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Sao Thomé und Príncipe

Außenpolitik

Stand: November 2014

Seit der Unabhängigkeit von Portugal konzentrierte sich São Tomé und Príncipe zunächst auf die Zusammenarbeit mit sozialistischen Staaten - eine einflussreiche Rolle spielte die DDR - beziehungsweise auf die Gruppe der Blockfreien. Schon Mitte der 80er Jahre bemühte sich der damalige Staatschef Pinto da Costa jedoch, diese einseitige politische Abhängigkeit zu überwinden und seine Beziehungen zu westlichen Ländern auszubauen. Intensiviert wurden insbesondere die Beziehungen zu Europa durch den Beitritt zum Lomé-Abkommen im Jahre 1978. Im regionalen Zusammenhang ist São Tomé und Príncipe zwar Mitglied der Wirtschaftsgemeinschaft der Staaten Zentralafrikas CEEAC, nicht aber der Zentralafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft CEMAC, in der es allerdings Beobachterstatus besitzt. Zusammen mit Angola, Kap Verde, Guinea Bissau und Mosambik bildet es die Gruppe der afrikanischen Staaten portugiesischer Sprache (PALOP) und erweitert um Portugal, Brasilien und Timor-Leste die Gemeinschaft der Länder portugiesischer Sprache (CPLP).

Mit Portugal, der ehemaligen Kolonialmacht, sind die offiziellen Beziehungen freundschaftlich und problemlos. Portugal unterhält in São Tomé eine Botschaft, ein Kulturinstitut und eine Luftwaffeneinheit (Krisenreaktionskräfte).

Die politische Anerkennung Taiwans im Mai 1997 und damit einhergehende verstärkte entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Taipeh führte zum Bruch mit der Volksrepublik China. Mit der Eröffnung eines Handelsbüros 2013 in São Tomé hat China seinen Anspruch auf wirtschaftlichen und politischen Einfluss in der Region deutlich gemacht. Die von China geplanten Investitionen in São Tomé mit einem Volumen von 570 Millionen US-Dollar, insbesondere auch für den Ausbau eines Tiefwasserhafens in Fernão Dias, sind für die Entwicklung des Landes von großer Bedeutung. Bemerkenswert ist das Engagements Japans, das seit 1982 Entwicklungshilfe im Wert von fast 15 Millionen Euro geleistet hat.

Engere Beziehungen haben sich zu Nigeria im Zuge der gemeinsam betriebenen Erdölförderung im juristisch noch immer umstrittenen Seegebiet des Golfs von Guinea entwickelt. Wie belastbar diese Zusammenarbeit im Lichte der enttäuschenden Ergebnisse der Probebohrungen sind, bleibt abzuwarten.

Ein wichtiger Partner ist Frankreich, das sich entwicklungspolitisch engagiert und den Präsidenten zu den Afrika-Gipfeln der Frankophonie einlädt. Die Beziehungen mit Angola hatten sich nach den Wahlen 1991 abgekühlt, seither aber wieder normalisiert. Angola hat verstärktes Interesse an Investitionen in São Tomé und unterstützt das Land mit der Einrichtung eines großzügigen Kreditrahmens. Die angolanische Regierungspartei unterstützt auch weiterhin finanziell die MLSTP.

Die USA sind mit der Relaisstation der Voice of America auf der Insel präsent. Der Inselstaat ist für Washington von geostrategischer Bedeutung, die sich auch in der militärpolitischen Zusammenarbeit (APS und Africom) manifestiert.

An intensiveren Handels- und Wirtschaftsbeziehungen ist auch Gabun, das langjährige und stabile Beziehungen, vor allem mit den bürgerlichen Politikern der Inselrepublik unterhält, interessiert. Gabun war häufig Asylland für são-toméische Politiker. Die kürzliche Wiederwahl von Patrice Trovoada zum Premierminister wird – auch durch seine persönliche Freundschaft zum gabunischen Präsidenten Ali Bongo Ondimba - den bilateralen Beziehungen einen neuen Impuls geben.


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