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Timor-Leste

Innenpolitik

Stand: Oktober 2015

Regierungssystem

Timor-Leste ist eine parlamentarisch-demokratische Republik. Staatsoberhaupt ist ein direkt für 5 Jahre vom Volk gewählter Präsident, der auch als Oberster Befehlshaber der Streitkräfte fungiert. Die Regierungsgeschäfte werden von der Regierung unter Führung des Premierministers ausgeübt. Im April 2012 wurde Taur Matan Ruak im zweiten Wahlgang zum neuen Präsidenten Timor-Lestes gewählt. In den Parlamentswahlen im Juli 2012 siegte die Partei CNRT mit 36,7 Prozent der Stimmen. Der langjährige Premierminister Xanana Gusmao erklärte im Februar 2015 seinen Rücktritt, ihm folgte der FRETILIN-Politiker Rui Maria de Araújo nach. Die Regierung wird von sämtlichen im Parlament vertretenen Parteien unterstützt, neben CNRT und FRETILIN sind dies die Partido Democratico sowie der Frenti-Mudansa (FM).


Unabhängigkeit

Nachdem sich Timor-Leste in einem Referendum am 30. August 1999 für die Unabhängigkeit von Indonesien entschieden hatte, landeten nach ausufernder Gewalt und schweren Menschenrechtsverletzungen durch pro-indonesische Milizen und indonesische Militärs internationale Truppen im September 1999 im Rahmen der INTERFET-Mission in Timor-Leste. Im Oktober 1999 nahmen die VN mit einer eigenen Verwaltung (UNTAET) das Land übergangsweise unter Kontrolle. 

Am 30. August 2001 fanden die Wahlen zur "Verfassungsgebenden Versammlung" mit einer Wahlbeteiligung von mehr als 91 Prozent statt. Bei den Wahlen erreichte die “Revolutionäre Front für ein unabhängiges Osttimor“ (FRETILIN) mit 57,3 Prozent die absolute Mehrheit (55 Sitze) der insgesamt 88 Sitze. Die restlichen Sitze verteilten sich auf 11 weitere Parteien. Die von der „Verfassungsgebenden Versammlung“ erarbeitete Verfassung trat am 20. Mai 2002 in Kraft, und Timor-Leste erlangte nach 400 Jahren als portugiesische Kolonie, 24 Jahren indonesischer Herrschaft und 2 Jahren VN-Übergangsverwaltung seine vollständige Unabhängigkeit.

Die ersten Präsidentschaftswahlen fanden am 14. April 2002 statt, aus denen der Unabhängigkeitsführer Xanana Gusmão mit mehr als 86 Prozent der Stimmen als Sieger hervorging.


Unruhen im April-Mai 2006 und Einsetzung von UNMIT

Die Unruhen im April/Mai 2006 im Nachgang zu der Entlassung von mehr als 40 Prozent der regulären Armee zeigten, dass Timor-Leste auch nach dem Auslaufen der UNMISET-Mission (United Nations Mission for Support in Timor-Leste) und UNOTIL (United Nations Office in Timor-Leste) weiterhin der Unterstützung durch die Internationale Gemeinschaft bedurfte. Der am 25. August 2006 eingerichteten „United Nations Integrated Mission in Timor-Leste“ (UNMIT) wurde deshalb wieder deutlich mehr Personal zugesprochen (bis zu 3.500). Das UNMIT-Mandat  endete im Dezember 2012 und die Mission wurde erfolgreich abgewickelt.


Politische Lage

Auch die Krise infolge der Attentatsversuche auf Präsident Ramos-Horta und Premierminister Gusmão im Februar 2008 konnte dank der eingeleiteten Sicherheitsmaßnahmen der Regierung, der Sicherheitskräfte und der im Land stationierten internationalen Polizei- und Streitkräfte bewältigt werden. Seitdem ist es gelungen, die Sicherheitslage in Timor-Leste zu stabilisieren und den jungen Staat zu stärken. Dies zeigte sich zuletzt in der stabilen Sicherheitslage während der umfassenden Regierungsumbildung im Februar 2015.

Der notwendige Aufbau eines tragfähigen Staatswesens mit einer funktionierenden Zivilverwaltung, einer unabhängigen Justiz und die Aufstellung von professionellen, nach rechtsstaatlichen Prinzipien ausgerichteten Polizei- und Militäreinheiten bleibt eine der Hauptherausforderungen Timor-Lestes. Jedoch wurden mit der Durchführung friedlicher Wahlen 2007 und zuletzt 2012 wichtige Schritte zur Konsolidierung des demokratischen Systems in Timor-Leste getan.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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