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Westerwelle trifft NATO-Generalsekretär

Beim Besuch von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Berlin standen Themen wie das Engagement der Allianz in Afghanistan, die Partnerschaften der NATO mit der arabischen Welt und mit Russland sowie die Umsetzung des neuen Strategischen Konzepts im Mittelpunkt. Neben seinen Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel, Außenminister Westerwelle und Verteidigungsminister de Maizière trat Rasmussen auch bei einer Konferenz der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik auf.

Am 20./21. Mai 2012 steht in Chicago der nächste NATO-Gipfel an. Nach dem Lissabon-Gipfel vom November 2010, bei dem die NATO ein neues Strategisches Konzept beschloss, ist dies ein weiteres wichtiges Datum für die Fortentwicklung der Allianz und ihre Anpassung an die neuen Herausforderungen. Außenminister Westerwelle und NATO-Generalsekretär Rasmussen tauschten sich bei ihrem Treffen am 27. Oktober in Berlin über zentrale Sicherheitsfragen aus, die auch auf der Agenda in Chicago stehen werden.

Rasmussen dankte den deutschen Partnern für ihre Unterstützung der NATO-Operationen etwa in Kosovo und Afghanistan. Die KFOR in Kosovo wird zur Zeit von Deutschland geführt. Sie habe einen der "heißen Konflikte Europas in ein im Wesentlichen friedliches Umfeld" überführen können, so der NATO-Generalsekretär nach seinem Gespräch mit der Bundeskanzlerin. Man werde nicht zulassen, dass die jüngsten Spannungen die Erfolge dort wieder zurückdrehen.

Engagement in Afghanistan

Ein wichtiges Thema in der NATO ist der Einsatz der Internationalen Schutztruppe ISAF in Afghanistan. Auch dank deutscher Ausbilder wüchsen Zahl und Fähigkeiten der afghanischen Sicherheitskräfte jeden Tag, sagte Rasmussen. Bis 2014 soll die afghanische Regierung die Verantwortung für die Sicherheit des Landes übernehmen. Die internationale Gemeinschaft wird jedoch auch nach 2014 in Afghanistan engagiert bleiben. Am 5. Dezember wird die Staatengemeinschaft in Bonn zusammenkommen, um mit Afghanistan über die weitere Zukunft des Landes zu beraten. Rasmussen betonte: "Wir werden Afghanistan (...) nicht aufgeben. Ich bin Deutschland sehr dankbar, dass es die Initiative ergriffen hat, um diese Konferenz abzuhalten."

Partnerschaften der NATO vertiefen

Rasmussen am 21. 10. 2011 in Brüssel

Rasmussen am 21. 10. 2011 in Brüssel
© picture-alliance/Photoshot

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Rasmussen am 21. 10. 2011 in Brüssel

Rasmussen am 21. 10. 2011 in Brüssel

Rasmussen am 21. 10. 2011 in Brüssel

Weiterer Gegenstand der Gespräche in Berlin waren auch die Partnerschaften der NATO, insbesondere mit der arabischen Welt sowie mit Russland. Beim NATO-Außenministertreffen im vergangenen April in Berlin war eine Vertiefung und Flexibilisierung der bestehenden Partnerschaftsformate beschlossen worden. Mit Blick auf die arabische Welt will die Allianz dazu beitragen, demokratische zivil-militärische Stukturen in den Ländern des "arabischen Frühlings" zu stärken. Auch die Beziehungen der NATO zu Russland sollen weiterentwickelt werden. Dabei spielt das Thema der Raketenabwehr eine wichtige Rolle.


Stand 27.10.2011