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Von Nachbar zu Nachbar – regionale Zusammenarbeit in Europa

Durch die europäische Integration sind die Grenzen zwischen den EU-Mitgliedstaaten durchlässig geworden. Das Zusammenwachsen Europas zeigt sich in den Grenzregionen in besonderem Maße – auf politischer, wirtschaftlicher, aber auch auf der gesellschaftlichen und kulturellen Ebene. Die EU fördert außerdem regionale Zusammenarbeit zwischen mehreren Staaten in geographischen Gebieten wie rund um die Ostsee, im Alpenraum oder entlang der Donau.

Grenzen überwinden und Europa im Alltag erleben

Laut Europäischer Kommission leben mehr als ein Drittel der EU-Bürgerinnen und -Bürger in Europas Grenzregionen. Die Binnengrenzen des Schengenraums erlauben den Bürgern dabei ein besonderes Maß an Durchlässigkeit. Wenn man die Bewohner der Grenzregionen nach immer noch vorhandenen Barrieren fragt, die die grenzüberschreitende Zusammenarbeit einschränken, sehen 40 Prozent sozioökonomische sowie rechtliche oder verwaltungstechnische Unterschiede als Problem. (Mehr dazu finden Sie hier: Blitz-Eurobarometer 422, 2015 http://ec.europa.eu).

Bahnbrücke über die Oder

Bahnbrücke über die Oder
© picture alliance / ZB

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Bahnbrücke über die Oder

Bahnbrücke über die Oder

Bahnbrücke über die Oder

Daher unterstützen die Bundesregierung und die Europäische Kommission das Zusammenwachsen und die Vernetzung auf beiden Seiten europäischer Binnengrenzen. In den strukturell häufig benachteiligten Grenzregionen können im Rahmen des grenzüberschreitenden Austausches bisher ungenutzte Potentiale gehoben werden. Aus dem EU-Haushalt fließen im Zeitraum 2014-2020 rund 6,6 Mrd. EUR in Grenzregionen (im Rahmen der Interreg-Projekte). Mit einem relativ kleinen Budget erzielen die geförderten Projekte zahlreiche konkrete Ergebnisse für die Bürger – sei es im Ausbau von Verkehrsverbindungen, durch Kooperationen im Bildungsbereich, bei der Gesundheitsversorgung, beim Umweltschutz oder durch die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich

Die deutsch-französische Grenzregion zeigt, wie vielfältig und gewinnbringend die Zusammenarbeit in Fragen sein kann, die Bürgerinnen und Bürger in den Grenzregionen direkt betreffen. Nach der Abschaffung der systematischen Grenzkontrollen und durch die Freiheiten des Binnenmarkts ergeben sich gerade in Grenzräumen vielfältige Möglichkeiten, die auf beiden Seiten der Grenze für die Bevölkerung positive Effekte haben. 

Der deutsch-französische Grenzraum entwickelt sich durch Projekte und Initiativen weiter, die Verflechtungen nehmen zu. Die Grenzregion ist auch eine Art Versuchslabor für die interregionale Kooperation andernorts.

Hier finden Sie mehr Informationen zur zweiten Konferenz zur deutsch-französischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Juli 2015 in Metz:
www.auswaertiges-amt.de

Im Taxi oder in der Tram über den Rhein

Für die Bürger ergeben sich greifbare Vorteile auf beiden Seiten der deutsch- französischen Grenze. Ein Beispiel: Im grenzüberschreitenden Taxiverkehr stehen Deutschland und Frankreich kurz vor dem Abschluss einer Regelung, die es Fahrgästen auf beiden Seiten ermöglichen wird, mit einem Taxi die Grenze beispielsweise am Rhein zu überqueren und sich auch wieder zurückbringen zu lassen.

Nicht nur mit dem Taxi lässt sich die deutsch-französische Grenze überqueren. Ein weiteres Vorhaben im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs ist eine Tram-Verbindung zwischen dem elsässischen Straßburg und dem badischen Kehl. Bis zum Frühling 2017 soll die Straßburger Tram dann über den Rhein bis zum Kehler Bahnhof fahren, eine Verlängerung bis zum Kehler Rathaus ist vorgesehen. Die Entwurfsplanung und der Bau der Brücke über den Rhein wurden mit EU-Geldern aus dem Interreg-Programm kofinanziert. Die übrigen Kosten für den Bau der Brücke teilen sich Deutschland und Frankreich.

Im Hochschulbereich bestehen auf regionaler Ebene mehrere Kooperationsformen zwischen Deutschland, Frankreich und auch mit der Schweiz. Ausbildung und Forschung werden damit über die Landesgrenzen hinaus vernetzt. Junge Menschen erhalten neue Chancen für Ausbildung und die Forschungsinstitute profitieren von den Kooperationen. Ein Beispiel ist der im Mai 2016 gegründete trilaterale Wissenschaftsverbund „European Campus – EUCOR“, an dem die Universitäten Freiburg, Karlsruhe, Straßburg, Colmar/Mulhouse und Basel beteiligt sind. Er vereint ca. 115.000 Studierende in drei Staaten.

