Simbabwe fordert Botsuana ein deutlicheres Engagement der SADC zur Lösung des Konfliktes und Umsetzung des Allgemeinen Politischen Abkommens (GPA). Botsuanas Außenpolitik wird aber auch von der wirtschaftlichen und verkehrstechnischen Abhängigkeit von Südafrika beeinflusst. Die Beziehungen zu den meisten Ländern der Region sind im Wesentlichen spannungsfrei, werden jedoch sporadisch durch die steigende Zahl von Wirtschaftsimmigranten vor allem aus Simbabwe belastet. Die dortige Entwicklung bereitet Botsuana auch deshalb Sorgen, weil sie sich negativ auf den Tourismus und damit eine wichtige Einnahmequelle des Landes auswirken könnte. Innerhalb der SADC äußerte sich Botsuana kritisch zu den Parlamentswahlen in Simbabwe Ende Juli 2013.

Neben den traditionellen Partnern in der Region und in Europa (Großbritannien) ist Botsuana insbesondere mit China durch umfangreiche wirtschaftliche Kooperation verbunden. Der chinesische Vizepräsident besuchte Botsuana im Jahr 2010. Auch mit Japan sollen die Beziehungen zukünftig ausgebaut werden: der botsuanische Präsident besuchte Japan im Jahr 2010. Zu Indien und Brasilien unterhält Botsuana enge wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen. Der Besuch des botsuanischen Staatspräsidenten in Berlin im Februar 2012 und die geplante Eröffnung einer Botschaft in Berlin zeugten von den guten bilateralen Beziehungen zu Deutschland.

Mitarbeit in Internationalen Organisationen

Botsuana gehört zur blockfreien Staatengruppe und zur Afrikanischen Union. Es ist ein kritisches Mitglied der Neuen Partnerschaft für Afrikanische Entwicklung (NePAD). Botsuana ist außerdem Mitglied in der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (Southern African Development Community, SADC), deren Sekretariat seinen Sitz in der botsuanischen Hauptstadt Gaborone hat, und der Zollunion des südlichen Afrika (SACU), gemeinsam mit Südafrika, Namibia, Lesotho und Swasiland. Die Zollerstattungen von SACU bilden weiterhin die wichtigste Einnahmequelle des Landes neben den Einkünften aus der Förderung von Diamanten.

Beziehungen zur Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten

Botsuana ist der Europäischen Union, einem der bedeutendsten entwicklungspolitischen Partner der SADC, eng verbunden. Die EU ist auch bilateral für Botsuana der wichtigste Entwicklungspartner und ein bedeutender Wirtschaftspartner. Besonders wichtig für das Land ist die Ausfuhr von Rindfleisch in die EU, welche im August 2012 wieder aufgenommen wurde. Neben Deutschland unterhalten Frankreich und Großbritannien eine Botschaft in Gaborone, zudem USA, China, Indien, Brasilien, Kuba, Russland und zahlreiche afrikanische Staaten.



Hinweis

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.