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Komoren

Innenpolitik

Stand: Juli 2014

Staatsaufbau

Die Verfassungsreform von 2001 bestimmt eine weitgehende Autonomie der drei Hauptinseln Ngadzidja (Grande Comore), Ndzuwani (Anjouan) und Mwali (Mohéli). Es gibt ein Unionsparlament und jede der drei Inseln stellt abwechselnd den Staatspräsidenten der Union (seit 26. Mai 2011: Mwali nach Anjouan: 2006-2011 und Ngazidja: 2002-2006); zudem wählt jede Insel einen eigenen Gouverneur sowie ein eigenes Inselparlament.

In einem Referendum am 17. Mai 2009 wurde die Zentralregierung gegenüber den Inseln gestärkt und der Wahlrhythmus von Unionspräsident und Inselgouverneuren harmonisiert. Die Verfassungs­änderung wurde Ende 2009 durch das neu gewählte Unionsparlament bestätigt. Durch den neuen Wahlrhythmus wurde die Amtszeit des Präsidenten von vier auf fünf Jahre verlängert.


Innenpolitische Lage

Innenpolitische Gegensätze waren in der Vergangenheit häufig eher die Folge von Kämpfen von Persönlichkeiten, Clans und Regionen um politischen und wirtschaftlichen Einfluss als Ausdruck gegensätzlicher gesellschaftspolitischer Zielsetzungen. Sie reflektieren aber auch auswärtige, zumeist von der französischen Insel Mayotte ausgehende Interessen verschiedener Art. Seit der Unabhängigkeit von Frankreich (1975) gab es zahlreiche Putsche bzw. Putschversuche.

Am 17. Februar 2001 wurde das Rahmenabkommens von Fomboni zur Herstellung einer neuen komorischen Gesamtheit unterzeichnet. Damit und mit der ersten Präsidentschaftswahl der Union der Komoren am 14. April 2002 konnte die seit 1997 andauernde Sezessions- und Verfassungskrise zu einem vorläufigen Abschluss gebracht werden.

Mit dem Abkommen von Moroni vom 20. Dezember 2003 und den Wahlen im März und April 2004 wurden auf den Inseln und in der Union die Voraussetzungen für eine innere Versöhnung geschaffen.

Die Sezessionsbestrebung unter Anführung von Oberst Bacar auf der Insel Anjouan im März 2008 wurde mit einer von der Afrikanischen Union angeführten Militärintervention beendet. In der Folge konnte die nationale Einheit wiederhergestellt werden.

Nach der Verfassung der Komoren muss der jetzige Staatspräsident turnusmäßig von der Insel Mwali kommen. Aus der Stichwahl am 26. Dezember 2010, die sich auf das gesamte Staatsgebiet erstreckte, ging der vom scheidenden Präsidenten Sambi unterstützte Kandidat Ikililou Dhoinine mit 61 Prozent der abgegebenen Stimmen als Sieger hervor. Internationale Beobachter schätzten den Ablauf der Wahlen insgesamt als akzeptabel ein; lediglich auf der Insel Anjouan wurden teilweise gravierende Verfahrensmängel festgestellt. Am 26. Mai 2011 wurde Ikililou Dhoinine in das Amt eingeführt.

Bei den Wahlen im Dezember 2009 wurden insgesamt 33 Parlamentssitze vergeben: 24 Direktmandate aus den Wahlkreisen plus jeweils drei Mandate der drei Inselräte. Dabei entfielen auf das politische Lager des damaligen Staatspräsident Sambi ("Baobab") 17 Sitze, auf Sambi nahestehende Politiker drei Sitze, auf die Opposition vier Sitze; neun Sitze gingen an Vertreter der drei Inselräte, davon sind sechs dem Regierungslager zuzurechnen. Die Regierung verfügt somit über eine klare Mehrheit im Parlament.


Menschenrechte

Die Menschenrechte werden in den Komoren im Allgemeinen respektiert. Es ist keine systematische politische Verfolgung bekannt geworden, jedoch wurden im Zusammenhang mit der Verfassungsänderung vom Mai 2009 mehrere Fälle von zeitweisen Inhaftierungen aus politischen Gründen bekannt. Die Lage in den Gefängnissen ist prekär, Entscheidungen der Justiz werden von Korruption beeinflusst. Kinderarbeit und Diskriminierungen sind zwar offiziell verboten, kommen im Alltag jedoch wiederholt vor. Die Meinungs- und Pressefreiheit wird respektiert, auf Anjouan allerdings nur mit Einschränkungen.


Stellung der Frau in der Gesellschaft

Die Stellung der Frauen in den Komoren ist trotz formaler Gleichberechtigung stark von islamischen Traditionen geprägt. Polygamie ist verbreitet. In allen Bereichen der Politik, Verwaltung und Wirtschaft sind Frauen stark unterrepräsentiert. Nur rund ein geringer Prozentsatz der der außerhalb der Landwirtschaft Beschäftigten sind weiblich.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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