Im Februar 2013 wurde außerdem die erste deutsch-französische Arbeitsagentur in Kehl (Baden-Württemberg) eröffnet. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der deutschen und französischen Arbeitsverwaltung arbeiten in Kehl "Tür an Tür" zusammen. Ihre Hauptaufgabe ist die Information und Vermittlung über bzw. auf Stellenangebote auf beiden Seiten der Grenze. Diese intensivierte Zusammenarbeit von Pôle emploi und der Bundesagentur für Arbeit, die mit Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung im Februar 2013 in Kehl begonnen hat, wurde mittlerweile auf weitere Standorte ausgedehnt. Am 19. Februar 2016 haben außerdem die Arbeitsministerinnen Deutschlands und Frankreichs, Andrea Nahles und Myriam El Khomri, einen Aktionsplan für die deutsch-französische berufliche Mobilität vorgestellt. Mehr dazu finden Sie hier: www.bmas.de

Makroregionale Zusammenarbeit – ein ortsbezogener Politikansatz in der EU

Was im deutsch-französisch-schweizerischen Grenzraum funktioniert, kann auch als Vorbild für andere Regionen in der EU dienen. Die EU fördert die Entwicklung sogenannter europäischer Makroregionen - größere staatenübergreifende Teilräume, bei denen mehrere Regionen bzw. Staaten kooperieren. Sie sind damit ein Beispiel für eine geographisch bedingte verstärkte Zusammenarbeit und verfolgen einen ortsbezogenen Ansatz bei der Umsetzung von EU-Politiken. Vier makroregionale Strategien gibt es auf EU-Ebene, an drei von ihnen ist Deutschland beteiligt: der 2009 verabschiedeten Ostseestrategie, der Donaustrategie von 2011 und der neuen, erst 2016 verabschiedeten Strategie für den Alpenraum. Dabei gilt der Grundsatz, dass keine zusätzlichen Gelder, keine neuen Gesetze und keine neuen Institutionen notwendig werden. Der Ansatz basiert auf Kooperation der teilnehmenden Partner.

Zusammenarbeit im Alpenraum

Die Zusammenarbeit im Energiebereich ist ein Schwerpunkt der EU-Alpenraumstrategie – die Alpen sollen zur Vorzeigeregion für Energieeffizienz und erneuerbare Energie werden.

Die Zusammenarbeit im Energiebereich ist ein Schwerpunkt der EU-Alpenraumstrategie – die Alpen sollen zur Vorzeigeregion für Energieeffizienz und erneuerbare Energie werden.
© picture alliance / dpa

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Die Zusammenarbeit im Energiebereich ist ein Schwerpunkt der EU-Alpenraumstrategie – die Alpen sollen zur Vorzeigeregion für Energieeffizienz und erneuerbare Energie werden.

Die Zusammenarbeit im Energiebereich ist ein Schwerpunkt der EU-Alpenraumstrategie – die Alpen sollen zur Vorzeigeregion für Energieeffizienz und erneuerbare Energie werden.

Die Zusammenarbeit im Energiebereich ist ein Schwerpunkt der EU-Alpenraumstrategie – die Alpen sollen zur Vorzeigeregion für Energieeffizienz und erneuerbare Energie werden.

Die jüngste der vier Strategien stärkt die Zusammenarbeit im Alpenraum. In diesem geografischen Gebiet leben rund 80 Millionen Menschen in 48 Regionen in sieben Staaten: in Deutschland, in Frankreich, Italien, Österreich und Slowenien sowie in Liechtenstein und der Schweiz. Die Strategie deckt die Themenbereiche „Wirtschaftswachstum und Innovation“, „Mobilität und Anbindung“ sowie „Umwelt und Energie“ ab. Die Umsetzung der Ziele der Strategie hat Anfang 2016 begonnen. Bayern wird im Jahr 2017 im Anschluss an das diesjährige Gastgeberland Slowenien für Deutschland den alljährlich wechselnden Vorsitz übernehmen. 

Im Rahmen der Alpenraumstrategie sollen u.a. strategische Branchen in den Alpen wie z.B. Land- und Forstwirtschaft, Tourismus, Energie, Gesundheitswesen und High-Tech gefördert werden. Ein weiteres Ziel ist, das Gebiet in eine Vorzeigeregion für Energieeffizienz und erneuerbare Energie umzuwandeln.

Lesen Sie mehr zu weiteren Strategien mit deutscher Beteiligung:


Stand 01.12.2016

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