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Südafrika

Außenpolitik

Stand: Oktober 2014

Grundlinien der Außenpolitik

Südafrika verfolgt eine schwerpunktmäßig auf die Stabilisierung und Integration Afrikas ausgerichtete Außenpolitik. Wichtigster Dreh- und Angelpunkt ist dabei das südliche Afrika und die "Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika" (SADC). Als Regionalmacht im südlichen Afrika ist Südafrika auch in der Afrikanischen Union (AU) einer der wichtigsten Akteure. Die Zusammenarbeit mit anderen Staaten der südlichen Hemisphäre (Süd-Süd-Kooperation) wie China, Indien und Brasilien, vor allem im BRICS-Rahmen, ist eine weitere wichtige Achse der südafrikanischen Außenpolitik. Südafrika legt Wert auf gute Beziehungen mit den westlichen Industriestaaten. Es tritt mit Nachdruck für die Stärkung des Multilateralismus und eine Reform der Vereinten Nationen ein.

Afrikanische Union

Aufgrund seiner eigenen Erfahrungen mit der friedlichen Überwindung der Apartheid sieht sich Südafrika in besonderer Verantwortung, eine führende Rolle bei der Förderung von Frieden und Stabilität in Afrika wahrzunehmen. Den Beziehungen im Rahmen der Afrikanischen Union (AU) misst Südafrika hohe Priorität zu. Südafrika setzt zur Erreichung dieser Ziele im Rahmen multilateraler Friedensmissionen auch die eigenen Streitkräfte ein. Schwerpunkte seines Engagements zur Krisen- und Konfliktbewältigung bilden Süd-Sudan und die Region der afrikanischen Großen Seen. Die Wahl der früheren südafrikanischen Außenministerin Dlamini-Zuma zur Vorsitzenden der AU-Kommission im Juni 2012 stellt für Südafrika einen großen außenpolitischen Erfolg dar. Nicht alle afrikanischen Staaten gestehen Südafrika jedoch eine Rolle als Sprecher für den gesamten Kontinent zu.

Southern African Development Community (SADC)

Im Rahmen der Entwicklungsgemeinschaft im südlichen Afrika (SADC) verfolgt Südafrika das Ziel einer weiter reichenden wirtschaftlichen Integration und beabsichtigt einen schrittweisen Ausbau der politischen und militärischen Zusammenarbeit. Das "Organ für Politik, Verteidigung und Sicherheit" soll vor allem die friedliche Koexistenz der SADC-Staaten sowie die politische Stabilität in den einzelnen Mitgliedsstaaten stärken. Bis zu den Wahlen in Simbabwe am 31.Juli 2013 engagierte sich Südafrika dort im Auftrag der SADC viele Jahre lang als offizieller Vermittler. Auch in Lesotho ist Südafrika nach einem Putschversuch Ende August 2014 als  mit einer offiziellen Vermittlungsmission betraut worden.

Süd-Süd-Kooperation

Schwerpunkte setzt die südafrikanische Außenpolitik bei den Beziehungen zu den "Tigerstaaten" Asiens, dort insbesondere zu China, und den aufstrebenden Staaten Lateinamerikas, insbesondere Brasilien. Seit Juni 2003 arbeitet Südafrika mit Indien und Brasilien im "IBSA-Dialogforum" zusammen, das mit dem Bedeutungszuwachs der BRICS-Gruppe für Südafrika (Mitglied seit 2011) allerdings an Bedeutung verloren hat. Am 26. und 27. März 2013 war Südafrika erstmals Gastgeber eines BRICS-Gipfels. Dabei wurde die Gründung einer neuen Entwicklungsbank sowie einer Währungsreserve beschlossen. Südafrika ist bestrebt, auch gegenüber China, Indien, Brasilien und Russland als Vertreter gesamtafrikanischer Interessen aufzutreten. Insbesondere beim weiteren Ausbau der Infrastruktur Afrikas erhofft sich Südafrika einen signifikanten Beitrag der BRICS, um die Abhängigkeit von westlichen Gebern zu verringern.

Beziehungen zum Norden

Trotz seiner politischen Verortung im Kreis der Blockfreien pflegt Südafrika die weiterhin enge Beziehungen zu seinen wirtschaftlichen und politischen Partnern in Europa und Nordamerika. Binationale Kommissionen bestehen mit den USA, Schweden und Deutschland. Bilaterale Foren wurden mit Großbritannien, Frankreich, Belgien, den Niederlanden,  Japan und anderen eingerichtet. Hinzu kommt seit 2006 die strategische Partnerschaft Südafrikas mit der Europäischen Union. Jährlich findet ein EU-Südafrika-Gipfel statt, zuletzt im Juli 2013 in Johannesburg. Bereits 1999 hat Südafrika mit der EU ein Abkommen über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit geschlossen. Dieses wird durch ein regionales Wirtschaftspartnerschaftsabkommen abgelöst werden, an dem mit Botsuana, Lesotho, Namibia und Swasiland auch die übrigen Mitglieder der Zollunion des südlichen Afrika (SACU) beteiligt sind.

Vereinte Nationen

Das internationale Ansehen Südafrikas und die damit verbundenen Erwartungen der internationalen Gemeinschaft sind hoch. In den vergangenen Jahren hatte Südafrika den Vorsitz in einer Reihe internationaler Organisationen inne: United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD), Southern African Development Community (SADC), Blockfreien-Bewegung (NAM/G77) sowie im Commonwealth. 2011/2012 war Südafrika gemeinsam mit Deutschland bereits zum zweiten Mal als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vertreten. Südafrika unterstützt eine breit angelegte Reform der Vereinten Nationen, insbesondere des Sicherheitsrats, der Generalversammlung und des Wirtschafts- und Sozialrats (ECOSOC). Dabei trägt Südafrika den "Ezulwini-Konsens" der AU mit, der eine Erweiterung des Sicherheitsrats um mindestens zwei ständige sowie um zwei nicht-ständige Sitze für Afrika fordert. Für den Zeitraum 2014 bis 2016 wurde Südafrika in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 


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